Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Samstag ein Weißbuch mit dem Titel „China: Democracy That Works“ (China: Demokratie, die funktioniert) veröffentlicht.

Darin heißt es, die Demokratie sei ein gemeinsamer Wert der Menschheit und ein Ideal, das die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk seit jeher hochhalten. In den vergangenen hundert Jahren habe die Partei das Volk bei der Verwirklichung der Volksdemokratie in China geführt. Das chinesische Volk halte nun wirklich seine eigene und die Zukunft der Gesellschaft und des Landes fest in seinen Händen, wird in dem Weißbuch betont.

Der Status des Volkes als Herr des Landes sei die Essenz der Volksdemokratie. Chinas ganzheitliche Volksdemokratie verbinde prozessorientierte Demokratie mit ergebnisorientierter Demokratie, Verfahrensdemokratie mit substanzieller Demokratie, direkte Demokratie mit indirekter Demokratie und Volksdemokratie mit dem Willen des Staates. Es handele sich um ein Modell der sozialistischen Demokratie, das alle Aspekte des demokratischen Prozesses und alle Bereiche der Gesellschaft umfasse. Es sei eine echte Demokratie, die funktioniere, heißt es in dem Weißbuch.

Die Demokratie sei kein schmückendes Beiwerk, sondern ein Instrument zur Lösung der Probleme, die die Menschen bewegten. Demokratie sei das Recht des Volkes in jedem Land und nicht das Vorrecht einiger weniger Nationen. Ob ein Land demokratisch sei, sollte von seinem Volk beurteilt werden und nicht von einer Handvoll Außenstehender diktiert werden. Ob ein Land demokratisch sei, sollte von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden und nicht willkürlich von einigen wenigen selbst ernannten Richtern entschieden werden. Es gebe kein festes Modell der Demokratie, sie manifestiere sich in vielen Formen. Es sei undemokratisch, die zahllosen politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu messen und die verschiedenen politischen Strukturen nur einfarbig zu betrachten, heißt es Chinas Weißbuch weiter.