Das chinesische Außenministerium hat am Sonntag einen Bericht über die Demokratie in den USA veröffentlicht, in dem die Mängel und der Missbrauch der Demokratie in den USA sowie die durch den Export dieser Art der Demokratie verursachten Schäden aufgezeigt werden.

In dem Bericht würden nicht nur Chinas eigene demokratische Errungenschaften verteidigt, sondern darüber hinaus auch vor den katastrophalen Auswirkungen gewarnt, die das demokratische Chaos in den USA auf die ganze Welt habe, betonten chinesische Experten. Sie bezeichneten den Bericht deshalb als zeitgemäß und auf den Punkt gebracht.

Es sei zu hoffen, dass die USA ihr eigenes demokratisches System und ihre demokratischen Praktiken verbessern und ihre Art der Interaktion mit anderen Ländern ändern, heißt es in dem Bericht. Das wäre nicht nur im Interesse des amerikanischen Volkes, sondern auch im Interesse der Menschen in anderen Ländern.

Die Autoren des Berichts weisen unter anderem darauf hin, dass das US-System mit tief verwurzelten Problemen behaftet sei und die Demokratie in den USA zu einem „Spiel der Geldpolitik" geworden sei. Die USA hätten auf dem Papier zwar ein System, das „eine Person - eine Stimme" garantieren soll, in Wirklichkeit handele es sich jedoch um eine „Herrschaft der Minderheitenelite". Das berühmte System der gegenseitigen Kontrolle („Checks and Balances“) habe zu einer „Vetokratie" geführt, und die fehlerhaften Wahlregeln hätten Fairness und Gerechtigkeit beeinträchtigt. Auf diese Weise habe die dysfunktionale Demokratie zu einer Vertrauenskrise geführt.

In dem Bericht wird auch auf die chaotischen Züge der US-Demokratie eingegangen. Dazu gehört natürlich der schockierende Aufstand im Kapitol im Januar, der tief verwurzelte Rassismus, der tragische Umgang mit der COVID-19-Pandemie, das wachsende Wohlstandsgefälle und die „Redefreiheit", die ebenfalls nur noch auf dem Papier existiere.

In dem Bericht werden auch die katastrophalen Folgen der Praxis der USA, Demokratie zu exportieren, angeprangert. Diese sogenannten „Farbrevolutionen" hätten die regionale und nationale Stabilität untergraben, das Aufzwingen des demokratischen Systems im Stile der USA habe zu humanitären Tragödien geführt und der Missbrauch von Sanktionen habe gegen internationale Regeln verstoßen. All dies habe dazu geführt, dass der selbsternannte „Leuchtturm der Demokratie" weltweit stark in der Kritik stehe, so der Bericht.

Demokratie sei ein gemeinsamer Wert der gesamten Menschheit, betonen die Autoren. Sie sei ein Recht für alle Nationen und keineswegs ein Vorrecht, das nur einigen wenigen vorbehalten ist. Demokratie habe verschiedene Formen, und es gebe kein einheitliches Modell, das für alle passt. Es wäre daher auch völlig undemokratisch, die verschiedenen politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu bewerten oder verschiedene politische Zivilisationen aus einem einzigen Blickwinkel zu betrachten. Die Frage, welches politische System ein Land anwendet, sollte selbstständig von der eigenen Bevölkerung beantwortet werden, fordern die Verfasser.

Die USA seien weit davon entfernt, ein „Leuchtturm der Demokratie" zu sein und hätten angesichts der chaotischen amerikanischen Gesellschaft nichts vorzuweisen, beklagte Lü Xiang, Forschungsstipendiat an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, in der Global Times am Sonntag. In einer Zeit, in der die ganze Welt zusammenarbeiten muss, um die Pandemie zu bekämpfen, sich wirtschaftlich zu erholen und sich um die Schwachen zu kümmern, würden die USA einen solchen nutzlosen, auf ideologischen Unterschieden basierenden Gipfelveranstalten, der sich gegen China, Russland und einige andere Länder und Regionen richte. Dies spiegle die Mentalität des Kalten Krieges in den USA wider und zeige, dass das Land eine spaltende Rolle in der Welt spiele, kritisierte Lü mit Blick auf den bevorstehenden US-Demokratiegipfel.