2023 feiert China 45 Jahre Reform und Öffnung. Dass Außenöffnung die Reform und Entwicklung massiv fördert, ist ein wichtiger und wertvoller Erfahrungswert Chinas, der dem Land immer neue Erfolge bei der Modernisierung des Landes beschert hat. 

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat Staatspräsident Xi Jinping bei verschiedenen Anlässen immer wieder bekräftigt, dass China an seiner allseitigen Außenöffnung festhalten wird. China werde alles daran setzen, ein offenes Wirtschaftsgefüge für gemeinsame Entwicklung aufzubauen. Xi betont in diesem Zusammenhang auch stets, dass wirtschaftliche Globalisierung eine objektive Notwendigkeit für die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte aller Länder ist. Sie sei ein zwangsläufiges Ergebnis des wissenschaftlich-technologischen Fortschritts. Es sei jedoch notwendig, die Globalisierung noch inklusiver und nachhaltiger zu gestalten und ihr neue Impulse zu geben, mahnt er. 

Geschäftig aber geordnet: Ultragroße Frachter sind am 30. Dezember 2022 im Tiefwasserhafen Yangshan in Shanghai im Einsatz.  

Solide Fortschritte bei der Außenöffnung 

Chinas Ministerpräsident Li Qiang erklärte jüngst in seiner Rede auf der Eröffnungsfeier der sechsten Internationalen Importmesse Chinas (CIIE), die Volksrepublik werde die Öffnung weiter vorantreiben. Er versprach größere Marktchancen, mehr Regelangleichung und mehr Innovationsdynamik sowie noch stärkere Einbeziehung und Teilhabe.  

Anlässlich des 45. Jahrestags der Reform und Öffnung hat China auf der diesjährigen CIIE ein neues Bekenntnis zur Öffnung abgegeben. Zu den Eckpunkten zählen eine aktive Ausweitung der Importe, die Umsetzung einer Negativliste für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel, sowohl auf nationaler Ebene als auch in den Pilot-Freihandelszonen, eine weitere Liberalisierung des Marktzugangs sowie verstärkte Innovationszusammenarbeit und mehr Ergebnisaustausch mit allen Beteiligten. 

Chinas führende politische Köpfe hätten auf der jüngsten CIIE mehrmals das Schlagwort der Öffnung betont und neue Öffnungsmaßnahmen angekündigt, sagt auch Ye Yu, stellvertretende Direktorin der Abteilung für Weltwirtschaft des Shanghaier Instituts für internationale Studien. Damit hätten sie ein klares Signal an die Außenwelt gesendet, dass Chinas Tür der Öffnung in Zukunft immer weiter aufgestoßen werde, so die Expertin.  

Chen Fengying, Forscherin am Chinesischen Institut für moderne internationale Beziehungen, sagt, dass China in den letzten Jahren eine Vielzahl von Öffnungsmaßnahmen auf den Weg gebracht und das Rechtssystem für ausländische Investitionen weiter verbessert habe. Dies stelle eine wichtige Garantie für eine Ausweitung der Öffnung auf hohem Niveau dar. „Außerdem zeigt es der Welt deutlich Chinas feste Entschlossenheit zu weiterer Öffnung“, sagt sie.  

In den letzten zehn Jahren hat China wirtschaftlich im Zuge seiner Außenöffnung historische Erfolge erzielt. Die Gesamtwirtschaftsleistung des Landes stieg von 53,9 Billionen Yuan auf 114,9 Billionen Yuan. Beim Volumen des Waren- und Dienstleistungsverkehrs ist China seit zwei Jahren Weltspitze. Chinas Anteil an den globalen Zuflüssen ausländischer Direktinvestitionen stieg von 8,2 Prozent auf 11,4 Prozent. Und auch was die im Ausland getätigten Investitionen angeht, steht China im weltweiten Vergleich in den Top 3. All dies zeigt deutlich: Je mehr sich China entwickelt, desto offener wird das Land, und mehr Öffnung führt umgekehrt zudem wieder zu mehr Entwicklung. Da wundert es kaum, dass China unentwegt an seiner grundlegenden Staatspolitik der Öffnung festhält. 

Da sich die Veränderungen in der heutigen Welt immer schneller vollziehen und es der Erholung der Weltwirtschaft an Schwung fehlt, bedarf es global gesehen dringend neuer Wachstumsimpulse. Vor diesem Hintergrund fördert China aktiv die Öffnung nach außen und setzt sich dafür ein, Zusammenarbeit und Handel zu stärken und die Öffnung kontinuierlich auszuweiten und zu intensivieren. Dieser entschlossene Weg hat nicht nur Impulse und Chancen für die rasche Entwicklung der chinesischen Wirtschaft geschaffen, sondern auch wesentlich zum Wachstum und Wohlstand der Welt beigetragen. 

Neuer Entwicklungsspielraum für Chinas Modernisierung 

Im Jubiläumsjahr der Reform und Öffnung kündigte Xi Jinping unlängst an, die Öffnung auf hohem Niveau weiter zu forcieren, die Modernisierung des Landes durch eine Entwicklung hoher Qualität umfassend voranzutreiben und allen Ländern neue Möglichkeiten für Öffnung und Zusammenarbeit zu bieten. Dies sagte der Staatspräsident am 2. September in seiner Rede per Videoschalte auf dem Global Trade in Services Summit der China International Fair for Trade in Services (CIFTIS) 2023. Damit setzte der Staatschef erneut ein deutliches Signal für die Fortsetzung der chinesischen Außenöffnung. 

