Neue Maßnahmen zielen auf die Kluft zwischen Stadt und Land ab und streben eine bessere Gesamtentwicklung an.

Nach mehr als 40 Jahren der Reform und Öffnung haben sich in China gewaltige Veränderungen in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung vollzogen. Das chinesische Wirtschaftsaggregat belegt inzwischen den zweiten Platz weltweit. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes ist jedoch noch nicht ausgewogen, da die Produktions- und Dienstleistungsindustrien viel schneller wachsen als der Agrarsektor. Die städtischen Gebiete entwickeln sich viel schneller als die ländlichen, was zu einer großen Kluft zwischen dem ländlichen und dem städtischen Raum führt.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der zugleich Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist, nahm am 8. März während der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses an einer Podiumsdiskussion mit Abgeordneten aus der zentralchinesischen Provinz Henan teil. China ist ein Agrarland, Henan eine der landwirtschaftlich wichtigsten Provinzen des Landes. Xi lobte die Errungenschaften Henans und erklärte auch, dass die Umsetzung der Strategie für ländlichen Aufschwung und die Fortschritte bei den Arbeiten im Zusammenhang mit der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern bei der allgemeinen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung berücksichtigt und gefördert werden sollten.

Die Modernisierung des gesamten Landes wäre ohne die Modernisierung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und des Lebens der Bauern unmöglich. Die chinesische Regierung hat sich nachdrücklich darum bemüht, die Entwicklung dieses Sektors zu fördern. Seit über einem Jahrzehnt konzentriert sich das „Dokument Nr. 1“ auf Fragen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern. Auf dem XIX. Parteitag der KPCh im Jahr 2017 wurde die Strategie für ländlichen Aufschwung vorgestellt, die seither zu einem wichtigen Leitfaden für das Zentralkomitee der KPCh und die Zentralregierung bei der Arbeit in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbevölkerung geworden ist.

Die Hauptaufgabe bei der Umsetzung der Strategie ist die Gewährleistung der Ernährungssicherheit. Für ein großes Land mit einer Bevölkerung von fast 1,4 Milliarden Menschen ist die Ernährungssicherheit die Grundlage für soziale Stabilität sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Im Jahr 2018 lag die chinesische Getreideproduktion bei 600 Millionen Tonnen – genug, um den Getreidebedarf des Landes zu decken. Die Betonung der Ernährungssicherheit darf jedoch niemals gelockert werden. Wir müssen immer sicherstellen, dass wir die Kontrolle über unsere eigene Nahrungsmittelversorgung haben. Die moderne und effiziente Landwirtschaft ist darauf ausgerichtet, die Getreideproduktion durch intensive Landwirtschaft sowie Wissenschaft und Technologie sicherzustellen, um die Kapazitäten für die Getreideproduktion stetig zu erweitern.

Zur Umsetzung der Strategie für ländlichen Aufschwung muss eine qualitativ hochwertige Entwicklung verfolgt werden, die eine grüne Entwicklung und eine gute ökologische Umwelt erfordert.

Die ländliche Reform ist ein weiterer Schwerpunkt der Strategie für ländlichen Aufschwung. Es geht um die Arbeit in zwei Bereichen, von denen der erste die institutionelle Reform ist. Das duale System zwischen ländlichen und städtischen Gebieten ist zu einem Hindernis für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas geworden. Hochschulabsolventen, Landarbeiter sowie Finanz- und Industriekapital bevorzugen städtische Gebiete. Daher sagte Xi, dass das Instrument der Vertiefung der Reformen genutzt werden müsse, um den wechselseitigen Fluss und den gleichberechtigten Austausch von Produktionsfaktoren – einschließlich Humanressourcen, Land und Kapital – zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu fördern. Nur so könne die endogene Dynamik des ländlichen Aufschwungs gefördert werden.

Der zweite Bereich der ländlichen Reform ist die angebotsseitige Strukturreform in der Landwirtschaft. Der Hauptwiderspruch in der landwirtschaftlichen Entwicklung Chinas sind derzeit strukturelle Widersprüche statt Unterversorgung. Größere Probleme gibt es auf der Angebotsseite. So gibt es beispielsweise einen Überschuss an gewöhnlichem Mais und Reis, während das Angebot an umweltfreundlichen landwirtschaftlichen Erzeugnissen noch unzureichend ist. Deshalb sollten wir die Struktur des Getreideanbaus entsprechend anpassen und Schwachstellen in der landwirtschaftlichen Infrastruktur, der ökologischen Umwelt und dem Aufbau von Qualitätsmarken schneller beseitigen.

Die Verbesserung des Wohlbefindens der Menschen sollte das Ziel der Strategie für ländlichen Aufschwung sein. Laut dem diesjährigen „Dokument Nr. 1“ soll das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Landbevölkerung aus dem Jahr 2010 bis 2020 zu verdoppelt werden, um den Menschen auf dem Land ein Leben in bescheidenem Wohlstand zu ermöglichen. Die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen in ländlichen Gebieten soll in den Bereichen Bildung, Gesundheitsversorgung, Sozialversicherung, Altenpflege, Kultur und Sport verbessert werden, um einen einheitlichen Standard der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in städtischen und ländlichen Gebieten zu gewährleisten.

Bei der Umsetzung der Strategie für ländlichen Aufschwung muss der Schwerpunkt auf die ländliche Selbstverwaltung gelegt werden. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um die Führung von Parteiorganisationen der Basisebene zu stärken, fähige Parteisekretäre in ländlichen Gebieten zu ernennen, schwache und laxe dörfliche Parteiorganisationen zu verbessern, die Selbstverwaltung der Landbewohner weiter zu untersuchen und eine wirksame Kontrolle der Macht auf Dorfebene zu stärken. Wir sollten auch daran arbeiten, die soziale Etikette und Höflichkeit zu verbessern, gute Familientraditionen und einfache volkstümliche Charakterzüge wie Ehrlichkeit, Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit zu fördern sowie die diversifizierten Streitbeilegungsmechanismen zu verbessern.