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Tätigkeitsbericht der Regierung 2017 |
· 2018-01-24 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Tätigkeitsbericht | Druck |
Um die diesjährige Regierungsarbeit gut zu leisten, sind folgende Punkte gut in den Griff zu bekommen: Erstens soll das allgemeine Prinzip der Arbeit in die Praxis umgesetzt werden, nämlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und dabei soll die strategisch feste Haltung bewahrt werden. Die Stabilität bezieht sich auf die Gesamtlage. Mit konzentrierten Kräften soll das Wachstum stabilisiert, die Beschäftigung abgesichert und Risiken sollen verhütet werden, die entscheidende Linie für die Sicherheit des Finanzwesens, die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung sowie den Umweltschutz und andere Bereiche soll gehalten sowie die Stabilität der Gesamtlage der Wirtschaft und Gesellschaft gewährleistet werden. Unter der Voraussetzung der Stabilität sollen wir mutig voranschreiten, die Reform tief gehend vorantreiben, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen, harte Nüsse mutig knacken und durch Bemühungen neue Fortschritte in Schlüsselbereichen erzielen. Zweitens soll am Vorantreiben der strukturellen Reform der Angebotsseite als Leitfaden festgehalten werden. Wir müssen die Verbesserung der Struktur der Angebotsseite als Hauptstoßrichtung betrachten, durch Verschlankung der Verwaltung, Reduzierung der Steuerbelastung, Lockerung des Marktzugangs und Förderung der Innovation die Vitalität der mikroökonomischen Hauptträger kontinuierlich entfalten, ineffektive Angebote reduzieren, effektive Angebote vermehren und uns besser der Nachfrage anpassen und diese steuern. Der Prozess der Strukturumwandlung und Niveauhebung ist vergleichbar mit einer Metamorphose, etwa der Entwicklung von einer Puppe zum Schmetterling, und ist sowohl hoffnungsvoll als auch schmerzhaft. Diesen Prozess durchzumachen ist sehr dringend, schwierig und kompliziert. Wir sollen den Mut zum Vorwärtsschreiten haben, um mit Entschlossenheit diesen Pass zu überqueren. Drittens soll die gesamte Nachfrage angemessen erweitert und ihre Wirksamkeit erhöht werden. Das Potential der Inlandsnachfrage in unserem Land ist gewaltig und die Erweiterung der Inlandsnachfrage ist sowohl notwendig als auch möglich. Dabei kommt es darauf an, den Ausgangspunkt des Krafteinsatzes genau zu finden. Es gilt, sich an der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung orientierend den Konsum auszubauen, mit Blick auf die Behebung der Schwachstellen und die Stärkung des Potentials die Investitionen zu vergrößern, damit die Erweiterung der Inlandsnachfrage noch effektiver und nachhaltiger wird und die Reform der Angebotsseite und die Verwaltung der Nachfrageseite einander ergänzen und dadurch die jeweiligen Vorzüge zur Geltung gebracht werden. Viertens sollen durch Innovationen die Transformation der alten Triebkräfte in neue und die Optimierung und Niveauhebung ihrer Struktur vorangetrieben werden. In der jetzt erreichten Entwicklungsphase unseres Landes gibt es ohne Reform und Innovation keinen Ausweg. Wir haben weltweit die größte Anzahl an Arbeitskräften mit einer relativ hohen Qualifikation und das zahlenmäßig größte Kontingent an Wissenschaftlern, Technikern und Fachkräften der Welt. Darin liegt ein Höchstmaß an Innovationspotential. Wir müssen konsequent aus der Reform und Öffnung Kraft schöpfen, die Humanressourcen und Fachkräfte als Stütze betrachten, die innovationsgetragene Entwicklung beschleunigen, neue Triebkräfte herausbilden und stärken, die traditionellen Triebkräfte umbauen und ihr Niveau heben sowie durch Förderung ein relativ hohes Wirtschaftswachstum beibehalten und die Industrie auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand heben. Fünftens sollen mit konzentrierten Kräften die hervorstechenden Probleme gelöst werden, denen die Bevölkerung weitgehende Aufmerksamkeit schenkt. Alle Arbeiten der Regierung dienen der Bevölkerung. Wir müssen die Entwicklungsgedanken, das Volk ins Zentrum zu stellen, in die Praxis umsetzen und die grundlegenden Verhältnisse unseres Landes im Anfangsstadium des Sozialismus richtig erfassen. Die Probleme, die von der Bevölkerung vehement berichtet und deren Lösungen von ihr sehnlich erwartet werden, sollen wir dringend lösen, soweit die Voraussetzungen dafür bestehen, diese Angelegenheiten müssen gut geregelt werden; wenn die Probleme momentan schwer lösbar sind, dann sollen wir durch Bemühungen die Voraussetzungen für eine schrittweise Lösung schaffen. Dabei sollen wir felsenfeste Standhaftigkeit an den Tag legen, unablässig solide Arbeit für die Bevölkerung leisten, schwierige Angelegenheiten bewältigen und die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern, damit das oberste Prinzip der Entwicklung noch mehr im wachsenden Wohl der Bevölkerung verkörpert wird.
