Nach zweijähriger Vorbereitungszeit hat die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) nun offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Wie sieht ihre Zukunft auf dem großen asiatischen Finanzmarkt aus? An wen werden die ersten Darlehen ausgegeben? Wann werden neue Mitglieder aufgenommen? 

1. Wie sieht die Verwaltungsstruktur der AIIB aus? 

Nach Angaben von Lou Jiwei, dem chinesischen Finanzminister und Präsidenten des Direktoriums der AIIB, verfügt die AIIB über eine dreistufige Verwaltungsstruktur aus Direktorium, Vorstand und Geschäftsleitung. Das Direktorium ist das Organ mit der größten Entscheidungsgewalt und setzt sich aus den Finanzministern der Gründungsmitglieder zusammen. Es erteilt gemäß  AIIB-Abkommen dem Vorstand und der Geschäftsleitung bestimmte Befugnisse. 

Der Vorstand setzt sich aus zwölf Direktoren der unterschiedlichen Wahlregionen zusammen und ist für die Gesamtgeschäftsleitung der Bank verantwortlich. Als größter Aktieninhaber verfügt China über eine eigene Wahlregion. In der Geschäftsleitung sitzen der Präsident, der Vizepräsident und der operative Vorstand, sie tragen die Verantwortung für das Tagesgeschäft der Bank. 

2. Wie wird das Grundkapital der AIIB in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar gezeichnet? 

Nach Angaben von Shi Yaobin, Vizevorstand der Bank of China und Vizefinanzminister, zeichnen die Mitgliedsstaaten das Grundkapital in Abhängigkeit von ihrem jeweiligen BIP. Da einige Länder hinter den Anforderungen zurückblieben, beträgt das gesamte gezeichnete Kapital der AIIB 98,1514 Milliarden US-Dollar. Die fehlenden 1,8486 Milliarden US-Dollar gelten als nicht ausgeschüttetes Grundkapital. 

3. Wie funktioniert das Stimmrecht der Mitgliedsstaaten? 

Nach Angaben von Lou Jiwei setzt sich das Gesamtstimmrecht der AIIB aus Aktienstimmrecht, grundlegendem Stimmrecht und dem Stimmrecht für Gründungsmitglieder zusammen. 

Das Aktienstimmrecht entspricht der Zahl der gehaltenen Aktien. Das grundlegende Stimmrecht macht 12 Prozent des Gesamtstimmrechts aus. Es wird unter den Mitgliedsstaaten inklusive der Gründungsmitglieder und neuen Mitglieder gleichberechtigt aufgeteilt. Gleichzeitig verfügt jedes Gründungsmitglied über 600 zusätzliche Stimmen. Der Anteil des grundlegenden Stimmrechts und des Stimmrechts für Gründungsmitglieder beträgt lediglich 15 Prozent. 

4. Worin unterscheiden sich Rechte und Privilegien der Gründungsmitglieder und der normalen Mitglieder? 

Laut Shi Yaobin gibt es drei große Unterschiede. Erstens können Gründungmitglieder an der Gestaltung der AIIB, insbesondere an den Verhandlungen zu den AIIB-Abkommen, teilnehmen. Neue Mitglieder müssen die vom Direktorium aufgestellten Bedingungen akzeptieren, erst danach werden sie aufgenommen. 

Zweitens besitzen die Gründungsmitglieder im Unterschied zu Neumitgliedern 600 zusätzliche Stimmen. 

Drittens haben die Gründungsmitglieder bei der Ernennung der Direktoren und der Vizedirektoren Priorität, jedes Gründungsmitglied hat das Recht, in seiner Wahlregion ständig oder vorübergehend als Direktor oder Vizedirektor tätig zu sein. 

Darüber hinaus genießen neue Mitglieder bei der Verwaltung der AIIB und bei wichtigen Entscheidungen gleiche Rechte und Pflichten wie die Gründungsmitglieder. 

