Ein am Montag veröffentlichtes Weißbuch stellt heraus, wie China den Schutz der Grundrechte und -freiheiten verbessert hat und beweist damit die Entschlossenheit des Landes dazu, soziale Gerechtigkeit sicherzustellen. 

China hat sich in seiner Verfassung entschlossen dem Schutz der Menschenrechte verschrieben. In den vergangenen Jahren wurden von der Regierung enorme Anstrengungen unternommen, um die Respektierung und Wahrung der Menschenrechte durch Justizreformen voranzubringen.

In den letzten Jahren hat China die Zahl der Verbrechen, die mit der Todesstrafe geahndet werden können, reduziert und die Verhängung unter strenge Kontrolle gestellt. 2011 verabschiedete das Land eine Änderung des Strafrechts, welche die Todesstrafe für 13 Delikte abschaffte. Im vergangenen Jahr wurde die Strafe für neun Verbrechensbereiche abgeschafft. Das Recht auf eine Verteidigung und andere Rechtsansprüche von Angeklagten sind vollständig geschützt. Für alle Verhängungen der Todesstrafe in zweiter Instanz finden Anhörungen statt.

Des Weiteren wurden konkrete Fortschritte bei der Korrektur von Fehlurteilen erzielt. 2015 forderten Staatsanwaltschaften den Rückzug von 10.384 Fällen, die unrechtmäßig durch Ermittlungsorgane eingereicht wurden und verfolgten 31.874 Fälle rechtswidriger Handlungen, unter anderem den Missbrauch von Zwangsmaßnahmen und unrechtmäßige Beweisaufnahme.

Die Prävention wird jedoch als noch wichtiger als die Bekämpfung erachtet. China hat Anstrengungen unternommen, das Aufkommen derartiger Fälle durch die Einführung von Regeln zum besseren Schutz der Rechtsansprüche Tatverdächtiger zu verhindern. Im Zuge von Revisionen des Strafprozessrechts wurde ein System eingeführt, um rechtswidrige Beweise von Verfahren auszuschließen.

Verhörräume der Behörden für öffentliche Sicherheit und Inhaftierungseinrichtungen sind allesamt mit Audio- und Videoaufzeichnungsgeräten ausgestattet, um Fehlverhalten bei der Strafverfolgung, wie beispielsweise das Erzwingung von Geständnissen durch Folter und die Erlangung von Beweismitteln durch illegale Mittel, zu verhindern. Im Zuge der neuesten diesbezüglichen Bemühungen hat Chinas Gesetzgeber Pilotmaßnahmen gebilligt, die es bei Verhandlungen von Straftaten ermöglichen, dass Verdächtige und Angeklagte auf schuldig plädieren, um im Gegenzug Strafminderung zu erhalten.

Auch der Jugendschutz spielt eine entscheidende Rolle beim Schutz der Menschenrechte. Zu diesem Zweck hat das Land den Verfahrensprozess für Delikte minderjähriger Straftäter verbessert, um ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu erleichtern.

Des Weiteren wurden erhebliche Anstrengungen getätigt, um das Recht der Anwälte zur Berufsausübung zu sichern, da Rechtsanwälte eine wichtige Kraft für den Schutz der Rechtsansprüche und Interessen der Tatverdächtigen darstellen. Durch die chinesische Regierung wurden in den letzten Jahren mehrere Dokumente veröffentlicht, die mittels verschiedener Maßnahmen die Berufsausübung von Anwälten schützen. Dadurch wurde es für Rechtsanwälte einfacher, sich an Rechtsstreiten zu beteiligen. Zudem wurden Rechenschaftspflichtmechanismen zum Schutz des Rechts der Anwälte zur Berufsausübung verbessert.

In einem größeren Rahmen betrachtet bleibt die Stärkung des Rechtsschutzes und der Menschenrechte eine wichtige Aufgabe für Chinas Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit. Das menschliche Streben nach Fortschritt kennt keine Grenzen und bezüglich der Rechtsstaatlichkeit gibt es noch viel Raum für Verbesserungen. China wird ausgehend von gegenwärtigen Verhältnissen unbeirrt weiter für soziale Fairness und Gerechtigkeit einstehen.