Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und der Staatsrat haben einen Plan zur Reform der Partei- und Staatsinstitutionen veröffentlicht und in einem Rundschreiben die gewissenhafte Umsetzung des Plans gefordert.

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas seien Anstrengungen unternommen worden, die Partei- und Staatsinstitutionen weiter zu reformieren, was zu einer systemischen und ganzheitlichen Umgestaltung ihrer Funktionen geführt habe, so der Plan.

Allerdings seien der institutionelle Aufbau und die Aufgabenverteilung der Partei- und Staatsinstitutionen noch nicht vollständig an die neuen Aufgaben angepasst, heißt es in dem Plan, und es seien weitere Reformen und Anpassungen erforderlich.

Das Ziel der Reform der Partei- und Staatsinstitutionen sei der Aufbau eines funktionalen Systems von Partei- und Staatsinstitutionen, das gut entwickelt, verfahrensorientiert und effizient sei.

Es müssten Anstrengungen unternommen werden, um die institutionelle Reform in Schlüsselbereichen zu vertiefen und sicherzustellen, dass die Führung der sozialistischen Modernisierung durch die Partei in Bezug auf den institutionellen Aufbau verfeinert, in Bezug auf die Aufgabenteilung optimiert, in Bezug auf Institutionen und Mechanismen verbessert und in Bezug auf Betrieb und Management effizienter werde, so der Plan.