Am 4. November hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping bei der Eröffnungszeremonie der 3. Internationalen Importmesse Chinas (CIIE) eine Videoansprache gehalten. Es war das dritte Jahr in Folge, dass Xi eine Grundsatzrede zu diesem Anlass gehalten hat. 

In seiner Rede bei den letzten zwei Importmessen hat Xi eine Reihe pragmatischer Maßnahmen zur Erweiterung der Öffnung Chinas nach außen angekündigt. Inwiefern wurden diese Maßnahmen umgesetzt? Lesen Sie es in der folgenden Liste. 

【Maßnahme 1】 

China wird weiterhin die Importzölle senken, die Zollabwicklung erleichtern, die institutionellen Kosten für Importe verringern und die Entwicklung neuer Geschäftsformen und Modelle wie des grenzüberschreitenden elektronischen Handels beschleunigen. (5. November 2018)  

【Umsetzung】 

In den letzten Jahren hat China die Importzölle mehrmals gesenkt. Ab dem 1. Januar 2020 hat China für den Import von über 850 Waren einen vorläufigen Zollsatz eingeführt, der unter dem Meistbegünstigungszollsatz liegt. 

Im Hinblick auf die Optimierung des Geschäftsumfelds in Zollhäfen wurden die 86 Arten von Regulierungsdokumenten, die zuvor im Import- und Exportprozess überprüft werden mussten, auf 44 reduziert. Im September dieses Jahres wurde die Zollabfertigungszeit für Importe und Exporte in China gegenüber 2017 um 64,04 Prozent bzw. 84,87 Prozent reduziert. Dadurch wurden die Kosten für die Zollabfertigung erheblich verringert. 

【Maßnahme 2】 

China baut die Öffnung im Finanzwesen stetig aus, treibt die Öffnung der Dienstleistungsbranche kontinuierlich voran, vertieft die Öffnung der Landwirtschafts-, Bergbau- und Fertigungsbranche und beschleunigt die Öffnung in Bereichen wie Telekommunikation, Bildung, medizinische Versorgung und Kultur. Insbesondere in den Bereichen Bildung und Medizin, an denen ausländische Investoren Interesse haben und der Inlandsmarkt eine große Lücke aufweist, wird auch die Beschränkung des Aktienanteils des auswärtigen Kapitals gelockert. (5. November 2018)  

【Umsetzung】 

In den letzten zwei Jahren hat China mehr als fünfzig Öffnungsmaßnahmen für das Finanzwesen eingeführt. Die Beschränkung des Aktienanteils des auswärtigen Kapitals im Bankwesen, im Wertpapiergeschäft, bei Fonds, Termingeschäften und Personenversicherungen wird vollständig aufgehoben, der Geschäftsbereich ausländisch finanzierter Finanzinstitute wird weiter ausgebaut und die Öffnung des Kapitalmarkts wird in beiden Richtungen ständig erweitert. 

Der Katalog für die Industrien, in denen ausländische Investitionen ermutigt werden, wurde erneuert. Die Version 2019 des Katalogs hat den Umfang der Industrien erheblich erweitert und fördert mehr ausländische Investitionen in Bereichen wie Hochtechnologien und intelligente und umweltfreundliche Fertigung. Bis Ende 2020 wird eine neue Version des Katalogs herausgegeben, um den Umfang der Industrien, in denen ausländische Investitionen ermutigt werden, erneut zu erweitern. 

Bis Ende 2019 wurden vom Bildungsministerium und verschiedenen Provinzen und Städten insgesamt 2.405 chinesisch-ausländische Bildungseinrichtungen und -projekte genehmigt und mit 52 Ländern bzw. Regionen Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen geschlossen. 

【Maßnahme 3】 

China wird die legitimen Rechte und Interessen von Unternehmen mit ausländischem Kapital schützen, Verstöße gegen die legitimen Rechte und Interessen ausländischer Geschäftsleute, insbesondere die Verletzung des geistigen Eigentums, entschlossen bestrafen, die Qualität und Effizienz der Überprüfung des geistigen Eigentums verbessern, ein System für Schadensersatzregelungen schaffen und die Strafen bei Gesetzesverstößen in hohem Maße verschärfen. (5. November 2018)  

【Umsetzung】 

Am 1. Januar 2019 wurde in Beijing das Tribunal für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts eingerichtet, das sich hauptsächlich mit Patentfragen beschäftigen und andere hochspezialisierte Rechtsmaterien bezüglich geistigen Eigentums verhandeln wird. 

