Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Damit wird die Minderheitsregierung von Scholz aufgelöst und ein Prozess in Gang gesetzt, der zu vorgezogenen Neuwahlen führt.

Bei der Vertrauensabstimmung sprachen 207 Abgeordnete Scholz das Vertrauen aus, 394 stimmten gegen ihn und 116 enthielten sich.

Nach der verlorenen Vertrauensfrage traf sich Scholz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und empfahl die Auflösung des Bundestages.

Steinmeier hat 21 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob er das Parlament auflöst. Er hatte zuvor erklärt, dass er dies wahrscheinlich tun werde.

Wird der Bundestag aufgelöst, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. SPD und CDU/CSU haben den 23. Februar als Wahltermin vorgeschlagen. Über den endgültigen Termin wird Bundespräsident Steinmeier entscheiden.

Auch nach der Auflösung des Bundestages bleibt das Parlament handlungsfähig. Auch der Bundeskanzler, die Regierung und ihre Minister bleiben im Amt, bis der neue Bundestag im nächsten Jahr einen neuen Bundeskanzler wählt.

Zuvor hatte es in der Geschichte Deutschlands fünfmal eine Vertrauensfrage gegeben.