Apple Inc. kämpft gegen ein Urteil, das vom Beijinger Büro für intellektuelles Eigentum gefällt wurde. Dieses besagt, dass das iPhone 6 das Außendesign eines weniger bekannten Smartphones aus China imitiert hätte, wie die Beijing Morning Post am Donnerstag berichtete. Die Firma Baili Marketing Service Inc. hat eine Beschwerde gegen Apple Inc. beim Beijinger Büro für intellektuelles Eigentum eingereicht. Zhongfu Telecom, einer Kette aus Beijing für Smartphones wurde ebenfalls vorgeworfen, das Außendesign des iPhone 6 und des iPhone 6 Plus würde die Patentrechte der Firma mit dem Smartphone 100C verletzen.
Das Büro für intellektuelles Eigentum urteilte am 10. Mai, dass Apple in der Tat das Design imitiert hätte. Es verlangte, dass Apple Inc. und Zhongfu Telecom den Verkauf von iPhone 6 und von iPhone 6 Plus Modellen stoppen müssten. „Das Modell iPhone 6 sowie das Modell iPhone 6 Plus weisen nur geringe Unterschiede auf zum Modell 100C von Baili. Die Unterschiede sind so gering, dass sie der durchschnittliche Konsument nicht bemerken kann. Also fällt dieser Fall in die Kategorie der Patentverletzung“, urteilte das Gericht.
Apple und Zhongfu haben Verwaltungsklagen gegen das Beijinger Büro für intellektuelles Eigentum am Beijinger Gericht für intellektuelles Eigentum eingereicht. Darin wird das Gericht aufgefordert, den Beschluss des Büros aufzuheben und zu erklären, dass sowohl das iPhone 6 als auch das iPhone 6 Plus keine Patente verletzen würden. Beide Firmen sagten, dass beide Modelle merkbare Unterschiede im Vergleich zum Modell von Baili aufweisen würden. Das Gericht hat den Fall akzeptiert und eine Vorladung an das Beijinger Büro für intellektuelles Eigentum geschickt. Das Verfahren ist am Laufen. Sollte das Gericht an dem Beschluss des Beijinger Büros für intellektuelles Eigentum festhalten, könnte es erstmals Verkaufsverbote für das iPhone 6 und das iPhone 6 Plus geben, zumindest im Stadtgebiet von Beijing. Die Auswirkungen des Urteils werden auch als Referenz für andere Städte gelten. Dennoch können Apple Inc. und Zhongfu Telecom immer noch Einspruch gegen das Urteil erheben, sollten sie den Fall verlieren, wie ein Patentanwalt sagte.
