Vom 2. bis zum 8. Dezember findet in China die erste “Woche der Verfassung” statt. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten offiziellen Ankündigung hervor. 

Spitzenbeamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes sollten die Speerspitze beim Versuch bilden, von der Verfassung zu lernen, sie zu respektieren, zu verbreiten und  hochzuhalten und getreu ihrer Prinzipien zu handeln, sowie rechtstaatliches Denken und rechtstaatliche Praxis bei Problemlösungen anzuwenden, heißt es in der Bekanntgabe.

Es wird dazu aufgerufen, die Jugend Chinas über die Verfassung zu informieren und den Bekanntheitsgrad der Verfassung in der breiten Öffentlichkeit zu erhöhen, zu der auch Unternehmen, ländliche Gebiete, Regierungsorgane, Kommunen und die Internetwelt zählen.

Die Bekanntmachung geht auf eine gemeinsame Initiative der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, dem Justizministerium und dem Nationalen Büro für die Popularisierung des Rechts zurück.

Das Dokument unterstreicht die Verantwortung einer Reihe von Regierungsstellen, die Verfassung allgemein bekannt zu machen, über Gesetzgebung, Strafverfolgung, die Tätigkeit der Justiz und Dienstleistungen auf dem Feld des Rechts zu unterrichten.

Die “Woche der Verfassung” ist Bestandteil einer einmonatigen Kampagne im Umfeld des Verfassungstages, der am 4. Dezember begangen wird.

Chinas gegenwärtige Verfassung wurde am 4. Dezember 1982 angenommen.