China lehnt den US-amerikanischen „Gesetzesentwurf zur Vorbeugung der Zwangsarbeit von Uiguren“ ab.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte am Freitag, die USA hätten am Donnerstag Ortszeit durch die Verabschiedung des Gesetzesentwurfs die Tatsachen ignoriert und die Menschenrechtslage im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang böswillig verleumdet. Dies verstoße ernsthaft gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen sowie sei eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. China lehne dies entschieden ab.

Die Behauptungen, dass es im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang „Zwangsarbeit“ oder „Völkermord“ gebe, seien absolute Lügen, die von antichinesischen Kräften fabriziert worden seien, so Zhao weiter. Die wirtschaftliche Entwicklung und soziale Stabilität in Xinjiang würden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Die US-Seite habe wiederholt Gerüchte über Xinjiang verbreitet. Das Wesen ihrer Vorgehensweise sei politische Manipulation und wirtschaftliches Mobbing unter dem Vorwand des Menschenrechts. Damit wollten sie den Wohlstand und die Stabilität Xinjiangs zerstören und dadurch die Entwicklung Chinas eindämmen. Dieses Verhalten der Vereinigten Staaten verstoße gegen die Marktregeln sowie die kommerzielle Moral und werde nur die Stabilität der globalen Industrie- und Angebotskette beeinträchtigen. Dies werde den globalen Handel in Unordnung bringen, wodurch auch die Interessen der USA selbst und ihr internationales Ansehen geschädigt würden.

Der Sprecher betonte, die Angelegenheiten Xinjiangs gehörten zur Innenpolitik Chinas. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk würden entschlossen und unbeirrt die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas schützen. Die USA sollten ihren Fehler sofort korrigieren sowie damit aufhören, Lügen über Xinjiang zu fabrizieren und dadurch Chinas Entwicklung zu bremsen. China werde gemäß der Entwicklung der Situation weitere Reaktionen vornehmen.