Am 17. Oktober 2020 wurde auf der 22. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses die Überarbeitung des Patentgesetzes abgeschlossen. Dies ist das vierte Mal, dass China das Patentgesetz ändert. Eine Reihe von Änderungen und Verbesserungen wurden vorgenommen, um den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Patentinhaber zu stärken, die Umsetzung und Anwendung von Patenten zu fördern und das System für die Patentautorisierung zu vervollkommnen. 

【Maßnahme 4】 

China wird das marktorientierte, rechtsstaatliche, international kompatible Umfeld für Handel und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten ständig verbessern, den Marktzugang für ausländisches Kapital lockern, die Negativliste weiter kürzen und die Systeme zur Förderung und zum Schutz von Investitionen sowie die Informationsberichtssysteme vervollständigen. (5. November 2019)  

【Umsetzung】 

Am 1. Januar 2020 traten das Gesetz über Auslandsinvestitionen und die Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen offiziell in Kraft. 

Chinas Negativliste für den Zugang zu Auslandsinvestitionen wurde wiederholt gekürzt. Die im Jahr 2020 veröffentlichte nationale Version der Negativliste für den Zugang zu Auslandsinvestitionen wurde von 40 im Jahr 2019 auf 33 reduziert, und die Negativliste für die Pilot-Freihandelszone von 37 im Jahr 2019 auf 30. 

【Maßnahme 5】 

China wird weiterhin mutige Versuche und Unternehmungen in den Pilot-Freihandelszonen ermutigen, den Aufbau des Freihandelshafens in der Provinz Hainan beschleunigen und neue Zonen herausbilden, die für die Öffnung nach außen von großer Bedeutung sind. (5. November 2019)  

【Umsetzung】 

Die Erweiterung der Pilot-Freihandelszonen hat sich beschleunigt. Nach der Errichtung von sechs Pilot-Freihandelszonen in Jiangsu, Hebei, Heilongjiang, Guangxi, Shandong und Yunnan im Jahr 2019 werden im Jahr 2020 drei neue Pilot-Freihandelszonen in Beijing, Anhui und Hunan hinzugefügt. Zudem hat die Pilot-Freihandelszone in Zhejiang ihren Umfang erweitert. Bisher wurden landesweit 21 Pilot-Freihandelszonen eingerichtet. 

Am 1. Juni 2020 wurde der „Gesamtplan für den Aufbau des Freihandelshafens in Hainan“ veröffentlicht. Bis September 2020 hat der Freihandelshafen in Hainan zwei Aktivitäten bis zur Projektreife geführt und insgesamt Kooperationsvereinbarungen von 94 Projekten mit in- und ausländischen Unternehmen unterzeichnet, darunter 20 mit auswärtigen Investitionen, die Bereiche wie Tourismus, moderne Dienstleistungsbranche, High-Tech-Industrie und öffentliche Dienstleistungen abdecken. 

【Maßnahme 6】 

Chinas Internationale Importmesse wird nicht nur jährlich stattfinden, sondern auch in den kommenden Jahren gute Leistungen, gute Ergebnisse und anhaltenden Erfolg bieten. (5. November 2018) 

【Umsetzung】 

Insgesamt waren 172 Länder, Regionen und internationale Organisationen auf der ersten CIIE vertreten und 3.617 ausländische Unternehmen nahmen an der Veranstaltung teil. Insgesamt haben über 400.000 in- und ausländische Händler auf der ersten CIIE über Einkäufe und Geschäfte verhandelt, wobei ein Geschäftsvolumen in Höhe von 57,83 Milliarden US-Dollar vereinbart wurde. Bei der zweiten CIIE waren 181 Länder, Regionen und internationale Organisationen vertreten und mehr als 3.800 Unternehmen nahmen an der Importmesse teil. Insgesamt wurde ein Geschäftsvolumen in Höhe von 71,13 Milliarden US-Dollar vereinbart. 

Angesichts der ernsten Lage der COVID-19-Pandemie und einer kontinuierlichen Flaute in der Weltwirtschaft fand die dritte CIIE vom 4. bis 10. November planmäßig statt. Die gesamte Ausstellungsfläche hat sich gegenüber der zweiten um fast 30.000 Quadratmeter vergrößert und die durchschnittliche Ausstellungsfläche der 500 global führenden Unternehmen (Fortune 500) bzw. Branchenführer hat sich gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent erhöht. Insgesamt wurde ein Geschäftsvolumen in Höhe von 72,62 Milliarden US-Dollar vereinbart. Seit ihrer ersten Ausgabe ist die CIIE immer offen für die Welt, arbeitet Hand in Hand mit allen Seiten zusammen, um gemeinsam Chancen zu ergreifen und eine gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen.