Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Montag das Weißbuch „Demokratische Entwicklung Hongkongs unter ‚Ein Land, Zwei Systeme‘“ veröffentlicht.
In dem Weißbuch werden der Entstehungs- und der Entwicklungsprozess der Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong umfassend zusammengefasst sowie der prinzipielle Standpunkt der Zentralregierung zur demokratischen Entwicklung in Hongkong erläutert.
Es heißt, eine Entwicklung und Optimierung der Demokratie in Hongkong sei für die Gewährleistung der demokratischen Rechte der Hongkonger Bürger, die Verwirklichung einer guten Verwaltung sowie die Garantie der langfristigen Prosperität, Stabilität und Sicherheit Hongkongs von großer Bedeutung. Das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ habe der demokratischen Entwicklung Hongkongs die grundlegende Gewährleistung geboten. Um eine langfristige, stabile Umsetzung von „Ein Land, Zwei Systeme“ sowie eine kontinuierliche Entwicklung der Demokratie in Hongkong zu fördern, müsse das Prinzip „Verwaltung Hongkongs durch Patrioten“ unbeirrt durchgesetzt werden. Die Richtlinie „Ein Land, Zwei Systeme“ und das Grundgesetz müssten streng eingehalten werden. Gemäß den politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und historischen Gegebenheiten Hongkongs solle ein Weg der demokratischen Entwicklung mit Hongkonger Besonderheit gefunden werden.
Als großartige Schöpfung der KP Chinas und der chinesischen Regierung habe die Umsetzung von „Ein Land, Zwei Systeme“ in Hongkong bereits enorme Erfolge aufgewiesen, so das Weißbuch weiter. Das Prinzip zeige eine starke Vitalität und systematische Festigkeit. Die KP Chinas und die chinesische Regierung hätten die Zuversicht, Weisheit und Fähigkeit, sowohl das Binnenland mit dem sozialistischen System als auch Hongkong mit dem kapitalistischen System gut zu verwalten sowie aufzubauen. Die den Gegebenheiten Hongkongs entsprechende Demokratie werde ebenfalls gut aufgebaut und entwickelt. Die Umsetzung von „Ein Land, Zwei Systeme“ in Hongkong werde noch größere Erfolge verzeichnen.
Ein Sprecher des Büros für Hongkong- und Macau-Angelegenheiten des Staatsrats erklärte am selben Tag, das Weißbuch werde dazu beitragen, dass die Menschen den Fortschritt und die Überlegenheit des neuen Wahlsystems in Hongkong sowie die Bedeutung und Unvermeidlichkeit des Aufbaus eines demokratischen Systems in Hongkong, das der tatsächlichen eigenen Situation entspreche, umfassender und genauer verstehen. Zudem sei das Weißbuch von großer und weitreichender Bedeutung für die Förderung der Praxis des „Ein Land, Zwei Systeme“, so der Sprecher weiter.
