Chinesischen Medien zufolge wird China sein Bevölkerungs- und Familienplanungsgesetz ändern, um die neue Drei-Kind-Politik und damit ein langfristig ausgewogenes Bevölkerungswachstum besser zu unterstützen.

Der Entwurf zur Änderung des Gesetzes soll Chinas oberstem Gesetzgeber im August zur Beratung vorgelegt werden, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag.

Die chinesischen Behörden hatten am 31. Mai eine Reform der Familienplanungspolitik angekündigt, die es Paaren erlaubt, drei Kinder zu gebären. Um die Drei-Kind-Politik wirksam umzusetzen, sollte die Regierung die Entwicklung eines Systems öffentlicher Kinderbetreuungsdienste beschleunigen und die Belastungen der Bevölkerung durch Geburt, Elternschaft und Erziehung verringern, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Dienstag bei einer Telefonkonferenz zur Verbesserung der Familienplanungspolitik.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Sun Chunlan erläuterte auch einige Details zu möglichen Unterstützungsmaßnahmen für die Drei-Kind-Politik. Sun sagte, dass die Regierung die Überarbeitung von Gesetzen und Verordnungen im Zusammenhang mit der Familienplanung beschleunigen und die Vorschriften über die Gebühr für den sozialen Unterhalt, eine Verwaltungsgebühr, die Paaren auferlegt wird, die mehr Kinder haben, als nach der früheren Zwei-Kind-Politik erlaubt war, aufheben wird.

Die Regierung wird die Standardisierung von Einrichtungen der Geburtshilfe und der pädiatrischen Gesundheitsversorgung fördern, das Angebot an entsprechenden Ressourcen erweitern und die Qualität der Dienstleistungen für Geburt und Wochenbettbetreuung verbessern, so Sun.

Um die öffentlichen Kinderbetreuungsdienste weiterzuentwickeln, könnte die Regierung verschiedene soziale Kräfte, einschließlich der Arbeitgeber, dazu ermutigen, neue Betreuungsmaßnahmen anzubieten, sagte Sun. Bis 2025 könnte die Zahl der Kleinkinder, die eine Kinderbetreuung erhalten, 4,5 pro 1.000 Einwohner erreichen, fügte sie hinzu.

Die Regierung werde die Einbeziehung von Kinderbetreuungskosten für Kinder unter drei Jahren in spezielle zusätzliche Abzüge bei der Einkommensteuer prüfen und fördern, so Sun.

Sie werde auch das Angebot an Vorschulerziehung für alle ausweiten und eine ausgewogene Entwicklung der Schulpflicht in städtischen und ländlichen Gebieten vorantreiben, um die Kosten für Geburt und Erziehung zu senken, so Sun.

Die Regierung sollte auch die legitimen Rechte und Interessen der Familien schützen und die reproduktiven Werte der Frauen respektieren, sagte Sun. Sie müsse den Mutterschafts- und Stillurlaub strikt umsetzen und die Arbeits- und Sozialrechte der Frauen in Übereinstimmung mit dem Gesetz schützen, fügte sie hinzu.