Chinas Nationale Radio- und Fernsehverwaltung hat einen neuen Gesetzentwurf veröffentlicht und wird bis zum 16. April öffentliche Meinungen dazu einholen. Dabei geht es um einen besseren Schutz von Minderjährigen im Zusammenhang mit Radio- und Fernsehprogrammen.

Ein Entwurf eines neuen Radio- und Fernsehgesetzes, der kürzlich zur öffentlichen Stellungnahme veröffentlicht wurde, sieht vor, dass Organisationen, die Radio- und TV-Programme ausstrahlen, Radiofrequenzen, TV-Kanäle, Programmabschnitte oder Zeiträume speziell für Minderjährige einrichten sollten. Gleichzeitig sollten Spezialisten und ein Komitee zur Beurteilung und Bewertung von Programmen für Minderjährige eingesetzt werden, um Kinder besser zu schützen und zu verhindern, dass die Programme zu kommerziell, erwachsen oder unterhaltungsorientiert sind, so der Entwurf.

„Bei Radio- und Fernsehprogrammen mit Inhalten, die einen negativen Einfluss auf die körperliche und geistige Gesundheit von Kindern haben können, sollten die Sendeanstalten das Publikum deutlich darauf hinweisen und die Sendezeit in angemessener Weise gestalten", heißt es weiter.

Bis zum 16. April werde nun zunächst die öffentliche Meinung zu dem Entwurf eingeholt, informierte die Nationale Radio- und Fernsehverwaltung auf ihrer Website am Dienstag.

Mit der rasanten Entwicklung der Radio- und Fernsehindustrie seien auch einige „chaotische" Phänomene aufgetreten, die den Bedarf an entsprechenden Gesetzen und Vorschriften erhöhen würden, erklärt die Verwaltung den neuen Entwurf. Die bestehenden Verwaltungsvorschriften über Radio und Fernsehen würden sich hauptsächlich auf die Einrichtung von Radio- und Fernsehstationen konzentrieren, aber nicht die Anforderungen einer neuen Ära erfüllen, fügte sie hinzu. Das Gesetz über Radio und Fernsehen sei nun entworfen worden, um die hochwertige und innovative Entwicklung der Branchen zu verbessern.

Einige Internetnutzer haben in den sozialen Medien bereits ihre Unterstützung für Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen vor bestimmten Radio- und Fernsehinhalten zum Ausdruck gebracht und forderten auch die Einrichtung eines Filmbewertungssystems in China, um Kinder besser zu schützen. Andere wiederum stellten jedoch die Notwendigkeit solcher Regeln in Frage und begründeten dies unter anderem damit, dass „die Mehrheit der Kinder nicht mehr fernsieht oder Radio hört".

Zhu Wei, stellvertretender Direktor des Forschungszentrums für Kommunikationsrecht an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht (CUPL), betonte jedoch, dass Minderjährige rundum vor schädlichen Inhalten und Informationen geschützt werden sollten.

„Es gibt bereits Gesetze und Vorschriften, um sie von schädlichen Informationen wie pornografischen oder vulgären Online-Inhalten fernzuhalten", sagte er. „Obwohl mit der Verbesserung der Technologien Radio und Fernsehen nicht mehr die Hauptkanäle für Kinder sind, um an Informationen zu gelangen, ist es immer noch wichtig, dass es Gesetze gibt, um sie zu schützen."