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Warum die Seidenstraßeninitiative alles andere als eine „Schuldenfalle“ ist

  ·   2019-04-19  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Seidenstraßeninitiative;Zusammenarbeit
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Fast sechs Jahre nachdem Staatspräsident Xi Jinping die Seidenstraßeninitiative vorgeschlagen hat, hat sich die große Vision zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung durch bessere Vernetzung zwischen verschiedensten Ländern und Regionen weltweit in eine Lösung zur Beschleunigung der globalen Zusammenarbeit für mehr Wohlstand verwandelt. 


Dies wird durch die Tatsache belegt, dass 125 Länder und 29 internationale Organisationen bisher Kooperationsabkommen mit China über den gemeinsamen Aufbau der so genannten „Belt und Road Initiative (BRI, dt. Seidenstraßeninitiative)“ unterzeichnet haben, so die im März auf Chinas offiziellem BRI-Webportal veröffentlichten Daten. 

Doch während die globale Begeisterung für und das Vertrauen in die Seidenstraßeninitiative wachsen, werden auch einige Stimmen laut, die offensichtlich versuchen, eine breite Akzeptanz der BRI zu verhindern, und die aus diesem Grund irreführende Botschaften an diejenigen Nationen senden, die von der Teilnahme an der BRI profitieren wollen. Eine dieser fragwürdigen Botschaften lautet, dass die BRI die teilnehmenden Länder in eine „Schuldenfalle“ dränge. 

Irreführende Störsignale 

Die Situation vor Ort zeigt jedoch, dass solche Behauptungen völlig unbegründet sind. 

Forscher, Ökonomen und Politiker in Afrika, einer Region, die vor einer so genannten „Schuldenfalle“ für die Teilnahme an der BRI gewarnt wurde, betrachten solche Behauptungen inzwischen als bloße negative Spekulationen und Störsignale, mit denen versucht werden soll, die Initiative zu untergraben. Sie sind der Meinung, dass diese Behauptungen nicht ernst genommen werden sollten. 

Die Entwicklungsländer streben danach, ihre marode Infrastruktur zu verbessern. Die Seidenstraßeninitiative kann ihnen dabei helfen. 

Am Beispiel des Verkehrs sagte etwa Professor Damian Gabagambi, Geschäftsführer der National Development Corporation Tansanias, dass die BRI von strategischer Bedeutung sei, da die Verkehrsnetze eines Landes mit den Blutgefäßen im menschlichen Körper vergleichbar seien. 

„Wenn die Blutgefäße blockiert sind, ist der ganze Körper gelähmt. Ebenso ist es bei einer Wirtschaft ohne ein leistungsfähiges Verkehrsnetz“, sagte Gabagambi. „Die Entwicklung des Verkehrsnetzes sorgt für niedrigere Kosten bei der Verteilung von Waren und Dienstleistungen zwischen den Regionen und trägt durch die Verfügbarkeit des Zugangs zu einem diversifizierten Angebot an Ressourcen zur Steigerung der Produktivität bei.“ 

In Äthiopien wurde im Januar dieses Jahres ein neues, von China errichtetes und finanziertes Terminal am Hauptflughafen eingeweiht, das jährlich rund 22 Millionen Passagiere abfertigen kann. Dies hat die Kapazität des Flughafens verdreifacht und trägt dazu bei, dass Äthiopien zu einem wichtigen Luftverkehrsdrehkreuz des afrikanischen Kontinents geworden ist. 

In Kenia hat die von China gebaute und finanzierte Nairobi-Mombasa-Bahn seit ihrem Start im Mai 2017 mehr als 2,5 Millionen Passagiere und fast 3,9 Millionen Tonnen Fracht befördert. In seiner Rede zur Lage der Nation am 4. April lobte der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta das Großprojekt und sagte, es sei unter den 13 schönsten Bahnstrecken 2019 gelistet. 

Die Entwicklungsländer bräuchten derartige Projekte, und wenn China bereit sei, Unterstützung zu leisten, sollte diese Hilfe angenommen werden, sagte Gabagambi. 

„Der Vorwurf einiger westlicher Länder gegenüber China, einige Länder aufgrund ihrer Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative in eine Schuldenfalle zu führen, ist eine Frage der unterschiedlichen Wahrnehmung“, fügte er hinzu. 

Zweitens sei die Wahl des Wortes „Schuldenfalle“ aus Sicht der Diplomatie höchst fragwürdig. Tatsächlich machten die Schulden, die Afrika gegenüber China hat, nur einen geringen Anteil an den Gesamtschulden Afrikas aus. Diese Wortwahl stamme höchstwahrscheinlich von einigen westlichen Ländern, die versuchen, die wachsende globale Rolle Chinas sowie seinen Aufstieg zu bremsen, mutmaßte Gabagambi. 

Zitto Kabwe, ein Wirtschaftsanalytiker aus Tansania, sagte, dass China Afrika zwischen 2000 und 2016 etwa 115 Milliarden Dollar an Krediten zur Verfügung gestellt habe, was tatsächlich nur etwa zwei Prozent der Kredite entsprach, die Afrika zu diesem Zeitpunkt anderen Ländern schuldete. 

„Warum macht die Welt plötzlich einen so großen Lärm um die afrikanischen Schulden gegenüber China?“, fragte Kabwe. „Es sei daran erinnert, dass die Weltbank und einige westliche Länder auch gegen Chinas Baubeteiligung an der Tansania-Zambia-Eisenbahn in den 1970er Jahren protestierten. Einige behaupteten damals gar, dass die Chinesen in Tansania ‚einmarschieren‘ wollten, aber bis heute sehen wir kaum Chinesen in Tansania.“ 

"Ich glaube, dass Tansania und die anderen afrikanischen Länder selbst definieren sollten, wie ihre Zusammenarbeit mit China aussehen wird. Die westlichen Länder sollten Afrika nicht vorschreiben, wie der Kontinent mit China zusammenarbeiten soll. Das wäre eine Beleidigung der afrikanischen Länder, und darüber hinaus eine Fortsetzung der kolonialen Mentalität", sagte Zitto. 

