Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang reist am 8. April zu einer Reihe von hochrangigen Treffen nach Europa, um die Zusammenarbeit zwischen China und Europa zu einer Zeit zu festigen, in der Veränderungen und Unsicherheiten den europäischen Kontinent erschüttern. 

Mitarbeiter entladen Container aus dem Güterzug X8044, nachdem der Zug aus Hamburg am Bahnhof Wujiashan in Wuhan, zentralchinesische Provinz Hubei, am 26. August 2018 angekommen ist. (Xinhua)

Der Besuch, der bis zum 12. April dauern wird, wird Li nach Brüssel zu einem jährlichen Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) und nach Kroatien zu einem offiziellen Besuch und einem Treffen der Staats- und Regierungschefs Chinas und der mittel- und osteuropäischen Länder (CEEC) führen. 

Dies ist die erste Auslandsreise des chinesischen Ministerpräsidenten in diesem Jahr und soll der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU neue Impulse verleihen. 

„Wir glauben, dass dieses Treffen den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen China und der EU auf eine neue Ebene heben und die Stabilität, den gegenseitigen Nutzen und die strategische Bedeutung unserer Beziehungen stärken wird“, sagte Zhang Ming, Leiter der chinesischen Mission bei der EU. 

Zum Zeitpunkt des Besuchs droht aufgrund des Brexits eine große Unsicherheit in Europa. Die Staats- und Regierungschefs der EU sollen am 10. April einen Notfallgipfel abhalten, um zu entscheiden, ob sie Großbritannien mehr Zeit geben wollen, die EU zu verlassen – nur zwei Tage nach Lis Ankunft. 

Es wird erwartet, dass Li eine Botschaft zur Unterstützung des europäischen Integrationsprozesses sowie der Einheit und des Wachstums der EU aussendet, sagte Wang Yiwei, Professor am Institut für Internationale Angelegenheiten an der Chinesischen Renmin-Universität in Beijing. 

China, das die EU konsequent unterstütze, sei immer ein Befürworter der Einheit, einer multipolaren Welt und des Multilateralismus gewesen, sagte er. 

Die Reise des chinesischen Ministerpräsidenten erfolgt nur wenige Wochen nach den Staatsbesuchen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Italien, Monaco und Frankreich. Die fast schon aufeinanderfolgenden Besuche zeigen, welche Bedeutung China seinen Beziehungen zu Europa beimisst. 

Die Staats- und Regierungschefs beider Seiten werden ihre Ansichten über bilaterale Beziehungen und wichtige internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse austauschen und die Unterzeichnung von Kooperationsdokumenten in den Bereichen Energie, Wettbewerbspolitik und anderen Bereichen durchführen, erklärte der stellvertretende chinesische Außenminister Wang Chao in einem Pressegespräch am 3. April. 

China und die EU erfreuen sich einer soliden Entwicklung der Beziehungen, enger Beziehungen auf hoher Ebene, einer vertieften Zusammenarbeit und eines regen Austauschs zwischen den Menschen, stellte der hochrangige Diplomat fest. 

In der neunten Runde des strategischen Dialogs zwischen China und der EU im vergangenen Monat erreichten China und die EU einen „Zehn-Punkte-Konsens“, der den Multilateralismus aufrechterhält und eine offene Weltwirtschaft unterstützt. 

„Die globale Bedeutung der Beziehungen zwischen China und der EU wird immer deutlicher“, sagte Zhang. 

Beijing schätzt seine umfassende strategische Partnerschaft mit Brüssel. Die Pflege solider Beziehungen zur EU ist seit langem eine Priorität ihrer Außenpolitik. 

Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums ist die EU seit 15 Jahren in Folge der größte Handelspartner Chinas und China der zweitgrößte Handelspartner der EU. 

Offizielle Statistiken des Ministeriums zeigen, dass der bilaterale Handel zwischen China und der EU im Jahr 2018 mit 682,2 Milliarden US-Dollar ein Rekordhoch erreichte, das um 10,6 Prozent über dem Vorjahr lag. 

