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Höhepunkte von Xis Rede auf der Jubiläumsveranstaltung

  ·   2019-01-02  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Xi Jinping;Taiwan
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Die Gedenkfeier zum 40-jährigen Jubiläum der Veröffentlichung des „Schreibens an die Landsleute in Taiwan“ ist am Mittwoch in Beijing abgehalten worden. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nahm an der Konferenz teil und hielt dabei eine wichtige Rede.

Seit 1949 hätten sich die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die chinesische Regierung und das chinesische Volk immer unerschütterlich mit der Taiwan-Frage auseinandergesetzt, um die vollständige Wiedervereinigung Chinas als historische Aufgabe zu realisieren, sagte Xi.

Die historischen und rechtlichen Fakten, dass Taiwan Teil Chinas sei und die beiden Seiten über die Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehörten, könnten niemals von irgendjemandem oder irgendeiner Kraft geändert werden, sagte Xi.

Durchbrüche in den Beziehungen seit 1949

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hob weiter die bahnbrechenden Fortschritte hervor, die in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten seit 1949 erzielt wurden.

In den 70 Jahren sei die Entfremdung zwischen dem Festland und Taiwan im Einklang mit dem gemeinsamen Willen der Landsleute über die Straße hinweg beendet worden, und die taiwanesischen Landsleute hätten einen großen Beitrag zur Reform und Öffnung des Festlandes geleistet, sagte Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist.

Während der sieben Jahrzehnte hätten das Festland und Taiwan den Konsens von 1992 erreicht, der auf dem „Ein-China-Prinzip“ basiert, und der politische Austausch über die Straße habe neue Höhen erreicht, sagte Xi.

In den 70 Jahren seien außerdem die Grundprinzipien der friedlichen Wiedervereinigung und die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ festgelegt worden, so Xi.

Er fuhr fort, dass immer mehr Länder und Völker die Sache der Wiedervereinigung Chinas in den 70 Jahren verstanden und unterstützt hätten.

Darüber hinaus seien in den 70 Jahren eine Reihe von großen Siegen in den Kämpfen gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ und Separatisten erzielt worden, sagte Xi.

Wiederaufleben der chinesischen Nation als Folge

Die Taiwan-Frage sei aus nationaler Schwäche und Unordnung entstanden und werde definitiv mit nationalem Wiederaufleben enden, sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping weiter.

Das chinesische Volk auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sollte gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um die nationale Wiedervereinigung zu erreichen, sagte Xi.

Die Zukunft Taiwans liege in der nationalen Wiedervereinigung und das Wohlergehen der taiwanesischen Landsleute sei eng mit den Wiederaufleben der chinesischen Nation verbunden, bekundete Xi. „Die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten sei der richtige Weg, um den Frieden zu wahren, die gemeinsame Entwicklung zu fördern und den Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwan-Straße zu helfen.“

Die friedliche Entwicklung der Beziehungen solle von den Landsleuten auf beiden Seiten der Straße vorangetrieben, aufrechterhalten und geteilt werden, sagte er.

Kein Weg führt an der Wiedervereinigung vorbei

China müsse und werde wiedervereinigt werden, sagte Xi weiter. „Es ist eine historische Schlussfolgerung aus den 70 Jahren der Entwicklung der Beziehungen über die Taiwan-Straße und ein Muss für das große Wiederaufleben der chinesischen Nation in der neuen Ära“, sagte er.

Er rief das chinesische Volk auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie im In- und Ausland dazu auf, gemeinsam für das Wohl der chinesischen Nation zu arbeiten und mit der Geschichte Schritt zu halten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten gemeinsam voranzutreiben und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung Chinas zu unterstützen.

Institutionelle Regelung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen

Xi schlug zudem vor, dass das Festland und Taiwan demokratische Konsultationen über die Beziehungen über die Taiwan-Straße und die Zukunft der Nation durchführen und institutionelle Vereinbarungen für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen treffen sollten.

Politische Parteien und alle Sektoren auf beiden Seiten könnten Vertretern empfehlen, eine umfassende und eingehende demokratische Konsultation auf der Grundlage der Aufrechterhaltung des Konsenses von 1992 und der Ablehnung der „Unabhängigkeit Taiwans“ durchzuführen, sagte Xi.

Xi zeigt den besten Ansatz für die Wiedervereinigung auf

Die Prinzipien der „friedlichen Wiedervereinigung“ und die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ seien die besten Ansätze zur Realisierung der nationalen Wiedervereinigung, sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei seiner Rede weiter.

