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Das Recht zum Volk bringen

Von Sun Xuan  ·   2020-01-08  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Rechtsstaat;China
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Wang Junsi bei einem Treffen im Justizbüro in Yeshan im Liuhe-Distrikts, Nanjing, ostchinesische Provinz Jiangsu. (Foto: Zhang Wei) 

Wang Junsi, Direktor eines Justizbüros im Distrikt Liuhe in Nanjing, Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Jiangsu, erhält normalerweise von durchschnittlich fünf Personen pro Tag Besuch, die seine Hilfe suchen. Ich sehe es gern, wenn sie mein Büro mit einem Gefühl der Zufriedenheit verlassen zufrieden mit der Lösung ihrer Probleme, sagte Wang der Beijing Rundschau. 

Dank seines soliden Fachwissens und dem Studium vieler Streitfälle scheint es, als ob Wang kein Fall mehr aus der Ruhe bringen könnte. In den Augen der Anwohner Yeshans ist Wang ein Experte, dem man vertrauen kann. Wangs Arbeitseifer kommt auch von seinem Verständnis für den Ort, dem er dient. Yeshan erstreckt sich über eine Fläche von fast 105 Quadratkilometern, mit acht Dörfern und einer Bevölkerung von 48.000 Menschen, erklärte er. 

Jede Woche besucht er alle Dörfer in der Umgebung und kommuniziert direkt mit den Dorfbewohnern. Auf diese Weise kann er die Bedürfnisse der Menschen besser verstehen und der Gemeinde die passenden rechtlichen Dienstleistungen anbieten. 

In den letzten 25 Jahren klopften viele Aufstiegsmöglichkeiten an seine Tür. Wang aber schlug alle Beförderungen aus er wollte und will bei seiner jetzigen Arbeit bleiben. Ich kann den Wert meiner Arbeit hier tagtäglich sehen, sagte Wang und fügte hinzu, dass die Wertschätzung der Einwohner Yeshans gut genug für ihn sei. Dennoch hat er für seine leidenschaftliche Arbeit bereits viele verschiedene Ehrungen und Preise erhalten. 

Wang sagte, dass er der Meinung sei, dass die Menschen neben der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft auch die Entwicklung des Rechtssystems im Auge behalten sollten, da dieses ihnen eine bessere Lebensqualität ermöglichen könne. Hierin sehe er die wichtigste Aufgabe der Justizbeamten an der Basis. 

Justizbeamte wie Wang führen auch Mediationen durch, unterrichten die Bevölkerung über das Rechtssystem und bieten Dienstleistungen an, wie beispielsweise die Ausbildung von entlassenen Sträflingen, denen Wang beim Wiedereintritt in die Gesellschaft hilft. Die Justizbüros an der Basis sind das Fundament des chinesischen Justizverwaltungssystems. 

Neue Strategien 

Für die Justizbeamten auf Gemeindeebene bleibt die Frage, wie das Gesetz in der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden kann, die Schlüsselfrage ihrer täglichen Arbeit. Laut Wang sei der entscheidende Punkt, den Anwohnern die Bedeutung des Rechts für ihr tägliches Leben bewusst zu machen. 

Liuhe ist berühmt für seine Bauernmalereien, die das Leben, die Traditionen und die Naturlandschaften seiner ländlichen Gegend darstellen. Solche Gemälde, mit leuchtenden Farben und einer ungebundenen Komposition, sind bei den Einheimischen sehr beliebt. 

Wang hatte die Idee, dass diese Kunstform auch als Plattform für die juristische Ausbildung genutzt werden könnte. Mit leicht verständlichen Vorteilen kann diese Methode die Menschen zum Lernen begeistern, da sie selbst es sind, die das Kunstwerk schaffen. Ein entsprechendes, von der Idee inspiriertes Projekt wurde 2006 gestartet. 

Im Rahmen des Projekts durchlaufen die Bauern zunächst den von Wang und seinem Team angebotenen Unterricht. Dann werden sie dazu ermutigt, über das Gelernte zu malen. Alle Bilder werden in den Gemeinden ausgestellt und auch auf andere kulturelle Produkte wie Kalender, Post-it-Zettel, T-Shirts und Stofftaschen gedruckt. Wann immer die Menschen diese Gegenstände benutzen, wird ihr Bewusstsein für Recht und Gesetz gestärkt. 

