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Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
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· 2018-01-24 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Tätigkeitsbericht | Druck |
Wir müssen den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit führen und gewinnen. In diesem Jahr soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um 3% gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten deutlich verringert werden. Erstens soll das Verschmutzungsproblem durch Kohlenverbrennung beschleunigt gelöst werden. Es gilt, die umfassende Regulierung für Haushaltskohle allseitig durchzuführen, saubere Heizungen für den Winter in nördlichen Gebieten zu fördern, den Ersatz von Kohle durch Elektrizität und Erdgas in mehr als 3 Millionen Haushalten zu realisieren und mit Kohle befeuerte kleine Kessel in Stadtvierteln und auf für Bauzwecke ausgewiesenen Flächen der Städte von der Distriktebene aufwärts umfassend auszumustern. Es gilt des Weiteren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke hin zu geringem Ausstoß sowie zur Energieeinsparung zu intensivieren, wobei diese Umgestaltung in den östlichen Gebieten in diesem Jahr, in den zentralen Gebieten im kommenden Jahr und in den westlichen Gebieten bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden soll. Wir sollen mechanismusbedingte und technische Probleme unverzüglich lösen, vorrangig gewährleisten, aus erneuerbaren Energien erzeugte Elektrizität ins Netz einzuspeisen, und den Umstand wirksam entschärfen, dass Wasser- und Windkraft sowie Solarenergie nicht genutzt werden. Die Umwandlung von Stroh in Ressourcen und deren Nutzung sollen beschleunigt werden. Zweitens soll die Sanierung der Schadstoffquellen umfassend vorangetrieben werden. In Schwerpunktbranchen sollen spezielle Aktionen zur Beseitigung der Verschmutzung durchgeführt und eine Onlineüberwachung und -kontrolle aller großen industriellen Schadstoffquellen rund um die Uhr umfassend praktiziert werden. Es gilt, den Unternehmen, die die Emissionsnormen nicht erfüllen, eine ultimative Frist zu setzen und im Fall der Nichterfüllung der Normen derartige Unternehmen konsequent gesetzesgemäß zu schließen und ihre Geschäfte stillzulegen. Drittens soll die Regelung des Abgasausstoßes von Kraftfahrzeugen verstärkt werden. Es gilt, Kraftfahrzeuge mit der gelben Umweltplakette grundsätzlich auszumustern, die Verschrottung veralteter Kraftfahrzeuge zu beschleunigen, die spezielle Regelung der Kraftfahrzeuge mit hohem Abgasausstoß vorzunehmen und die Verwendung der durch saubere Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu fördern. In Schwerpunktgebieten soll beschleunigt Benzin verbreitet werden, das die staatliche Kfz-Abgasnorm der 6. Phase erfüllt. Viertens sollen wir effektiv Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung begegnen. Es gilt, die Erforschung der Gesetzmäßigkeiten bei der Smogbildung zu verstärken und die Wissenschaftlichkeit und den Präzisionsgrad der Bewältigung zu erhöhen. Der Bereich der gemeinsamen Verhütung und Kontrolle in Schwerpunktgebieten ist zu vergrößern und Notmaßnahmen sind zu verstärken. Fünftens sollen die Gesetzesdurchführung sowie die Beaufsichtigung und die Verantwortungsermittlung in Bezug auf den Umweltschutz strikt praktiziert werden. Diejenigen, die Schadstoffe heimlich ableiten oder Täuschungen verüben, müssen streng bestraft werden. Diejenigen, die Gesetze nachlässig durchführen und die Milde und Nachsicht walten lassen, müssen mit vollem Ernst zur Rechenschaft gezogen werden. Diejenigen, die der Verschlimmerung der Luftqualität nachlässig begegnen, müssen bezüglich ihrer Verantwortung streng untersucht werden. Für die Beseitigung von Smog tragen alle Menschen die Verantwortung, dabei kommt es auf Handlungen an und Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wenn die ganze Gesellschaft unbeirrt Anstrengungen unternimmt, dann werden wir sicher von Jahr zu Jahr immer öfter blauen Himmel haben.
Die Verhütung und die Beseitigung der Wasser- und Bodenverschmutzung sollen intensiviert werden. In diesem Jahr sollen der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen jeweils um 2% gesenkt werden. Es gilt, die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung und der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung in Schwerpunkteinzugsgebieten und wichtigen Regionen gut anzupacken, genaue Untersuchungen der Bodenverschmutzung durchzuführen und die Sanierungsmaßnahmen nach Kategorien auszuarbeiten und umzusetzen. In Städten und ländlichen Gebieten soll die umfassende Sanierung der Umwelt verstärkt und die Systeme der Müllsortierung sollen allerorts durchgeführt werden. Die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien sind herauszubilden und zu stärken, damit eine Win-win-Situation von Umweltverbesserung und Wirtschaftsentwicklung geschaffen wird.
