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Kriege, Terror, Schulden und Armut – die vernichtende Bilanz der Präsidentschaft des Barack Obama

Von Marc-Stephan Arnold  ·   2017-01-20  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Obama;Trump
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US-Präsident Barack Hussein Obama tritt ab. Nach acht langen Jahren wird Obama am Freitag von Donald Trump abgelöst. Trump übernimmt von seinem Vorgänger einen unfassbaren Scherbenhaufen. Zudem tut Obama wirklich alles in seiner Macht stehende, um die Übergabe der Regierungsgeschäfte für Trump so schwierig wie möglich zu gestalten. Wer sich die tatsächlichen politischen Ergebnisse Obamas ansieht und diese mit seinen Versprechungen und den enormen Vorschusslorbeeren vergleicht, die der erste schwarze Präsident der USA erhalten hatte, der kommt zu einem völlig anderen Bild dieser Präsidentschaft als jene schleimige Lobhudelei, die in den meisten westlichen Medien nach wie vor verbreitet wird. 


Mehr Begeisterung als je zuvor 

Ich muss zugeben, dass ich 2008, als Barack Obama in Berlin eine Wahlkampfrede hielt, zu den vielen Interessierten gehörte, die die Rede am Fernseher mitverfolgten. Ich weiß noch, dass ich ziemlich begeistert war. Die Rede in Berlin, das „Yes, we can!“, der möglicherweise erste schwarze Präsident der USA – das alles gefiel mir sehr gut. „Jetzt ist die Zeit, neue Brücken zu bauen“, hatte Obama 200.000 begeisterten Berlinern zugerufen. Wer hätte damals auch ahnen können, dass Obama der möglicherweise schlechteste US-Präsident aller Zeiten werden würde? 

Mehr Vorschusslorbeeren als je zuvor 

Den ersten Dämpfer erhielt meine Vorfreude dann im Herbst 2009, als Barack Obama keine geringere Auszeichnung als den Friedensnobelpreis erhielt. „Was soll das denn jetzt?“, dachte ich damals – der Mann hatte doch noch gar nichts wirklich Nennenswertes auf die Reihe gebracht! 

Ein Nobelpreis gegen Ende seiner Präsidentschaft, für einen Präsidenten, der alle seine Versprechen eingelöst hat – das wäre ein verdienter Nobelpreis gewesen. So aber wurde die vielleicht angesehenste Ehrung und Auszeichnung der Welt an eine Person vergeben, die direkt oder indirekt für viel Aggression und Gewalt verantwortlich ist: einen Drohnenkrieg im Nahen Osten; die Entwurzelung hunderttausender, wenn nicht gar Millionen von Menschen; die Bombardierung ziviler Einrichtungen; die Entstehung gigantischer Flüchtlingsströme, die aktiv und unter Mitwirkung amerikanischer NGOs (etwa der „Open Border Society“ des Multimilliardärs George Soros) aus dem Nahen Osten nach Europa gelenkt wurden; die zunehmende Radikalisierung arabischer und afrikanischer Islamisten; das Wachstum einer der gefährlichsten Terrororganisationen der Welt (IS); die zunehmende Aggression der USA und Westeuropas gegen Russland sowie die Anstachelung einiger ASEAN-Staaten zum offenen Bruch und Konflikt mit China im Südchinesischen Meer.  

Mehr Schulden als je zuvor 

Unter Obama wurde die Verbesserung der Wirtschaftsleistung fast ausschließlich mit neuen Schulden und historisch niedrigen Zinsen erkauft. Beim Amtsantritt Obamas hatten die USA mit Staatsschulden in Höhe von etwa 10 Billionen Dollar zu kämpfen. Inzwischen sind es knapp 20 Billionen. Obama hat zugelassen, dass sein Land innerhalb von nur acht Jahren mehr Schulden machte als in den 200 Jahren davor. Das ist das mit Abstand das katastrophalste Ergebnis, das ein Präsident der Vereinigten Staaten je abgeliefert hat. Die USA sind inzwischen mit etwa 110 Prozent ihres BIP verschuldet. Auf jeden einzelnen Amerikaner kommen somit durchschnittlich 65.000 US-Dollar Schulden. Das Land ist verschuldet, seine Unternehmen sind verschuldet. Und die Bürger erst recht. Kein Wunder also, dass die Federal Reserve Bank die Zinsen für so lange Zeit so niedrig halten musste – lägen die Zinsen auf ihrem historischen Durchschnittswert, würde das Land schon bald unter der Schuldenlast zusammenbrechen. Ohne die niedrigen Zinsen wäre Obama also komplett aufgeschmissen gewesen.  

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