Der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi hat am Sonntag per Videolink die Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Situation in Palästina und Israel geleitet.
Wang Yi sagte, dass der eskalierende Konflikt zwischen Palästina und Israel eine große Anzahl von Opfern, darunter auch Frauen und Kinder, verursacht habe und die Situation extrem kritisch und ernst sei. Die internationale Gemeinschaft müsse dringend handeln, um eine weitere Verschlechterung der Situation zu verhindern. Wang Yi rief in einem Vier-Punkte-Appell zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Beendigung der Gewalt, zu humanitärer Hilfe für die Opfer, zu internationaler Zusammenarbeit und zur Zwei-Staaten-Lösung auf:
Erstens sei Waffenstillstand die aktuelle Priorität. China verurteile auf das Schärfste Gewaltakte gegen Zivilisten und fordere beide Konfliktparteien erneut auf, militärische und feindselige Aktionen sofort einzustellen und Handlungen zu unterlassen, die die Situation verschlechtern, einschließlich Luftangriffe, Bodenoffensiven und Raketenabschüsse. Vor allem Israel muss Zurückhaltung üben.
Zweitens sei humanitäre Hilfe dringend notwendig. China fordere Israel auf, seine internationalen Vertragsverpflichtungen ernsthaft zu erfüllen, die Blockade und Belagerung des Gazastreifens so schnell wie möglich aufzuheben, die Sicherheit und die Rechte der Zivilisten in den besetzten palästinensischen Gebieten zu garantieren und den Zugang für humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die internationale Gemeinschaft müsse Palästina humanitäre Hilfe leisten, und die Vereinten Nationen müssten eine koordinierende Rolle spielen, um schwere humanitäre Katastrophen zu vermeiden.
Drittens sei die internationale Unterstützung eine Verpflichtung. Der UN-Sicherheitsrat müsse wirksame Maßnahmen im palästinensisch-israelischen Konflikt ergreifen, seine feste Unterstützung für die „Zwei-Staaten-Lösung“ bekräftigen und die Situation beruhigen. China unterstütze auch die Vereinten Nationen, die Arabische Liga, die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und andere Länder, die wichtigen Einfluss auf die Region hätten, eine aktivere Rolle zu spielen und effektivere Anstrengungen zu unternehmen.
Viertens sei die „Zwei-Staaten-Lösung“ ein grundlegender Ausweg. China unterstütze die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Palästina und Israel so bald wie möglich auf der Grundlage der „Zwei-Staaten-Lösung“, die Errichtung eines vollständig souveränen und unabhängigen palästinensischen Staates auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und die grundsätzliche Verwirklichung der friedlichen Koexistenz von Palästina und Israel, um die harmonische Koexistenz der arabischen und jüdischen Nationen und den dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.
