Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat anlässlich einer Plenarsitzung mit den Abordnungen der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizeikräfte betont, dass die gesetzten Ziele und Aufgaben der nationalen Verteidigung und militärischen Entwicklung wie geplant erfüllt werden müssen.   

Xi Jinping begrüßt einige Abgeordnete der Volksbefreiungsarmee (VBA) und der bewaffneten Polizeikräfte, bevor er am 12. März in Beijing während der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses an einer Plenarsitzung teilnimmt. [Foto: Xinhua] 

Xi, der zugleich Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, machte die Bemerkungen auf einer Plenarsitzung der Abordnungen der Volksbefreiungsarmee (VBA) und der bewaffneten Volkspolizei auf der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses, dem höchsten Organ der Staatsmacht, am 12. März. 

Xi sagte, dass die gesamten Streitkräfte die Bedeutung und Dringlichkeit der Umsetzung des 13. Fünfjahresplans für militärische Entwicklung (2016-2020) klar verstehen, ihre Entschlossenheit bekräftigen, ihren Einsatzwillen intensivieren, mit Pioniergeist voranschreiten und alle Anstrengungen unternehmen müssen, um den Plan rechtzeitig umzusetzen. 

Seit dem XVIII. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 hat sich die Partei zum Ziel gesetzt, die moderne informatisierte Kriegsführung zu gewinnen und neue Ideen und Theorien für die nationale Verteidigung und den militärischen Aufbau vorzulegen. Seit 2015 hat sie auch eine mutige und entschlossene Reform durchgeführt, die auf dem grundlegendsten Ziel basiert, nämlich, die Kampfkraft aufzubauen und in der Lage zu sein, bewaffnete Auseinandersetzungen zu gewinnen – dem ersten der drei strategischen Ziele für den Aufbau der nationalen Verteidigung und der militärischen Modernisierung. 

Laut Plan wird China das zweite der drei strategischen Ziele – nämlich den Abschluss der Militärreform und die Bereitstellung von Streitkräften, die zur modernen, informatisierten Kriegsführung in der Lage sind – bis 2020 erreichen. Die VBA wird bis zu diesem Zeitpunkt auch die Mechanisierung aller Kräfte abgeschlossen und wichtige Fortschritte bei der Integration von Informations- und Computertechnologie gemacht haben. 

Der Plan besagt auch, dass die fünf Jahre von 2016 bis 2020 eine solide Grundlage dafür schaffen werden, dass die VBA zu einer Militärmacht von Weltklasseformat wird. 

China wird die grundlegende Modernisierung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte bis 2035 abschließen, was das dritte der drei strategischen Ziele für die nationale Verteidigung und die Realisierung der militärischen Modernisierung ist.