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Oberster Gesetzgeber betont Umsetzung des Lebensmittelsicherheitsgesetzes |
· 2016-07-04 · Quelle:German.xinhuanet.com |
Stichwörter: Lebensmittelsicherheitsgesetz;Gesundheit;Sicherheit | Druck |
Chinas oberster Gesetzgeber Zhang Dejiang forderte eine solide Umsetzung des Lebensmittelsicherheitsgesetzes, um die Gesundheit und Sicherheit der Menschen zu gewährleisten.
„Lebensmittelsicherheit ist ein großes Anliegen, das die grundlegenden Interessen der Menschen betrifft und sie ist ein wichtiges Projekt für das Wohlbefinden der Bevölkerung“, sagte Zhang, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), während er am Samstag den Vorsitz über eine Sitzung hielt, die sich mit diesem Thema befasste.
Im April und Mai führte eine Delegation des Ständigen Ausschusses des NVK, die von Zhang geleitet wurde, eine landesweite Inspektion über die Umsetzung des Lebensmittelsicherheitsgesetzes durch und fertigte einen Bericht an. Das Lebensmittelsicherheitsgesetz wurde im Jahr 2015 mit härteren Strafen für Gesetzesübertreter überarbeitet.
Zhang bat die Regierungsstellen darum, den Bericht zu prüfen und die gezielte Maßnahmen gezielt auf die Probleme auszuführen, die in dem Bericht aufgelistet sind.
Außerdem bat er die NVK darum, die Aufsicht über die Arbeit der Regierung zu verstärken.
Vizeministerpräsident Wang Yang, der auch stellvertretender Leiter des Lebensmittelsicherheitskomitees des Staatsrates ist, nahm an der Sitzung teil.
Die Gesetzgeber stellten Wang einige Fragen, zum Beispiel wie man Verbrechen in Zusammenhang mit Lebensmittel bekämpfen kann und wie man unqualifizierte Nahrungsmittelgeschäfte regulieren soll.
Die Situation hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit ist im Allgemeinen gut, jedoch sind Probleme in einigen Sektoren und Orten auffällig, sagte Wang.
Er sagte, sein Komitee wird Unregelmäßigkeiten untersuchen und lösen, die in der Inspektion aufgedeckt worden sind und den Aufbau eines einheitlichen und verbindlichen Überwachungssystem beschleunigen.
Die zuständigen Behörden werden die Verwaltung über die Quellen von Nahrungsmittelrohstoffe stärken und Lebensmittel-Unternehmen darum bitten, mehr Verantwortung zu übernehmen, um Lücken in der Lebensmittelproduktion und der Verkaufskette zu schließen, sagte Wang.
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