China hat am Donnerstag seine ausdrückliche Opposition gegen die Verabschiedung des sogenannten „Hong Kong Autonomy Act“ durch die US-Regierung zum Ausdruck gebracht. Dieser ermöglicht die Sanktionierung chinesischer Personen. China werde Gegenmaßnahmen ergreifen, sollten die USA sich für diesen Weg entscheiden.

Chinas Stellungnahme ist eine Reaktion auf die jüngsten Warnungen des US-Außenministeriums vor strengen Sanktionen gegen internationale Finanzinstitutionen, die Geschäfte mit chinesischen Personen tätigen, welche als verantwortlich für die Untergrabung der Autonomie Hongkongs angesehen werden.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Beijing, dass China den sogenannten „Hong Kong Autonomy Act“ der USA und die Verhängung von Sanktionen gegen chinesische Personen entschieden ablehne und nachdrücklich verurteile. China habe daher auch eine offizielle diplomatische Beschwerde eingereicht.

Zhao betonte, Hongkong sei ein Teil Chinas, weshalb Hongkongs Angelegenheiten Chinas innere Angelegenheiten seien. Kein fremdes Land habe das Recht, unverantwortliche Bemerkungen zu machen oder sich in Hongkongs Angelegenheiten einzumischen.

Die USA hätten das Völkerrecht und die Grundnormen für die internationalen Beziehungen grob verletzt, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und ihr böses Motiv, den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs zu untergraben und Chinas Entwicklung einzudämmen, weiter entlarvt.

Der Sprecher forderte die US-Seite auf, ihre Fehler zu korrigieren und sich nicht mehr in Hongkonger Angelegenheiten und andere innere Angelegenheiten Chinas in irgendeiner Form einzumischen.

„Wenn die USA diesen Weg beschreiten wollen, wird China entschlossen Gegenmaßnahmen ergreifen, um die nationalen Souveränitäts- und Sicherheitsinteressen sowie die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen und des betroffenen Personals zu schützen“, fügte Zhao hinzu.