Messeteilnehmer besuchen das Zentrum für den Schutz des geistigen Eigentums auf der CIIE in Shanghai, das darauf abzielt, Beratung und Dienstleistungen direkt vor Ort anzubieten. [Foto von Wang Zhuangfei/China Daily] 

Die erste China International Import Expo (CIIE) hat konzertierte Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu gewährleisten und eventuelle wirtschaftliche Streitigkeiten während der Veranstaltung beizulegen. 

Der Organisator der Importmesse, das China International Import Expo Bureau, hat ein Zentrum für den Schutz geistiger Eigentumsrechte eingerichtet, für das Fachleute eingeladen wurden, die den Teilnehmern vor Ort Beratung und weitere Dienstleistungen anbieten sollen. 

Wang Bingnan, stellvertretender Handelsminister, sagte, dass die Expo dem Schutz der geistigen Eigentumsrechte große Bedeutung beimesse, da sie eine Plattform für die Einführung neuer Technologien und Produkte sei und darauf abziele, ein faires Handelsumfeld zu schaffen und die Interessen aller beteiligten Parteien wirksam zu schützen. 

Zu den konkreten Maßnahmen gehören nach Angaben des Büros ein Arbeitsplan für den Schutz geistiger Eigentumsrechte während der Messe, die Optimierung der Vorschriften für die Exponate und die Verstärkung der Inspektion. Die lokalen Regierungsbehörden haben auch Leitlinien zu diesem Thema formuliert und Maßnahmen zur Bekämpfung von Verstößen ergriffen. 

Der Schritt symbolisiert Chinas jahrzehntelange Bemühungen um einen besseren Schutz der geistigen Eigentumsrechte. Die Regierung hat diese Aufgabe zur Priorität gemacht und berichtet, dass sich die von ihr ergriffenen Maßnahmen als wirksam erwiesen haben. 

Im jährlichen Global Innovation Index, der im Juli von der World Intellectual Property Organization und der Cornell University in den USA veröffentlicht wurde, belegte China den 17. Platz bei den "innovativsten Volkswirtschaften". Im vergangenen Jahr rückte China mit rund 51.000 eingereichten Anträgen auf den zweiten Platz bei den internationalen Patentanmeldungen vor. 

Laut dem Peterson Institute of International Economics in Washington haben sich Chinas Zahlungen von Lizenzgebühren für den Einsatz ausländischer Technologien in den letzten zehn Jahren auf 28,6 Milliarden Dollar (2017) vervierfacht. Damit belegte das Land Platz vier weltweit. 

China belegt weltweit den zweiten Platz bei den Lizenzgebühren für Technologien, die innerhalb seiner Grenzen verwendet werden – und muss sich in diesem Bereich nur den USA geschlagen geben. 

Shen Changyu, Leiter des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum, sagte, dass das Land strengere Vorschriften zum Schutz der geistigen Eigentumsrechte erlassen und die internationalen Regeln für die Rechte am geistigen Eigentum auch weiterhin strikt einhalten werde. 

"Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte ist der Schlüssel zu einer innovationsgetragenen Entwicklung und zum internationalen Handel, der auch eine unverzichtbare Rolle bei der Öffnung des Landes spielt", sagte Shen auf der Jahreskonferenz für chinesische Patente 2018 in Beijing. 

China werde die internationale Zusammenarbeit bei den Rechten des geistigen Eigentums verstärken und den Aufbau offener, integrativer, ausgewogener und wirksamer internationaler Regeln für die Rechte des geistigen Eigentums fördern, so Shen weiter. 

Jin Qin, Direktor des Büros für Technologietransfer an der Tsinghua-Universität, sagte, die Regierung sollte mehr Gewicht auf die Verbesserung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte legen, weil damit das Geschäftsumfeld optimiert und eine Grundlage für mehr Innovationen geschaffen werden könnte. 

Jin kommentierte die Ergebnisse bei der Einführungszeremonie des Aktionsplans zum Schutz des geistigen Eigentums der Nation, der darauf abzielt, den Schutz des geistigen Eigentums zu verbessern und innovativen Aktivitäten in diesem Zusammenhang neue Impulse zu verleihen.