Der chinesische Volkskongress arbeitet zurzeit am Entwurf des Gesetzes zur Umweltschutzsteuer. Dies teilte der Minister für Umweltschutz Chen Jining am11. März auf einer Pressekonferenz im Rahmen der „Zwei Jahrestagungen“ (NVK und PKKCV) mit.

Das Ziel des Gesetzes sei nicht, Steuern zu erhöhen, sondern ein besseres System zu etablieren, damit die Unternehmen Schadstoff-Emissionen möglichst reduzieren. Der Steuertarif stehe in Verhältnis zu den Werten der Schadstoffemission der Unternehmen, erklärte der Minister.

Diese Arbeit wird von der Finanzabteilung geleitet und wird mittlerweile aktiv vorangetrieben. In der kommenden Zeit wird das Umweltschutzministerium Kooperationsarbeiten durchführen, sagte Chen weiter. „Wir werden die Meinungen aus verschiedenen Bereichen hören, um möglichst bald das Umweltproblem über Steuern zu lösen“, fügte Chen hinzu.