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Japans Weißbuch zur Verteidigung zieht erneut Chinas normale maritime Aktivitäten in den Schmutz

  ·   2017-08-09  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Japan;Weißbuch;Verteidigung
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Auf 34 Seiten des über 560 Seiten starken Weißbuchs macht Japan unverantwortliche Bemerkungen zu Chinas nationalem Verteidigungssystem und kritisiert Chinas normale und gerechtfertigte maritime Aktivitäten im Ost- und Südchinesischen Meer als "Versuche, den Status quo unter Zwang zu verändern".

Nach Ansicht hiesiger Analysten versucht die Regierung Abe durch das Hochspielen der angeblichen Bedrohung durch China, den konstanten Ausbau der japanischen Militärmacht zu rechtfertigen.

Im Weißbuch erläutert Japan seine Verteidigungspolitik sowie die Veränderungen in der Verteidigungsstrategie seit dem vergangenen Juli, einschließlich der erzielten Fortschritte beim Ausbau seiner Verteidigungsstärke, seiner ständig steigenden Militärausgaben und der Unterzeichnung von Kooperationsverträgen mit mehreren Ländern zum Export von Waffen und Technologien.

Ein gesondertes Kapitel des Weißbuchs ist außerdem den höchst umstrittenen und gewaltsam erlassenen Sicherheitsgesetzen gewidmet, die den japanischen Streitkräften Auslandseinsätze ermöglichen. Es wird behauptet, dass die Gesetze die Abschreckung durch die japanischen Selbstverteidigungskräfte erhöhen und man ignoriert die Tatsache, dass die Mehrheit der Rechtsexperten des Landes die Gesetze als verfassungswidrig betrachteten.

Das Buch erscheint inmitten der erhöhten Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und unterstricht auch die Bedrohung durch Nordkoreas ballistische Raketen und Atomprogramme. Sie hätten einen neuen "Bedrohungsgrad" für Japan und die internationale Gemeinschaft erreicht, hieß es.

Das Weißbuch betont außerdem die Bedeutung des japanisch-amerikanischen Militärbündnisses. Es sei angesichts der ernsten Sicherheitslage rund um Japan von zunehmender Wichtigkeit, hieß es.

Im Hinblick auf die geplante Verlegung des US-Luftwaffenstützpunkts Futenma in Okinawa konstatiert das Dokument, dass die präfekturinterne Umsiedlung nach Henoko die einzige Lösung sei, obwohl die Bevölkerung Okinawas einen Abzug des Stützpunktes aus der Präfektur wünscht.

Japan veröffentlichte sein erstes Weißbuch zur Verteidigung im Jahr 1970, seit 1976 erstellt es jährlich neue Versionen.

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