Gabagambi sagte, dass es normal sei, dass Länder sich verschuldeten, da sie Kredite aufnehmen müssten, um verschiedene Entwicklungsprojekte zu finanzieren. „Glücklicherweise stehen die afrikanischen Länder nicht auf der Liste der am meisten verschuldeten Länder der Welt“, sagte er. 

Es sei allerdings unfair, China wegen der BRI mit Beschuldigungen und Vorwürfen zu überziehen, so Gabagambi weiter. „Meiner persönlichen Meinung nach sind die westlichen Länder neidisch auf den chinesischen Erfolg bei der Transformation der Wirtschaft der Entwicklungsländer. Eine massive Transformation, die sie und ihre Bretton-Woods-Institutionen in Jahrzehnten nicht erreicht haben.“ 

Benard Ayieko, ein in Kenia ansässiger Ökonom, schrieb Anfang des Jahres einen Artikel, in dem er die Rhetorik der so genannten chinesischen Schuldenfalle als "absurd" bezeichnete. 

Ayieko sagte, dass die Aussage, dass chinesische Kredite die größte Komponente in der Schuldenmatrix der Kreditnehmerländer sind, ein Missverständnis sei. „Die chinesischen Kredite tragen zur Diversifizierung der Kreditportfolios dieser Länder bei, was dabei hilft, jenes Risiko zu vermeiden, das mit einer übermäßigen Abhängigkeit von einem einzigen Kreditnehmer verbunden ist“, erklärte Ayieko. 

Drittens folge die BRI-Kooperation dem Prinzip der umfassenden Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens, was zeige, dass die BRI-Kooperation auf bi- oder multilateralen Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien basiere und nie einseitig sei. Daher sei die Rhetorik der „Schuldenfalle“ höchst ungerecht, meinte Ayieko. 

Der sambische Ökonom Kampamba Shula sagte, dass China nicht versuche, die teilnehmenden Länder in eine Schuldenfalle zu täuschen, weil China kein Land dazu zwinge, irgendetwas zu tun. 

„Die Unterstellung, dass afrikanische Länder in eine Schuldenfalle gelockt wurden, ist nicht ernst zu nehmen“, meint Shula. 

Leonard Munyandamutsa, ein Experte für Handels- und Investitionspolitik aus Ruanda, der sich auf Investitionen in Schwellenländern und Handelsverhandlungen spezialisiert hat, sagte: „Wir können China nicht einfach die Schuld für die steigenden Schulden einiger Länder geben, weil die Kredite von afrikanischen Vertretern ausgehandelt und zu gegenseitig vereinbarten Bedingungen vergeben wurden.“ 

Ladislas Ngendahimana, ein politischer Analyst und Generalsekretär des ruandischen Verbandes der lokalen Regierungsbehörden, sagte, dass Wirtschaft, Handel und Investitionen neutral seien. Die so genannte Schuldenfalle sei eher eine Frage der Verantwortlichen und der Führung auf Seiten der Empfängerländer. China tue mit den Krediten etwas Gutes für Afrika, so Ngendahimana. Die Seidenstraßeninitiative trage zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung bei, was der beste Weg sei, um Konflikte zu verhindern und auch einen Motor für moderne internationale Beziehungen darstelle. 

Popularität der BRI trotzt den verbalen Angriffen 

Trotz der Vorwürfe von Kritikern ist die Seidenstraßeninitiative nach wie vor populär, was einmal mehr beweist, dass die Bezeichnung „Schuldenfalle“ schlichtweg falsch ist. 

Während der Europa-Reise von Staatspräsidenten Xi Jinping im März haben China und Italien eine Absichtserklärung über die gemeinsame Förderung der Seidenstraßeninitiative unterzeichnet. Damit ist Italien das erste G7-Mitglied, das die BRI voll unterstützt. 

In einer gemeinsamen Mitteilung der beiden Länder zeigten sich Beijing und Rom einig, dass die BRI über ein enormes Potenzial zur Förderung der Infrastrukturanbindung verfüge. 

Es sei nichts Böses daran, dass China Kredite an andere Länder vergebe, sagte Isaac Mwaipopo, Exekutivdirektor des Zentrums für Handelspolitik und Dialog in Sambia. Er fügte hinzu, dass es darauf ankomme, dass die Empfängerländer sicherstellen, dass die Kredite dafür verwendet werden, das Wohlergehen ihrer Bürger zu fördern. 

„Es besteht kein Zweifel, dass die Initiative unauslöschliche Spuren in den teilnehmenden Ländern hinterlassen hat, die sich in verschiedenen Infrastrukturprojekten, neuen Schulen und Krankenhäusern widerspiegeln, welche nicht nur zur Verbesserung der sozialen Dienstleistungen beigetragen, sondern auch zur wirtschaftlichen Entwicklung geführt haben“, sagte Mwaipopo. 

Mwaipopo freut sich auf das zweite Seidenstraßenforum für internationale Zusammenarbeit, das Ende dieses Monats in China stattfinden soll, und erwartet, dass dieses Forum die Fortschritte der BRI bei der Erreichung bestimmter Ziele hervorheben und es den Ländern ermöglichen wird, ihre Zusammenarbeit und ihr gegenseitiges Verständnis weiter zu vertiefen. 

  

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