III. Schwerpunktarbeiten und -aufgaben im Jahr 2017
Mit schwierigen und schweren Aufgaben der Reform, Entwicklung und Stabilität in diesem Jahr konfrontiert, müssen wir uns einen Überblick über die gesamte Lage verschaffen, eine einheitliche und umfassende Planung vornehmen, Schwerpunkte hervorheben, Schlüsselkettenglieder in den Griff bekommen und die Beziehungen zwischen verschiedenen Seiten richtig und gut behandeln. Mit konzentrierten Kräften sind die Arbeiten in folgenden Bereichen gut anzupacken.
(1) Durch die Reform sollen die Auflösung von Überkapazitäten, der Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben werden. Wir sollen auf der Grundlage der Festigung der erzielten Ergebnisse mit Blick auf die neuen Umstände und Probleme die politischen Maßnahmen vervollkommnen und Anstrengungen auf uns nehmen, um noch größere Erfolge zu erzielen.
Überkapazitäten sollen in solider Weise und wirksam aufgelöst werden. In diesem Jahr soll die Produktionskapazität bei der Eisen- und Stahlgewinnung wieder um etwa 50 Millionen Tonnen reduziert und die Produktionskapazität von mehr als 150 Millionen Tonnen bei Kohle aufgelöst werden. Gleichzeitig sollen wir die Produktionskapazität von mehr als 50 Millionen Kilowatt aus der Elektrizitätserzeugung durch Kohle ausmustern und damit zusammenhängende Bauprojekte stoppen bzw. verschieben, um die Risiken von Überkapazitäten bei der Elektrizitätserzeugung durch Kohle zu verhüten und zu beseitigen sowie die Effizienz in dieser Branche zu erhöhen und sauberen Energien Entwicklungsspielräume zu eröffnen. Wir sollen die Gesetze und Rechtsvorschriften sowie Normen für Umweltschutz, Energieverbrauch, Qualität und Sicherheit strikt umsetzen, unter zunehmender Anwendung von marktorientierten und der Rechtsstaatlichkeit entsprechenden Methoden die „Zombie-Unternehmen“ effektiv behandeln, die Fusion und Umorganisation sowie Bankrotterklärung und Liquidation von Unternehmen vorantreiben und rückständige Produktionskapazitäten, die den Normen nicht entsprechen, entschieden ausmustern und die neue Inbetriebnahme von Produktionskapazitäten in Branchen mit Überkapazitäten streng unter Kontrolle bringen. Bei der Auflösung von Überkapazitäten müssen Arbeiter und Angestellte gut untergebracht werden. Zweckgebundene Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Prämien und Subventionen sollen rechtzeitig bereitgestellt werden, Lokalregierungen und Unternehmen sollen entsprechende Geldmittel tatsächlich einsetzen und entsprechende Maßnahmen in die Tat umsetzen, damit gewährleistet wird, dass die umverteilten Arbeiter und Angestellten einen Ausweg für die Beschäftigung und eine Garantie für die Lebenshaltung haben.
Der Lagerbestand an Immobilien soll durch ortsgebundene Maßnahmen aufgelöst werden. Zurzeit ist der Lagerbestand an Immobilien in Städten der dritten und vierten Rangordnung noch immer ziemlich groß. Es gilt, den Kaufbedarf der Einwohner und der in die Stadt gezogenen Menschen an Eigentumswohnungen zu unterstützen, an der Zweckbestimmung der Wohnungen als Wohnraum festzuhalten, die Hauptpflichten der Lokalregierungen zu erfüllen und beschleunigt langfristige Mechanismen zur Förderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes aufzubauen und zu vervollkommnen. Bei der Deckung des mehrschichtigen Bedarfs an Wohnungen soll der Markt und bei der Gewährung der grundlegenden Absicherung soll die Regierung die Hauptrolle spielen. Es gilt, die Regulierung und Kontrolle des Immobilienmarktes je nach der Kategorie zu intensivieren, in Städten mit großem Druck der Preiserhöhung von Wohnungen die Böden für Wohnungsbau rational zu vergrößern und Geschäftstätigkeiten wie Markterschließung, Vertrieb, Vermittlungsdienstleistungen usw. zu standardisieren. Zurzeit wohnen noch immer Duzende Millionen Einwohner in Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und schlechten Lebensbedingungen, deswegen soll die Umgestaltung kontinuierlich fortgesetzt werden. In diesem Jahr sollen wir den Bau weiterer 6 Millionen Wohnungen im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen abschließen, öffentlich geförderte Mietwohnungen weiter entwickeln, den Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entschädigung untergebracht werden, unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen erhöhen und den Aufbau der zusätzlichen Einrichtungen und öffentlichen Dienstleistungen verstärken, damit mehr Familien mit schwierigen Wohnbedingungen diese Wohnviertel verlassen und sich die Einwohner in gesichertem Wohnraum ein neues Leben schaffen können.
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