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Auf dem Weg zu einem Entwicklungskonsens

Von Lan Xinzhen  ·   2016-03-11  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Entwicklungskonsens;Entwicklung;Fünfjahresplan
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Jeden März kommen Abgeordnete und Mitglieder aus dem ganzen Land für die "zwei Tagungen" nach Beijing – eine Reihe von Treffen, die in diesem Jahr vom 3. bis 16. März dauern. Im Mittelpunkt der Tagungen steht der Nationale Volkskongress (NVK), das höchste Organ der Staatsmacht, das aus mehr als 2900 Abgeordneten besteht, und das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) mit seinen rund 2200 Mitgliedern. Die PKKCV ist eine Institution zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit und politischen Beratung, in der Vertreter aus nicht-kommunistischen Parteien sowie unterschiedliche Sektoren der Gesellschaft über die politischen Strategien der Regierung diskutieren und eigene Vorschläge unterbreiten. 

Die NVK-Abgeordneten sind üblicherweise mit der Prüfung und Verabschiedung von Dokumenten wie dem Tätigkeitsbericht der Regierung, dem Regierungshaushalt und Gesetzesentwürfen beauftragt. Außerdem werden Berichte des Obersten Volksgerichtshofs und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft überprüft. In diesem Jahr verabschiedeten die Abgeordneten zudem den 13. Fünfjahresplan (2016-2020). Als oberste politische Berater des Landes diskutierten die Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV ihrerseits über diese Themen und äußerten ihre Meinungen dazu. 

Wirtschaftsthemen standen während der Tagungen im Rampenlicht. Die Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellten, lauteten: Wie kann China ein von Innovationen geleitetes, ausgewogenes, grüne, offenes und inklusives Entwicklungskonzept umsetzen? Wie kann das Land die Umsetzung seines Ziels, bis 2020 alle Chinesen aus der Armut zu befreien, gewährleisten? Wie wird der Staat die Reform der Angebotsseite durchführen? Diese und andere Fragen spiegeln die Sorgen der Chinesen wider und wurden mit großem Ernst behandelt. 

Ein Höhepunkt des von Ministerpräsident Li Keqiang vorgelegten Tätigkeitsberichts der Regierung ist die Festsetzung des Wachstumsziels für 2016 auf 6,5 bis 7 Prozent. Statt wie in den Vorjahren eine genaue Zahl zu nennen, lässt die Zielvorgabe für dieses Jahr angesichts der erwarteten Wachstumsverlangsamung eine Pufferzone. Auf diese Weise sollen außerdem die Befürchtungen der internationalen Gemeinschaft  über eine harte Landung der chinesischen Wirtschaft zerstreut werden. 

Wie in den Jahren zuvor wurden Themen im Zusammenhang mit den Lebensgrundlagen der Menschen wie medizinische Versorgung, Bildung, Wohnraum, Gesundheitsversorgung von Senioren und Umwelt während der Sitzungen intensiv geprüft. 

Der 13. Fünfjahresplan, der den Grundton für Chinas soziale und wirtschaftliche Entwicklung in den nächsten fünf Jahren vorgibt, war ein wichtiger Aspekt der Tagungen. Die nächsten fünf Jahre werden für Chinas Ziel, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand abzuschließen, entscheidend sein. China wird dieses Ziel voraussichtlich erreichen und durch die Umsetzung des Plans auch die Falle der mittleren Einkommen umgehen können. 

China befindet sich zurzeit in einer kritischen Entwicklungsphase. Die Entscheidungen und Konsense, die auf den diesjährigen beiden Tagungen erreicht wurden, werden den Fortschritt des Landes fördern und zur Umsetzung der im 13. Fünfjahresplan festgesetzten Ziele beitragen. 

  

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