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Kriege, Terror, Schulden und Armut – die vernichtende Bilanz der Präsidentschaft des Barack Obama

Von Marc-Stephan Arnold  ·   2017-01-20  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Obama;Trump
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„Obamacare“ – mehr Gesundheitsfürsorge als je zuvor? 

Eines der positiven Ergebnisse, mit denen Obama sich brüstet, ist die vermeintliche Verbesserung der Gesundheitsfürsorge in den USA. Doch wenn man genauer hinsieht, ist dieses Ergebnis gar nicht so positiv – und wird von vielen Amerikanern auch gar nicht als positiv wahrgenommen. Denn der traditionell wichtigste Wert ist für den Ami die Freiheit. Er will keine staatliche Bevormundung, weder in Sachen Gesundheit, noch in sonst irgendeinem Bereich. Die Amis wollen eben keine Pflichtversicherungen, aus deren Töpfen sich im Zweifelsfall doch nur der überbordende Staatsapparat bedient, um offene Rechnungen zu bezahlen und Bilanzen zu verlängern. 

„Obamacare“ sollte vor allem den Armen helfen, ihnen ein Mindestmaß an Gesundheitsfürsorge zu einem akzeptablen Preis zusichern. Vor der Reform verfügten gut 50 bis 60 Millionen Amerikaner über keinerlei Krankenversicherung, inzwischen sollen es nur noch rund 30 Millionen sein. Ein Erfolg also? Mitnichten! Denn zusätzlich zudem zuvor schon erwähnten, subjektiven Freiheitsverlust kommt die Tatsache, dass viele amerikanische Familien – zwischen drei und fünf Millionen Menschen, um etwas genauer zu sein – durch Obamacare sogar ihre Krankenversicherung verloren. Warum? Weil Obamas Krankenversicherungsgesetz neue Standards vorschreibt, die nicht alle älteren Versicherungsverträge erfüllen konnten. Vor allem ärmere Familien – also gerade diejenigen, die von Obamacare eigentlich profitieren sollten – wurden so aus ihren günstigen Versicherungsverträgen gedrängt und hatten fortan keine Versicherung mehr. Es sei denn, sie wechselten in die teureren Obamacare-Verträge. 

Doch auch die Wohlhabenderen litten unter Obamacare, da sie nun zusätzliche Gebühr für ihre teureren und besseren Versicherungsverträge bezahlen mussten. Wer sich etwas Besseres leisten kann, muss dafür eine Strafe zahlen – unamerikanischer geht es eigentlich nicht mehr. Übrigens: Wer der Versicherungspflicht nicht nachkommt, muss eine Strafgebühr von etwa zwei Prozent des Haushaltseinkommens zahlen. Strafen über Strafen. 

Für die meisten Amerikaner sind derartige Staatseingriffe in die persönliche Freiheit, private Entscheidungen und das Leben der freien Bürger schlichtweg inakzeptabel. 

Mehr arme und arbeitslose Amerikaner als je zuvor 

Mehr als 50 Millionen Amerikaner sind inzwischen von Essensmarken abhängig. Ein Sechstel der US-Bevölkerung erhält somit soziale Unterstützung durch das „Supplemental Nutrition Assistance Program“, da es sich sonst nicht genügend Essen leisten könnte. Unter Obama ist diese Zahl größer geworden als je zuvor. Ein Präsident des Volkes sieht anders aus. Ein echter Präsident des Volkes würde sich lieber weniger in die Belange anderer Nationen einmischen und weniger (Drohnen-) Kriege führen, als sein eigenes Volk in Arbeitslosigkeit und Massenverelendung abdriften zu lassen. 

Stattdessen schönte die US-Regierung lieber die Arbeitslosenzahlen, um möglichst gut dazustehen. Dieser Prozess begann allerdings schon unter Bill Clinton. Um die 5 Prozent Arbeitslosigkeit sollen es demnach aktuell sein. Leider stimmt das nicht. Die Arbeitslosenquote sieht vor allem deswegen so gut aus, weil mehr Amerikaner als je zuvor gar nicht nach einem Job suchen: waren es bei Obamas Amtsantritt noch gut 78 Millionen, sind es jetzt über 92 Millionen. Ob die wohl alle an der Börse reich geworden sind? Einige sicherlich – viele sehen aber einfach keine Chance mehr für sich auf dem Arbeitsmarkt. Die Obama-Regierung verwendete für ihre Statistiken nur die sogenannte Kennziffer „U.3“, bei der nur Arbeitssuchende gezählt werden, die sich in den vier Wochen vor der Ermittlung der Kennziffer um einen Job bemüht haben. Langzeitarbeitslose werden schon seit der Clinton-Regierung nicht mehr in den Statistiken berücksichtigt. Das wirkliche Problem wird aber durch die Beschäftigungsquote, die die Zahl der Arbeitenden ins Verhältnis zur Zahl der arbeitsfähigen Bevölkerung setzt, angezeigt. Denn die Beschäftigungsquote der USA lag 2016 bei nur 58,9 Prozent – verglichen mit 2008 (62,9%) und 2000 (64,6%) ein klarer Abwärtstrend. Anhand der Beschäftigungsquote wird vielleicht auch klar, woher Donald Trump seine Behauptung von den über 40 Prozent Arbeitslosen hatte. 

Wie viele Arbeitslose haben die USA derzeit also wirklich? Nun, wenn man die Tricksereien der Obama-Administration rausrechnet, ergibt sich laut der Webseite „shadowstats“ des US-Ökonomen John Williams aktuell eine Arbeitslosenquote von etwa 23 Prozent. Berücksichtigt man die Beschäftigungsquote, so haben etwa 42 Prozent aller arbeitsfähigen Amerikaner derzeit keinen Job. 

Mehr Kriege als je zuvor 

Während Obamas Amtszeit wurden insgesamt sieben Länder im Mittleren Osten angegriffen und bombardiert: Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia, Libyen, Irak und Syrien. Tausende unschuldige Menschen kamen bei den Angriffen ums Leben. Diktatoren und Despoten, für die sich die USA in den Jahrzehnten davor kaum interessiert hatten – weil diese taten, was man von ihnen verlangte, und schön ihr Öl gegen frisch gedruckte amerikanische Dollar hergaben – wurden, wenn sie ihr Öl nicht mehr gegen Dollars tauschen wollten, plötzlich zu Todfeinden, die, weil sie angeblich über gefährliche Massenvernichtungswaffen verfügten, natürlich auf der Stelle vernichtet werden mussten. Alles im Namen der Freiheit und der Demokratie, versteht sich. Was soll man von so einem „Führer der freien Welt“ halten? 

Die Vereinigten Staaten befanden sich praktisch während Obamas gesamter Amtszeit, also acht Jahre lang, im Krieg. Das hat selbst zu Zeiten des Ersten und Zweiten Weltkriegs kein US-Präsident „geschafft“. 

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