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Können Dienstwohnungen die Korruption eindämmen? |
· 2016-06-21 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Dienstwohnungssystem;Korruption;Wohnung | Druck |
Das Dienstwohnungssystem teilt wichtigen Funktionären auf verschiedenen Regierungsebenen für ihre Amtszeit einen Wohnsitz zu. Der wichtigste Aspekt dieses Systems besteht darin, dass Funktionäre den zur Verfügung gestellten Wohnraum nur benutzen, aber nicht besitzen dürfen und nach Ende ihrer wieder Amtszeit ausziehen müssen. Dies ist kein neues Konzept, ähnliche Modelle gibt es in zahlreichen Ländern und auch im alten China war dies eine übliche Praxis.
China hat jüngst ein Blaubuch zum Thema Verwaltungsreform veröffentlicht. Darin wird die Wiedereinführung dieses Systems vorgeschlagen, um Probleme rund um die Unterbringung von Funktionären zu lösen und Korruption im Zusammenhang mit Immobilien zu verringern. Eine landesweite Umfrage hat ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der Befragten dieses Konzept befürwortet und davon überzeugt ist, dass die Zeit für seine Einführung reif sei. Manche zweifeln allerdings an seiner Effektivität, da die Informationen zu den Wohnverhältnissen der Kader wenig transparent sind und möglicherweise mit Widerstand aufgrund von Eigeninteressen zu rechnen ist.
Große Hoffnungen
Lan Xiang (Youth Times): Vor drei Jahren wurde das Dienstwohnungsmodell in die Reformpläne der Zentralregierung aufgenommen. Heute heißt es im Blaubuch zur Verwaltungsreform, dass die Zeit für den Start des Systems gekommen sei. Wir hoffen, dass es so bald wie möglich zu konkreten Maßnahmen kommen wird.
Der illegale Bau und die illegale Nutzung von Wohnobjekten sind zu einer neuen Form der Korruption geworden. Wenn sie ihre Posten räumen und umziehen, versäumen nicht wenige Funktionäre die Rückgabe der ihnen zugeteilten Wohnungen. Es kommt sogar vor, dass sie die Immobilien ihrem Nachwuchs übertragen. Dies bedeutet zweifellos eine Inbesitznahme von öffentlichen und staatlichen Vermögenswerten. Häuser sind zurzeit sehr teuer, dass Funktionäre im Besitz dieser Vermögenswerte sind, hat das Regierungsimage beschädigt, öffentlichen Unmut erregt und die finanzielle Belastung der Regierung erhöht.
Ein Dienstwohnungssystem, das die Vermischung von öffentlichem Wohnraum und Privatvermögen verbietet, ist internationale Praxis. In vielen Ländern hat die Erfahrung gezeigt, dass dies eine effektive Abschreckungsmaßnahme für Korruption ist und verhindert, dass Beamte Regierungseigentum veruntreuen. Ein solches System existierte über 2000 Jahre lang auch in China.
Obwohl das Dienstwohnungssystem in der ganzen Welt weit verbreitet ist und auch im alten China Anwendung fand, wird seine Einführung mit Sicherheit auf den Widerstand von Funktionären und Staatsbeamten treffen. Alle, die bereits vom alten System profitiert haben, werden nicht sehr glücklich darüber sein, Vermögenswerte, die sie in Besitz genommen haben, zurückzugeben. Beamte, die Immobilien nicht vor den festgesetzten Fristen zurückgeben, sollten ganz klar bestraft werden. Ihre Wohnverhältnisse sollten transparent gemacht werden. Das Dienstwohnungssystem ist eine effektive Methode, Machtmissbrauch sowie die Vermischung von öffentlichem und privatem Vermögen zu beschränken. Es ist höchste Zeit dafür und wir brauchen jetzt vor allem ein entschlossenes Vorgehen.
Wen Laosong (Innovative Finance Observation): Einfach ausgedrückt ist eine Dienstwohnung eine Wohnung, die die Regierung hochrangigen Funktionären für die Dauer ihrer Amtszeit zur Verfügung stellt. Darin können sowohl der Beamte als auch seine Familie wohnen. Damit sind für die Funktionäre jedoch keine Eigentumsrechte verbunden, bei Ende ihrer Amtszeit müssen sie die Wohnungen also zurückgeben.
Das Modell der Dienstwohnung ist nicht neu. Es wird in vielen westlichen Ländern praktiziert, zu den bekanntesten Amtssitzen gehören sicherlich das Weiße Haus und Downing Street 10.
Gegenwärtig stellt die Regierung hochrangigen Beamten eine Unterkunft zur Verfügung. Auch wenn sie dazu angehalten sind, diese nach ihrem Ruhestand oder Tod zurückzugeben, verweigern einige dies. Funktionäre, die ihren Dienst an mehreren Orten verrichten, wohnen außerdem in unterschiedlichen Wohnungen und können so mit der Zeit in den Besitz mehrerer Häuser gelangen. Richtet man ein Dienstwohnungssystem ein, wird es für sie unmöglich werden, staatliche Immobilien anzuhäufen, selbst wenn sie ihren Dienst an unterschiedlichen Orten ausüben. Auf diese Weise kann die Regierung Wohnressourcen einsparen.
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