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Zwei Tagungen: Militärreform steht im Mittelpunkt

  ·   2016-03-03  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Militärreform;PKKCV
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Militärische Angelegenheiten sind jedes Jahr ein zentrales Thema der beiden Tagungen (Nationaler Volkskongress und Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes). Neben den üblichen Aspekten wie der Erhöhung der Militärausgaben, der militärischen Ausrüstung und der Korruptionsbekämpfung in der Armee, werden sich die beiden diesjährigen Tagungen mit dem Truppenabbau und der Militärreform befassen.  

Jedes Jahr wird die aus über hundert Generälen bestehende Delegation der Volksbefreiungsarmee von Journalisten buchstäblich umzingelt und belagert, doch in diesem Jahr wird ihr Aufmarsch etwas anders verlaufen. Denn seit Ende 2015 erlebt die chinesische Armee ihre bedeutendste Strukturreform seit 1949. Die Veränderungen zeigen sich in den Aufgaben, auf der Namensliste und bei den Rängen der meisten Delegationsmitglieder der Volksbefreiungsarmee. Die Reformerfolge werden während der zwei Tagungen so deutlich hervortreten.  

Die Armee wird durch die Reform in folgende Bereiche unterteilt: die Abteilungen der Zentralen Militärkommission, die Streitkräfte, die fünf militärischen Einsatzgebiete, das Verbindungsbüro für die sieben Militärzonen sowie die Akademie und zwei Universitäten, die direkt der Zentralen Militärkommission unterstehen. Die Transformation von Institutionen und Funktionen erfolgt auf geordnete Weise schrittweise von den höchsten Dienstgraden nach ganz unten. Die fünf militärischen Einsatzgebiete sind klar im Hinblick auf unterschiedliche Strategien aufgeschlüsselt: Das Einsatzgebiet im Osten ist für das Ostchinesische Meer und die Straße von Taiwan zuständig, das Einsatzgebiet im Süden für das Südchinesische Meer und Südostasien, das Einsatzgebiet im Westen für Süd- und Zentralasien…Wie die neuen Streitkräfte und die neuen Einsatzgebiete ihre Mission erfüllen und ob sie sich an die Veränderungen des Militärs anpassen können, ist entscheidend für den aktuellen Aufbau der Armee.  

Xi Jinping, Präsident der Zentralen Militärkommission, nimmt an den Beratungen der Delegation der Volksbefreiungsarmee teil, sie sind ein fester Bestandteil der beiden Tagungen. Dieses Jahr unterscheiden sie sich jedoch von den Vorjahren. Die Delegationsmitglieder der Volksbefreiungsarmee haben unterschiedliche Ränge, kommen aus verschiedensten Regionen und Militärposten. Xi Jinping wird mit ihnen in direkten Dialog treten, der Austausch wird repräsentativ für die obersten Kommandoränge und Offiziersvertreter der Armee sein. Dies wird ein wichtiger Anstoß für die Förderung der Militärreform sein. Xi Jinpings Anwesenheit kann als ein Hinweis auf das hohe Gewicht der chinesischen Militär- und Verteidigungspolitik betrachtet werden.  

Die internationale Aufmerksamkeit richtet sich vor allem auf Kampfvorbereitungen und den Aufbau des Militärs im Hinblick auf Seerechte und –interessen. Die amerikanische Armee hat erst kürzlich wiederholt betont, dass China im Südchinesischen Meer künstliche Inseln errichtet und Raketen auf der Insel Yongxing stationiert. Sie stachelte Japan und andere südostasiatische Länder zu einem wahren Medienrummel an, indem sie die These von der militärischen Bedrohung durch China und die Probleme im Südchinesischen Meer aufblähte.  

Um Chinas Seerechte und seine nationale Sicherheit besser gewährleisten zu können, wurden kürzlich einige wichtige Initiativen zur Reform und zum Aufbau der chinesischen Marine umgesetzt. So hat das chinesische Verteidigungsministerium Ende 2015 die eigenständige Entwicklung und den Bau eines zweiten Flugzeugträgers angekündigt. Anschließend wurden im Rahmen der Militärreform auf Grundlage der drei Flotten (Nord-, Ost- und Südchinesisches Meer) drei Organe der Kriegsmarine in den Einsatzgebieten im Norden, Osten und Süden gebildet. Die Funktion des Stabschefs des südlichen Einsatzgebiets, das an vorderster Front im Südchinesischen Meer liegt, übernimmt übrigens erstmals ein Admiral. Die Militärluftfahrt wird ihre Kräfte wiederum auf den Aufbau eines leistungsstarken See-Luft-Systems konzentrieren, um auf die neue Gefechtskonfiguration bei der Verteidigung der maritimen Integrität zu reagieren.  

Zusammengefasst zielt die Militärreform auf die Optimierung der Strukturen der Streitkräfte entsprechend der unterschiedlichen Sicherheitsbedürfnisse ab. 

  

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