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EU bleibt pragmatisch gegenüber China

  ·   2020-09-03  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: EU;China
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Zum Schluss seiner ersten Auslandsreise nach dem Coronavirus-Ausbruch kam Außenminister Wang Yi nach Deutschland. Dort wurde deutlich, dass China und Europa trotz bestehender Meinungsunterschiede in einigen Fragen weiterhin noch enger zusammenarbeiten und gemeinsam den Multilateralismus verteidigen wollen.

Erstmals seit dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus ist Chinas Staatskommissar und Außenminister Wang Yi wieder ins Ausland gereist. Nach Terminen in Italien, den Niederlanden, Norwegen und Frankreich führte ihn der letzte Stopp am Dienstag nach Deutschland: der größten Volkswirtschaft der EU, die derzeit auch den EU-Ratsvorsitz innehat.

Bundeskanzlerin Merkel hatte bereits angekündigt, dass China der außenpolitische Schwerpunkt der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft sein werde. Bei einem Treffen mit Deutschlands Außenminister Heiko Maas betonte Wang, dass China und Deutschland gemeinsam drei Aufgaben meistern müssten. Erstens gelte es weiterhin die Pandemie in globaler Solidarität zu bekämpfen. Zweitens müssten die chinesisch-europäischen Beziehungen noch weiter vertieft und auf ein höheres Niveau gebracht werden. Drittens müssten beide Seiten für den Multilateralismus eintreten und das Aufkommen eines „neuen Kalten Krieges“ verhindern. Auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war Wang sich einig, dass eine „Abkopplung“, wie sie die USA befürworten, unter allen Umständen abzulehnen sei. Statt einer Spaltung benötige die internationale Gemeinschaft nun mehr denn je Gemeinschaft, Fairness und Gerechtigkeit.

Viele chinesische Analysten sind der Ansicht, dass eine vertiefte Beziehung zwischen China und Deutschland nicht nur die Beziehungen zwischen China und Europa verbessern würde, sondern auch die Global Governance und den Multilateralismus inmitten internationaler Herausforderungen schützen könnte. Denn das Verhältnis zwischen China und Deutschland gehe über die bilaterale Ebene hinaus.

Als „Aushängeschild“ der EU, so Analysten, hätte Deutschland bereits bewiesen, dass es fähig ist, Europa davor zu bewahren, sich der Anti-China-Allianz der USA anzuschließen. Feng Zhongping, Direktor des Instituts für Europäische Studien an den China Institutes of Contemporary International Relations, nannte das „Nord Stream 2“-Projekt als perfektes Beispiel für die deutsche Standhaftigkeit. Diese Hoffnungen wurden vor Wangs Ankunft auch von Merkel genährt, die am Freitag gesagt hatte, sie wolle das Gespräch mit China fortsetzen und ein Beispiel für den Multilateralismus setzen. Es gebe für China und Deutschland vielfältige Möglichkeiten zur Kooperation, nicht zuletzt das umfassende Investitionsabkommen zwischen China und der EU, so Merkel.

Chinas Botschafter in Deutschland, Wu Ken, hatte zuvor betont, wie wichtig der chinesische Markt für Deutschland mittlerweile geworden sei – besonders jetzt, da eine Art Neustart notwendig sei. Zukunftsweisende Bereiche wie Biomedizin, neue Energien, Umweltschutz, digitale Wirtschaft oder künstliche Intelligenz böten die perfekte Gelegenheit zur vertieften Kooperation.

Deutschland sei sich dessen bewusst und werde deshalb Europa dazu bewegen, den wichtigen Markt des zweitgrößten Handelspartners der EU nicht wegen des Drucks der US-Hegemonialpolitik aufzugeben, so Feng, der hinzufügte: „Europa strebt ein Gleichgewicht zwischen China und den USA an und wird ihre eigenen Interessen und die pragmatische Zusammenarbeit mit China berücksichtigen und ihre Beziehungen zu China nicht untergraben, nur weil sie mit den USA verbündet sind.“

Gleichzeitig sei sich China aber bewusst, dass in der Folge der Coronavirus-Pandemie in Europa auch kritische Stimmen zu China laut geworden seien, so Wang Yiwei, Professor an der School of International Relations der chinesischen Renmin-Universität. Dass Meinungsverschiedenheiten, wie zum Beispiel in der Hongkong-Frage, bestehen und diese eventuell auch nicht kurzfristig gelöst werden könnten, würde China und Europa aber nicht daran hindern, ihre Gemeinsamkeiten weiterzuverfolgen und zusammen an Lösungen zu arbeiten. Europas Haltung unterscheide sich aber klar von den USA, die Verschwörungen erfinden und Ländern drohen, die Differenzen mit ihnen haben.

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