Am Dienstag ist die Zeremonie zur Vereidigung des Staatsrats auf die chinesische Verfassung in Beijing abgehalten worden. Ministerpräsident Li Keqiang beaufsichtigte die Vereidigung.

Gemäß der „Verfassung der Volksrepublik China“ und den „Methoden zur Organisierung der Vereidigung von durch den Staatsrat und anderen zuständigen Behörden ernannten Beamten auf die Verfassung“ haben 16 Beamte von 14 Behörden, die von Juli bis November 2019 vom Staatsrat nominiert worden sind, rechtsmäßig ihren Verfassungseid abgelegt.

Nach der Zeremonie betonte Li Keqiang, es sei die grundlegende Norm, die alle Beamten einhalten müssten, der Verfassung treu zu bleiben und die Gesetze zu befolgen. Er forderte alle Beamten auf, gemäß den Ideen von Xi Jinping über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt und juristisch korrekt ihre Pflichten zu erfüllen. In diesem Zusammenhang sollten Reform und Innovation gefördert werden. Eine juristisch korrekte Ausübung der Befugnisse müsse strikt eingehalten werden. Mit allen Kräften sollten anstehende Aufgaben zur Wahrung der Kerninteressen der Bevölkerung angegangen werden. Mit vereinigten Kräften sollte eine kontinuierliche, gesunde, sozioökonomische Entwicklung gefördert werden.