Die Kombination aus Bauernmalerei und Gesetzesunterricht ist inzwischen zu einem Aushängeschild für Yeshan und den Liuhe-Distrikt insgesamt geworden ein glänzendes Beispiel für die erfolgreiche Verschmelzung von Gesetz und lokaler Kultur.  

Auch Auftritte von Volkskünstlern mit unterschiedlichen Dialekten werden in den verschiedenen Gemeinden genutzt, um das Wissen der Menschen über das Gesetz zu verbessern und abstrakte Konzepte mit Leben zu erfüllen. Die Menschen werden vor illegalen Machenschaften wie Telekommunikationsbetrug, Schneeballsystemen und ungesetzlichen Spendensammlungen gewarnt und es werden geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen. 

Bei der Gestaltung der Ausstellungen geben wir den Interessen der Menschen und ihrer jeweiligen Fähigkeit, Informationen aufzunehmen, Vorrang, sagte Wang und fügte hinzu, dass die beliebtesten Veranstaltungen diejenigen seien, die mit dem täglichen Leben und der Arbeit zu tun hätten. 

So werden die Inhalte an die Gegebenheiten der Gemeinschaft angepasst. In Gegenden, in denen Betrug häufig vorkommt, wird sich die Ausstellung beispielsweise auf solche Fälle konzentrieren außer bei besonderen Anlässen, wie z.B. Festivals oder an Feiertagen. 

Bevor die Wanderarbeiter nach dem Frühlingsfest ihre Heimat verlassen, um Arbeit zu finden, unterrichten wir sie im Arbeitsrecht und erklären ihnen, wie sie ihre legitimen Rechte und Interessen als Arbeitnehmer schützen können, erklärte Wang. 

Von lokalen Bauern angefertigte Malereien und Darstellungen zum Thema Recht.(Foto: Zhang Wei) 

Dienstleistungszentren für alle 

Derzeit haben wir ein juristisches Dienstleistungszentrum in Yeshan, das von acht Mitarbeitern in jedem Dorf unterstützt wird, sagte Wang. Die Funktion der Zentren besteht darin, den Dorfbewohnern zu sagen, wohin sie gehen sollen, wen sie kontaktieren oder was sie tun müssen, um Gerechtigkeit zu erlangen, und ihnen andere damit zusammenhängende detaillierte Informationen zu geben. Wenn es zum Beispiel notwendig ist, können wir den Bewohnern Anwälte empfehlen, was bedeutet, dass die Bewohner ihre Probleme lösen lassen können, ohne das Gebäude zu verlassen, sagte Wang und zeigte auf den Serviceschalter der Anwälte. 

Darüber hinaus wurden Rechtsberater eingestellt, die in mehreren WeChat-Gruppen jederzeit die Fragen der Einwohner beantworten, beziehungsweise in denen sich die Land- und Dorfbewohner austauschen können. Diese Maßnahme wurde eingeführt, um sicherzustellen, dass die Menschen rechtzeitig Hilfe und rechtliche Dienstleistungen erhalten. 

Ein solider öffentlicher Rechtsdienst garantiert den Fortschritt des Rechtsstaates. Nach Angaben des Justizministeriums gibt es in China über 2.900 öffentliche Justizzentren auf Kreisebene mit fast 40.000 Mitarbeitern, die 99,97 Prozent aller Kreise und 96,79 Prozent aller Kleinstädte und städtischen Unterbezirke abdecken (Stand: Februar 2019). Darüber hinaus gibt es in rund 650.000 Dörfern Rechtsberater. 

Wang hat derweil in den letzten Jahren festgestellt, dass inzwischen immer mehr Menschen beginnen, die Möglichkeiten des chinesischen Rechtssystems zur Lösung von Streitigkeiten zu nutzen. Für ihn selbst ist dieser Wandel eine Belohnung für seine Arbeit als Justizbeamter und ein Beitrag zur Modernisierung der Rechts- und Sozialpolitik Chinas. 

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