Beide Seiten bemühen sich auch um Konsens und Bemühungen im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative, um fruchtbare Ergebnisse zu erzielen. 

Die Zusammenarbeit zwischen China und der EU verspricht sich bessere Chancen, da Chinas kürzlich verabschiedetes einheitliches Gesetz über Auslandsinvestitionen eine wegweisende Gesetzgebung darstellt, die einen stärkeren Schutz und ein besseres Geschäftsumfeld für ausländische Investoren bietet. 

„Trotz zunehmender Unsicherheiten im Welthandel verzeichnet der Handel zwischen China und Europa weiterhin eine gute Dynamik. Es zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen China und Europa über eine solide Basis verfügt und großes Potenzial birgt“, sagte Cui Hongjian, Leiter der Abteilung für Europastudien am China-Institut für Internationale Studien, einem chinesischen Think Tank. 

Im März hat die Europäische Kommission China gleichzeitig als Kooperationspartner und wirtschaftlichen Wettbewerber sowie als systemischen Konkurrenten definiert und schlägt laut der Pressemitteilung der Kommission zehn Maßnahmen vor, die die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren und unterstützen sollen. 

„Mit der ständigen Vertiefung der Zusammenarbeit wird es einen Wettbewerb in Bereichen wie Wirtschaft und Handel geben, was völlig normal ist. Ein gemäßigter und gutmütiger Marktwettbewerb trägt dazu bei, jeden von uns zu ermutigen, sich besser zu entwickeln, und macht die Zusammenarbeit zwischen China und der EU widerstandsfähiger und dynamischer“, sagte der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der außenpolitischen Leiterin der EU, Federica Mogherini, im vergangenen Monat in Brüssel. 

Die Zulassung zum Wettbewerb ist „keine schlechte Sache“, sagte Zhang. „Wettbewerb und Zusammenarbeit sind zwei Seiten einer Medaille. Wettbewerb ist kein Spiel, bei dem einer alles verliert und einer alles gewinnt.” 

In der Zwischenzeit argumentierte Zhang, dass China und die EU, obwohl sie unterschiedliche politische Systeme hätten, nicht unbedingt zu Rivalen würden. 

„Ich denke, die Zusammenarbeit ist der Leitgedanke der Beziehungen zwischen China und Europa. Was den Wettbewerb betrifft, so müssen die beiden Seiten einen besseren Weg finden, um damit umzugehen“, fügte Cui hinzu. 

Das diesjährige China-CEEC-Treffen der Staats- und Regierungschefs findet im kroatischen Dubrovnik statt. 

Der 2012 eingeleitete Mechanismus hat breite Unterstützung von den 16 CEEC-Staaten erhalten und einen umfassenden und mehrstufigen Kooperationsrahmen geschaffen. 

In den letzten Jahren habe sich die Zusammenarbeit zwischen China und den CEEC-Staaten an das sich ständig verändernde Umfeld in Europa angepasst und im Rahmen der Beziehungen zwischen China und der EU und in Übereinstimmung mit den Regeln der EU produktiv entwickelt, sagte Cui. 

Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums haben chinesische Unternehmen bisher über 10 Milliarden Dollar in die 16 CEEC-Staaten investiert. Die Zusammenarbeit in Bereichen wie Verkehr, Energie und Produktionskapazitäten hat zu positiven Ergebnissen geführt. 

Statistiken der chinesischen Zollverwaltung zeigen, dass das Handelsvolumen zwischen China und den 16 CEEC-Staaten im Jahr 2018 82,23 Milliarden Dollar erreichte und damit ein Wachstum von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnete. 

Darüber hinaus konzentrierten sich China und die CEEC-Länder im vergangenen Jahr auf eine engere subnationale Zusammenarbeit und erzielten erhebliche Fortschritte in Bereichen wie Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technologie, Bildung sowie Austausch zwischen den Menschen. 

Das jährliche Treffen sei von großer Bedeutung für die Förderung einer stetigen, langfristigen Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen China und der EU sowie der Beziehungen zwischen China und der EU, sagte Wang Chao, der chinesische stellvertretende Außenminister.