Forscherin Chen Fengying sagt: „Chinas Modernisierung hat durch die Öffnung Erfolge erzielt und wird in Zukunft auch auf die Öffnung angewiesen sein.“ Sie ist sich sicher, dass China auch auf seinem neuen Marsch an der Öffnungsstrategie festhalten und dadurch Reform, Entwicklung und Innovation fördern wird. „Die Dividenden der Reform werden zukünftig noch stärker zur Geltung kommen und unser Land wird eine qualitativ hochwertige Entwicklung vollziehen“, sagt die Expertin. 

Und die Fakten geben ihr Recht: Seit dem XVIII. Parteitag hat China stets eine proaktive Öffnungsstrategie verfolgt und alles daran gesetzt, ein auf die ganze Welt gerichtetes und hohen Standards genügendes Netzwerk an Freihandelszonen zu etablieren. Beim Aufbau der zahlreichen Pilot-Freihandelszonen des Landes sowie des Freihandelshafens Hainan machte man ordentlich Tempo. Parallel dazu reifte die Seidenstraßeninitiative zu einem beliebten internationalen öffentlichen Gut und einer begehrten Plattform für internationale Zusammenarbeit. 

China hat sich zu einem wichtigen Handelspartner von mehr als 140 Ländern und Regionen aufgeschwungen, wobei es beim Warenhandelsvolumen weltweit an erster Stelle steht. Auch beim Anziehen ausländischer Direktinvestitionen und der Tätigung von Investitionen im Ausland gehört die Volksrepublik längst zu den führenden Nationen. Das Land hält an seiner umfassenden Öffnungsagenda fest und plant die Bereiche der Öffnung zu erweitern und stärker in die Tiefe zu gehen. 

In den letzten zehn Jahren hat China eine Vielzahl neuer Öffnungsmaßnahmen lanciert. So wurde beispielsweise ein Verwaltungsmodell für ausländische Investitionen eingeführt, das auf einer Inländerbehandlung noch vor der Niederlassung und einer Negativliste basiert, was die Zahl der damit verbundenen Beschränkungen von 93 auf 31 reduzierte. Mit der Erlassung des Gesetzes über ausländische Investitionen wurde der rechtliche Rahmen weiter verbessert. Bisher hat man außerdem 21 Pilot-Freihandelszonen eingerichtet, auf die 17,8 Prozent der gesamten Ein- und Ausfuhren und 17,9 Prozent der ausländischen Investitionszuflüsse des Landes entfallen. Der Aufbau des Freihandelshafens Hainan kam schnellen Schrittes voran und bis heute wurden mehr als 120 institutionelle Innovationen eingeführt. China hat ein Ausfuhrkontrollgesetz erlassen und umgesetzt und eine offizielle Liste der unzuverlässigen Entitäten eingeführt. All dies hat dazu beigetragen, die Industrie- und Lieferketten zu stabilisieren und Sicherheitsgarantien für die Ausweitung der hochwertigen Öffnung zu schaffen. 

Die Folge: Auch 2023 konnte die chinesische Wirtschaft ihren Aufwärtstrend beibehalten. Denn China verfügt über die institutionellen Vorteile einer sozialistischen Marktwirtschaft, die Nachfragevorteile seines riesigen Marktes, die Angebotsvorteile eines kompletten Industriesystems und die Talentvorteile eines großen Heeres hochqualifizierter Arbeitskräfte und einer Vielzahl exzellenter Unternehmern. Chinas Wirtschaft ist robust, vielversprechend und dynamisch. Die Grundsituation der langfristig positiven Entwicklung bleibt also unverändert, wodurch China einen herausragenden Beitrag dazu leistet, die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf der Industrie- und Lieferketten zu gewährleisten und den Erholungsprozess der Weltwirtschaft auf stabile und solide Weise zu fördern. 

Neue Perspektiven für eine Win-Win-Kooperation 

Chinas Öffnung ist nicht nur eine Entwicklungsstrategie, sondern auch Ausdruck des großen Verantwortungs- und Sendungsbewusstseins des Landes. Durch seine zunehmende Öffnung teilt China seine Entwicklungschancen mit dem Rest der Welt und baut so gemeinsam mit allen Ländern eine Zukunft auf, von der alle profitieren. 

Fakt ist: Öffnung ist eine wichtige Triebkraft für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation, ein unverzichtbarer Weg zum weltweiten Wohlstand und ein inhärentes Merkmal des heutigen Chinas. Von Beginn der Öffnung vor 45 Jahren bis zum WTO-Beitritt vor 22 Jahren, von der Errichtung der ersten Pilot-Freihandelszone vor einem Jahrzehnt bis zur ersten CIIE vor fünf Jahren – Chinas Öffnung nach außen hat nie aufgehört, und die Entschlossenheit des Landes, seine Entwicklungsmöglichkeiten mit der Welt zu teilen, ist ungebrochen. 

Während gegenwärtig einige westliche Länder für Entkopplung und Entflechtung sowie De-Risking trommeln, beweist China mit praktischen Aktionen seine Entschlossenheit, die Öffnung auf hohem Niveau auszuweiten und die Chancen seiner Entwicklung mit der Welt zu teilen. Daran wird nicht gerüttelt. Chinas offene Haltung beschert der Weltwirtschaft in Zeiten zahlreicher Risiken und Herausforderungen viel Zuversicht. Und genau die ist es, die wir derzeit wohl am dringendsten brauchen. 

*Kang Kai ist Sonderkommentator von China Heute.