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UN-Sicherheitsrat: Keine Verlängerung der Untersuchungen zu Giftgasangriffen in Syrien |
· 2017-10-26 · Quelle:Radio China International |
Stichwörter: UN-Sicherheitsrat;Syrien | Druck |
Der UN-Sicherheitsrat hat am Dienstag über die Verlängerung der Untersuchungen der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu den Giftgasangriffen in Syrien abgestimmt. Elf Länder stimmten dabei für die von den USA beantragte Mandatsverlängerung, China enthielt sich der Stimme, Bolivien stimmte wie Russland dagegen. Die Resolution zum Verlängerungsentwurf ist damit nicht verabschiedet worden.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia hatte zuvor vergeblich versucht, die Abstimmung über die Verlängerung des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), einem Untersuchungsteam der UN und der OPCW, auf kommenden Monat zu verschieben.
Nebensia begründete den Antrag damit, dass man erst über einen für diese Woche erwarteten Bericht der Untersuchungskommission beraten wolle, bevor man über eine Mandatsverlängerung entscheide. In dem Bericht soll die Kommission ihre Erkenntnisse darüber darlegen, wer für einen Giftgasangriff am 4. April in der Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib mit über 80 Toten verantwortlich ist.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im September 2015 beschlossen, die Giftgaseinsätze im syrischen Bürgerkrieg von einem gemeinsamen Ermittlerteam der Vereinten Nation und der OPCW untersuchen zu lassen. Die Untersuchungen begannen im November 2015 und wurden im November 2016 um ein weiteres Jahr verlängert.
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