5. Wird die AIIB auch die USA und Japan willkommen heißen? 

Die Bank hält nach Angaben von Shi Yaobin bei der Aufnahme neuer Mitglieder am Prinzip der „Offenheit und Toleranz" fest. Die Türen stehen auch für die USA und Japan offen, so Lin Liqun. Auch Mitglieder der internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie der Asiatischen Entwicklungsbank seien willkommen. Künftige Mitglieder müssen einen Antrag an die Geschäftsleitung stellen, der dann nach einem vom Direktorium genehmigten Verfahren bearbeitet wird. 

6. Wie soll Korruption verhindert werden? 

Zu den Kernwertvorstellungen der Bank zählen „Leistungsfähigkeit, Redlichkeit und Umweltbewusstsein", so Jin Liqun. Man wolle Korruption im Keim ersticken. Dazu soll eine interne Supervisionsabteilung aufgebaut werden, die direkt dem Vorstand unterstellt ist.  

7. Werden die Programme der AIIB in RMB abgerechnet? 

Angesichts des derzeitigen internationalen Finanzsystems wird Englisch als Arbeitssprache und der US-Dollar als Abrechnungswährung fungieren. Dennoch will die Bank für ihre Mitglieder auch Investitionen in anderen Währungen wie dem Euro oder dem RMB anziehen. Die Darlehen der AIIB würden aber in US-Dollar berechnet, so Jin Liqun. 

8. Wie wird China den Sonderfons in Höhe von 50 Millionen US-Dollar nutzen? 

Bei der Eröffnungszeremonie der AIIB versprach China, als Initiator der Bank zusätzlich zur Zahlung des Eigenkapitals noch einen Sonderfonds in Höhe von 50 Millionen US-Dollar einzurichten, der dem Aufbau der Infrastruktur in den weniger entwickelten Mitgliedstaaten dienen soll.  

Die AIIB bietet im Unterschied zu anderen internationalen Entwicklungsorganisationen keine zinsvergünstigten Darlehen. Der Sonderfonds könne einkommensschwachen Ländern in Bereichen wie Kapazitäts- und Infrastrukturaufbau sowie Projektvorbereitung helfen, so Lin Liqun. 

9. Wie wird die AIIB die Beziehungen zu bestehenden multilateralen Finanzorganisationen handhaben? 

Angesichts des großen Finanzierungsbedarfs in der asiatischen Infrastruktur und der unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkte gibt es nach Ansicht von Shi Yaobin zwischen der AIIB und den bestehenden multilateralen Entwicklungsbanken wie der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank keine Konkurrenz, sondern eine komplementäre Beziehung. 

Historisch gesehen schwächt die Einrichtung regionaler multilateraler Entwicklungsbanken einschließlich der Asiatischen Entwicklungsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung den Einfluss vorhandener multilateraler Entwicklungsbanken wie der Weltbank nicht, sondern erhöht die Stärke der multilateralen Entwicklungsfinanzierung und treibt die Entwicklung der globalen Wirtschaft voran. Die AIIB verstärkt die Zusammenarbeit mit bestehenden multilateralen Entwicklungsbanken durch Ko-Finanzierung, Wissenstransfer und Personalaustausch. 

10. Wie sehen die Beziehungen zwischen der AIIB, der neuen BRICS-Entwicklungsbank und dem Seidenstraßenfonds aus? 

Die AIIB und die neue BRICS-Entwicklungsbank richten sich als multilaterale Entwicklungsorganisationen nach multilateralen Verfahren und Regeln, so Shi Yaobin. Der Schwerpunkt der AIIB liegt auf Investitionen und dem Aufbau der Infrastruktur in Asien, während die neue BRICS-Entwicklungsbank Ressourcen für Infrastruktur und nachhaltige Projekte in den BRICS-Staaten und anderen Schwellenländern mobilisiert. Der von China gegründete Seidenstraßenfonds wird für die mittel- und langfristige Entwicklung sowie Investitionen im Rahmen der Strategie „Ein Gürtel, eine Straße" eingesetzt. Finanzierungskanäle, Betriebsmodell und Verwaltungsweise unterschieden sich von anderen multilateralen Entwicklungsorganisationen.