Auf der Grundlage der Gewährleistung von Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen würden das Sozialsystem und die Lebensweise in Taiwan uneingeschränkt respektiert, und das Privateigentum, die religiösen Überzeugungen und die legitimen Rechte und Interessen der taiwanesischen Landsleute nach der friedlichen Wiedervereinigung vollständig geschützt werden, sagte Xi.

„Wir gehören alle zur gleichen Familie. Die Taiwan-Frage ist eine innenpolitische Angelegenheit und sollte natürlich durch Diskussion und Konsultation von uns selbst angegangen werden“, sagte Xi.

Solange das „Ein-China-Prinzip“ eingehalten werde, gebe es keine Hindernisse für den Austausch zwischen politischen Parteien und Gruppen in Taiwan und dem Festland, sagte Xi.

Friedliche Wiedervereinigung angestrebt, Gewalt aber nicht auszuschließen

Xi Jinping hat „äußerste Aufrichtigkeit und größte Anstrengungen“ für die Aussicht auf eine friedliche Wiedervereinigung versprochen, aber er gab kein Versprechen, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten.

Während er feststellte, dass „Chinesen nicht gegen Chinesen kämpfen“, sagte Xi, dass eine friedliche Wiedervereinigung im besten Interesse der Landsleute über die Straße und der chinesischen Nation sei.

„Wir geben kein Versprechen ab, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten und uns die Möglichkeit vorzubehalten, alle notwendigen Mittel einzusetzen“, fügte er hinzu.

Dies ziele nicht auf Landsleute in Taiwan ab, sondern auf die Einmischung externer Kräfte und die sehr geringe Anzahl von Separatisten der „Unabhängigkeitsbewegung Taiwan“ und ihre Aktivitäten, sagte er.

Die Unabhängigkeit Taiwans zu befürworten verstoße gegen den Trend der Geschichte und werde in eine Sackgasse führen, sagte er.

„Wir sind bereit, breiten Raum für eine friedliche Wiedervereinigung zu schaffen, werden aber keinen Raum für jegliche Form von separatistischen Aktivitäten lassen“, fügte er hinzu.

Gemeinsame Anstrengungen gefordert

Die Landsleute entlang der Taiwan-Straße sollten gemeinsam an der reichhaltigen, traditionellen chinesischen Kultur festhalten, sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping weiter.

Es gebe keine Probleme, die nicht zwischen Familienmitgliedern gelöst werden könnten, so Xi. „Wir hoffen aufrichtig, dass alle Landsleute in Taiwan den Frieden so sehr schätzen, wie sie ihre eigenen Augen schätzen, und die nationale Wiedervereinigung so sehr anstreben, wie sie das Glück wollen.“

Xi forderte die jungen Menschen in Taiwan zudem dazu auf, wichtige Aufgaben mutig zu übernehmen, vereint und freundlich miteinander umzugehen und eine bessere Zukunft Hand in Hand anzustreben.

„Wir heißen junge Menschen aus Taiwan herzlich willkommen, um ihre Träume auf dem Festland unserer Heimat zu schätzen, zu verfolgen und zu erfüllen“, sagte er.

Friedliche Wiedervereinigung als Garant für dauerhaften Frieden

Taiwan werde nach der friedlichen Wiedervereinigung ein dauerhafter Frieden garantiert, versprach Xi.

Der chinesische Staatspräsident rief außerdem zu Bemühungen auf, die integrierte Entwicklung entlang der Taiwan-Straße zu vertiefen, um die Grundlage für eine friedliche Wiedervereinigung zu konsolidieren, und fügte hinzu: „Das chinesische Volk sollte sich gegenseitig helfen.“

Xi verpflichtete sich auch, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten weiter zu institutionalisieren und einen gemeinsamen Markt zu schaffen.

Beide Seiten sollten außerdem den freien Handelsverkehr, die Vernetzung der Infrastruktur, den Austausch von Energie und Ressourcen sowie gemeinsame Industriestandards verbessern, sagte Xi.

Die Taiwan-Frage erlaubt keine Einmischung von außen

Xi sagte bei der Rede ebenfalls, dass die Taiwan-Frage Chinas innere Angelegenheiten betreffe und keine externe Einmischung erlaube.

Die Angelegenheiten des chinesischen Volkes sollten vom chinesischen Volk entschieden werden, sagte Xi und betonte, dass die Taiwan-Frage die Kerninteressen Chinas und die nationale Bindung des chinesischen Volkes betreffe.

Die Wiedervereinigung werde mehr Entwicklungsmöglichkeiten für andere Länder bringen, mehr positive Energie in den Wohlstand und die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum und in der Welt bringen und größere Beiträge zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, für den Weltfrieden und die Entwicklung sowie für die Sache des menschlichen Fortschritts leisten, fügte er hinzu.

 

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