Gemeinsam mit Russland hat China am Freitag eine unter anderem von Deutschland ausgearbeitete Resolution zur Fortführung der humanitären Hilfe der Vereinten Nationen in Syrien abgelehnt. Chinas Außenministerium betonte, dass das Land zwar nicht mit dem Resolutionsentwurf übereinstimme, sich jedoch weiterhin konstruktiv mit allen Parteien um eine politische Lösung der Syrien-Frage bemühen wolle. 

In einer Online-Stellungnahme am Samstag wies Außenministeriumssprecher Geng Shuang darauf hin, dass Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, den Standpunkt der Volksrepublik bereits in einer Erklärung vor dem Sicherheitsrat offengelegt hatte.

China messe der humanitären Lage in Syrien große Bedeutung bei und habe sich aktiv an den Diskussionen über den entsprechenden Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat beteiligt.

Laut Geng sei es China ein besonderes Anliegen, dass die Hilfsmethode der grenzüberschreitenden humanitären Hilfe „auf der uneingeschränkten Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Integrität Syriens sowie der Ansichten der syrischen Regierung beruht und im Lichte der Entwicklungen vor Ort bewertet und angepasst wird“.

Dies sei in dem final vorgeschlagenen Resolutionsentwurf jedoch nicht der Fall gewesen, weshalb die Volksrepublik ernsthafte Schwierigkeiten mit dem endgültigen Text gehabt habe.

Trotz der offensichtlichen Meinungsverschiedenheiten hätten die vorschlagenden Länder, zu denen auch Deutschland gehörte, mit Nachdruck auf eine Abstimmung über den Resolutionsentwurf gedrängt. Dieses Verhalten trage weder zur Solidarität und Autorität des Sicherheitsrats bei, noch zur Verbesserung der humanitären Lage in Syrien, so der Ministeriumssprecher. Daher habe China gegen den Resolutionsentwurf gestimmt.

Zudem betonte Chinas Außenministerium in seiner Stellungnahme, dass das Land grundlose Anschuldigungen einiger Staaten entschieden zurückweise und betonte, dass China im Sinne der grundlegenden Interessen des syrischen Volkes abgestimmt habe.

„China ist bereit, gemeinsam mit allen Parteien weiterhin konstruktive Anstrengungen für die politische Lösung der Syrien-Frage zu unternehmen, die das grundlegende Mittel zur Verbesserung der humanitären Lage in dem Land darstellt“, so Geng.