Trotz der wirtschaftlichen Größe hege China keine Absichten, Gebrauch von seinem Vetorecht über die 57 Mitglieder starke Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) zu machen, so der Präsident der Kreditgeber Jin Liqun.

„Viele Länder stehen noch auf der Warteliste. Werden neue Mitglieder aufgenommen, wird sich Chinas Stimmrecht verringern. Ein solches de facto Vetorecht geht einfach sukzessive verloren“, so Jin vergangene Woche beim jährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos gegenüber der China Daily.

Die Mitglieder der AIIB, die nach zweijährigen Verhandlungen gegründet wurde, stimmten dem wichtigen Entscheidungsprozess mit der Einführung einer „festgelegten“, besonderen Mehrheit zu. Diese setzt sich aus zwei Dritteln der Mitgliederzahl zusammen und repräsentiert drei Viertel der Stimmrechte. Laut Jin hält China als größter AIIB-Anteilseigner derzeit 26,6 Prozent der Stimmrechte. „Wir werden die besondere Mehrheit in Zukunft nicht erhöhen, nur um Chinas Vetorecht zu wahren“, beteuert er.

Jin erklärt, dass darin der wohl deutlichste Unterschied zu älteren Institutionen wie der Weltbank liege, denn dort hätten die Vereinigten Staaten die Vertragsabstimmungen geändert, um ihre Vetomacht zu erhalten. Die besondere Mehrheit wurde dort gesteigert, nachdem das Vetorecht durch den Beitritt neuer Mitglieder verringert wurde.

Jin erzählt, als China seine Idee zur Gründung der AIIB präsentierte, äußerten viele Bedenken und Zweifel. Doch heute werde sie bereits von vielen Mitgliedern akzeptiert. „Durch gemeinsame Überlegungen und die Entscheidung für demokratische Ansätze gewinnt China an Glaubwürdigkeit und baut gegenseitiges Vertrauen auf“, so Jin. Aber die Eröffnung der Bank sei nur die erste Etappe. Entscheidend sei Mitarbeiter zu gewinnen, damit seinen Worten Taten folgen können und den infrastrukturellen Anforderungen der Entwicklungsländer nachgekommen werden kann. Bislang wurden zwar noch keine neuen Mitarbeiter eingestellt, doch noch in diesem Jahr sollen rund 100 bis 150 Fachleute in der ganzen Welt gefunden werden. „Wir haben keine Eile, uns zu vergrößern. Qualifiziertes Personal und Experten wollen sorgfältig ausgewählt werden“, sagt Jin. Die Bank zählt derzeit rund 50 Mitarbeiter.

Jin legt weiterhin dar, dass die AIIB auf Erfahrungswerte aus dem Privatsektor bauen wolle, Experten und Personal für jeden Geschäftsbereich finden werde und nicht plane, wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank, Büros in verschiedenen Ländern einzurichten. „Wir werden unsere Mitarbeiter zur Projektarbeit in die jeweiligen Länder entsenden. Ist das Projekt abgeschlossen, werden auch wir wieder gehen.“ Sollten sich die Projekte in bestimmten Ländern oder Regionen mehren, werde die Bank dort vermutlich ein regionales Zentrum oder ein Verbindungsbüro einrichten. „Bei den Entscheidungsprozessen werden wir Wiederholungen zwischen den Hauptquartieren und den regionalen Zentren jedoch vermeiden“, sagt Jin. (Quelle: german.china.org.cn)