Der Schutz und der Aufbau der Ökosysteme sollen vorangetrieben werden. Wir sollen unverzüglich die rote Linie für den Schutz der Ökosysteme festlegen und sie strikt halten. Die Pilotprojekte für die Qualitätsverbesserung der Wälder und für die Wiederherstellung der wichtigen Ökosysteme des Wirtschaftsgürtels am Jangtse sowie die zweite Reihe der Pilotprojekte für den Schutz der Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern und Seen sollen gestartet und die Wiedernutzung von mehr als 12 Millionen Mu Ackerland für die Forst- und Graswirtschaft realisiert werden. Wir sollen mehr ökologischen Reichtum akkumulieren und einen grünen Schutzwall für die nachhaltige Entwicklung aufbauen.
(8) Der soziale Aufbau mit der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt soll vorangetrieben werden. Die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung bildet eine wichtige Regierungsaufgabe. Das müssen wir ständig beherzigen und diese Verantwortung schultern. Angesichts der gegenwärtigen ernsten und komplizierten Situationen im In- und Ausland müssen wir der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung noch mehr Vorrang geben, die Aufgaben, die wir erfüllen sollen und können, nach besten Kräften ausführen und die entscheidenden Linien der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung entschlossen halten.
Die Beschäftigung und Existenzgründung sollen tatkräftig gefördert werden. Wir sollen die Beschäftigungspolitik vervollkommnen, die Intensität der Aus- und Fortbildung für Beschäftigung erhöhen und die Unterstützung der flexiblen Beschäftigung und der Beschäftigung in neuen Formen verstärken. In diesem Jahr beläuft sich die Zahl der Hochschulabsolventen auf 7,95 Millionen, was wieder einen historischen Rekord darstellt. Wir sollen den Plan für die Förderung der Beschäftigung, den Plan für die Anleitung der Hochschulabsolventen und -studenten zur Existenzgründung sowie den Plan für die Entwicklung ihrer beruflichen Tätigkeiten auf der Basisebene gut durchführen und die Beschäftigung und Existenzgründung durch verschiedene Kanäle vorantreiben. Die Arbeit zur Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen soll solide und gut geleistet werden. Wir sollen die Intensität der Hilfeleistung für die Beschäftigung erhöhen, die in Schwierigkeiten steckenden Stadtbewohner und die Behinderten bei der Beschäftigung unterstützen und es gewährleisten, dass mindestens ein Mitglied jener Familien, in denen es bislang noch keinen Beschäftigten gibt, in einem stabilen Beschäftigungsverhältnis steht. Wir müssen die Beschäftigung als die Grundlage der Lebenshaltung der Bevölkerung fest in den Griff bekommen und dafür sorgen, dass die Menschen mit ihrer Arbeit Reichtümer schaffen und ihren Lebenssinn aktiv verwirklichen können.
Das faire und vorzügliche Bildungswesen soll gut gestaltet werden. Die politischen Maßnahmen für die zweifachen Gebührenbefreiungen und eine Subvention, nämlich die Befreiung aller Schüler in Städten und ländlichen Gebieten, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, von Lehrbuchgebühren und Unkosten und die Subvention als Unterhaltszuschuss für die Internatsschüler, deren Familien finanzielle Schwierigkeiten haben, sind zu vereinheitlichen und es ist beschleunigt zu verwirklichen, dass die öffentlichen Dienstleistungen für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in Städten alle dauerhaft dort ansässigen Bewohner erfassen. Es gilt, die Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen kontinuierlich zu verbessern, den Abdeckungsbereich der vorzüglichen Bildungsressourcen zu vergrößern und das Gefälle zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen und verschiedenen Schulen bei der Vermittlung von Bildung und Erziehung ununterbrochen zu verkleinern. Die Anzahl der Schulabgänger in armen und ländlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen werden, soll weiter vergrößert werden. Wir sollen die Norm für die finanzielle Unterstützung im Rahmen der staatlichen Studienbeihilfe für Doktoranden erhöhen. Der Aufbau von weltweit erstklassigen Hochschulen und Fachrichtungen ist voranzutreiben und die Pilotversuche mit der umfassenden Reform der Hochschulaufnahmeprüfung sind zu vertiefen. Es gilt, die moderne Berufsausbildung beschleunigt zu entwickeln, das Bildungswesen der nationalen Minderheiten zu verstärken und Förderschulbildung, Fortbildung, Vorschulerziehung und Seniorenbildung gut zu gestalten. Der Aufbau des Lehrerkontingents ist zu verstärken. Wir sollen einen Plan der „Modernisierung des chinesischen Bildungswesens 2030“ ausarbeiten und durchführen, ein der Bevölkerung zufriedenstellendes Bildungswesen entwickeln und die Modernisierung des Staates durch die Modernisierung des Bildungswesens unterstützen, damit noch mehr Kinder ihre Träume verwirklichen und noch mehr Familien ihre Hoffnungen erfüllen können.
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