Das Pressebüro beim chinesischen Staatsrat hat am Mittwoch das Weißbuch „Chinas Exportkontrolle“ veröffentlicht, das erste Weißbuch der Volksrepublik zu diesem Thema.

Das Weißbuch zielt darauf ab, Chinas Standpunkt, System und Praxis zur Optimierung der Exportkontrolle und -verwaltung umfassend vorzustellen sowie Aussagen und Aktionen der Volksrepublik zur Wahrung von Frieden und Entwicklung der Welt und nationaler und internationaler Sicherheit zu erläutern.

Exportkontrolle bedeutet Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für den Export von Gütern, Technologien und Dienstleistungen, die sich auf militärischen oder zivilen Gebrauch, militärische Produkte, atomare Produkte sowie andere Erzeugnisse mit Bezug auf die Wahrung der nationalen Sicherheit und Interessen und der internationalen Pflichten bei der Nichtverbreitung von Atomwaffen beziehen. Sie ist eine weltweit allgemein anerkannte Handlungsweise.