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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Verehrte Abgeordnete! 

In der Förderung der Solidarität der Nationalitäten und der Realisierung des gemeinsamen Fortschritts aller Nationalitäten liegen das Leben, die Kraft und die Hoffnungen der chinesischen Nation begründet. Es gilt, die sozialistischen Beziehungen der Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Solidarität und gegenseitige Hilfe sowie Harmonie gekennzeichnet sind, zu konsolidieren und zu entwickeln. Die politischen Maßnahmen des Zentralkomitees der Partei zur Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der nationalen Minderheiten überhaupt und der von diesen bewohnten Gebiete sollen gewissenhaft in die Tat umgesetzt und die beschleunigte Entwicklung der von nationalen Minderheiten bewohnten Grenzgebiete vorzugsweise unterstützt werden. Der Umbau der baufälligen und alten Wohnhäuser in den Gebieten unmittelbar die Grenzlinie entlang ist beschleunigt zu vollenden und die Projekte für die Ansiedlung von Nomaden sind durchzuführen. Der Pilotversuch mit der Sozial- und Grundrentenversicherung neuen Typs auf dem Land soll vorzugsweise in Grenzkreisen und armen Landkreisen der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete eingeführt, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten verstärkt unterstützt und die Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, fortgesetzt werden. Dem Schutz des Kulturerbes der nationalen Minderheiten und der Ökosysteme sowie der Umwelt der von ihnen bewohnten Gebiete ist Beachtung zu schenken, die Arbeit bezüglich der öffentlichen Dienstleistung, Beschäftigung und Verwaltung für die fluktuierende Bevölkerung der nationalen Minderheiten ist wirksam und gut zu verrichten und ihre legitimen Rechte und Interessen sind zu gewährleisten. Gleichzeitig soll die Erziehung im Sinne des Staats- und Bürgerbewusstseins intensiviert werden. Es gilt, einen klaren Standpunkt zur Bekämpfung des nationalen Separatismus zu beziehen und die Einheit des Vaterlandes zu wahren. Den Angehörigen der nationalen Minderheiten sowie den Angehörigen aller Nationalitäten in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten soll ermöglicht werden, die ganze Wärme der großen Familie des Vaterlandes zu empfinden.

Wir sollen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen, die religiösen Angelegenheiten gesetzesgemäß verwalten und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der gesellschaftlichen Harmonie zur Entfaltung bringen.

Wir sollen die Politik der Partei für die die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten gewissenhaft in die Tat umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen wahren und sie unterstützen, die chinesische Kultur zu verbreiten und fortzuführen, sich an der Modernisierung des Vaterlandes zu beteiligen und die große Sache der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes zu fördern.

Verehrte Abgeordnete! 

Im vorigen Jahr wurden neue Erfolge beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee erzielt. Die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Volkspolizei haben die wichtigen Aufgaben wie die Militärparade am Nationalfeiertag in der Hauptstadt und die Wahrung der Stabilität in Schwerpunktgebieten vollendet und eine wichtige Rolle bei der Wahrung der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates gespielt. Es gilt, sich im neuen Jahr fest an der Gesamtlage der Arbeit der Partei und des Staates zu orientieren, das Augenmerk auf die allseitige Erfüllung der historischen Aufgabe der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase zu richten und dem Prinzip der Einheit von Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung entsprechend den umfassenden Aufbau der Armee zu verstärken. Es gilt, sich an der Verstärkung der Fähigkeit zum Gewinnen regional begrenzter Kriege unter den Bedingungen der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie als Kern zu orientieren und die Fähigkeit zu erhöhen, verschiedenen Gefahren für die Sicherheit zu begegnen und vielfältige militärische Aufgaben zu erfüllen. Der ideologisch-politische Aufbau der Armee soll tatkräftig verstärkt, der umfassende Aufbau einer modernen Logistik soll beschleunigt und die wissenschaftliche Forschung für die Landesverteidigung sowie die Entwicklung von Waffenausrüstungen sollen verstärkt werden. Wir sollen die Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin verwalten, das Niveau der Standardisierung der Armee erhöhen und die Reform der Landesverteidigung und der Armee aktiv und sicheren Schrittes vertiefen. Die Modernisierung der Bewaffneten Volkspolizei ist zu verstärken und ihre Fähigkeiten zur Dienstausübung, zur Behandlung von unerwarteten Zwischenfällen, zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Wahrung der Stabilität sind zu erhöhen. Der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und deren Reserven soll verstärkt werden. Die Regierungen aller Ebenen sollen sich nach wie vor um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kümmern und sie unterstützen und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk festigen und entwickeln.

Verehrte Abgeordnete! 

Wir werden die Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hong Konger verwalten Hong Kong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" unbeirrbar durchsetzen und Hong Kong und Macao mit aller Kraft unterstützen, ihre langfristige Prosperität und Stabilität beizubehalten. Wir werden Hong Kong unterstützen, seine Stellung als internationales Finanz-, Handel- und Schifffahrtszentrum zu festigen und zu erhöhen, die Industrien mit Stärken zu entwickeln und neue Elemente für das Wirtschaftswachstum zu bilden. Wir werden Macao unterstützen, die Industrie im Bereich von Tourismus und Freizeitbetätigung zu entwickeln und die angemessene Diversifizierung der Wirtschaft zu fördern. Wir sollen den Grundriss des Programms für die Reform und Entwicklung der Gebiete im Perlflussdelta gewissenhaft durchführen, den Aufbau der die Gebietsgrenze überschreitenden Infrastruktur wie den Bau der Brücke zur Verbindung von Hong Kong, Macao und Zhuhai sowie die Erschließung der Hengqin-Insel in Zhuhai aktiv vorantreiben, die Kooperation zwischen Guangdong, Hong Kong und Macao vertiefen und engere Wirtschaftskontakte des Festlandes mit Hong Kong und Macao unterhalten. Das große Vaterland ist für immer das starke Rückgrat für Hong Kong und Macao. Wenn die Regierungen der Sonderverwaltungszonen und die Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten einträchtig zusammenarbeiten, Großmut zeigen, Schwierigkeiten bewältigen und gemeinsam die Gesamtlage der Prosperität und Stabilität sowie Entwicklung wahren, so werden Hong Kong und Macao in unmittelbarer Zukunft bestimmt noch schöner.

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Mehr dazu:
Tätigkeitsbericht der Regierung 2015
Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
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Tätigkeitsbericht der Regierung 2012
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