Der chinesische Staatsrat hat am Freitag auf einer Plenarsitzung den Entwurf eines Arbeitsberichts der Regierung erörtert.

Das Dokument soll auf der Jahrestagung des obersten Gesetzgebers NVK im März beraten werden.

Auf der Sitzung, die von Ministerpräsident Li Keqiang geleitet wurde, wurde beschlossen, den Berichtsentwurf an die lokalen Regierungen und die zuständigen Abteilungen der Zentralregierung zu verteilen, um deren Meinungen einzuholen.

Li Keqiang erklärte, im vergangenen Jahr habe China in einem äußerst komplizierten und schwierigen internationalen und nationalen Umfeld neue, hart erkämpfte Entwicklungsergebnisse erzielt.

Zahlreiche unerwartete Faktoren, wie die COVID-19-Pandemie, hätten die Wirtschaft beeinträchtigt, aber China habe entschlossen reagiert, die festgelegten Strategien und Maßnahmen rechtzeitig umgesetzt, die Strukturreform auf der Angebotsseite kontinuierlich gefördert und rasch ein Paket von Strategien und Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft herausgegeben, so der Ministerpräsident weiter.

Er wies darauf hin, dass die Gesamtwirtschaft durch mühsame Anstrengungen stabilisiert worden sei.

Li Keqiang hob auch hervor, dass die vergangenen fünf Jahre äußerst ungewöhnlich gewesen seien. China habe den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in jeder Hinsicht planmäßig abgeschlossen, das erste der beiden Jahrhundertziele erreicht und eine neue Reise in Richtung des zweiten Jahrhundertzieles eingeschlagen.

Li wies auch darauf hin, dass sich die Wirtschaft erhole, da die Politik und die Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft weiterhin Wirkung zeigen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gelockert worden seien. Er betonte ferner, dass die Dynamik des wirtschaftlichen Aufschwungs erhalten und verstärkt werden müsse.