Ein Bericht über die Aktivitäten des chinesischen Umweltschutzes im Jahr 2015 war am 25. April dem höchsten Gesetzgeber zur Ansicht vorgelegt worden. Das ist die erste Überprüfung seit der Einführung des neuen Umweltschutzgesetzes. 

Beim zweimonatlichen Treffen vom Montag bis Donnerstag begann der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses einen Bericht des Staatsrats zur Umweltsituation zu besprechen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob die letztjährigen Umweltziele erreicht werden konnten.

Das neue Umweltschutzgesetz, das im Frühjahr 2015 in Kraft trat, schreibt vor, dass Regierungen auf der Kreisebene und höher jedes Jahr dem Volkskongress oder seinem Ständigen Ausschuss einen Bericht über die Fortschritte bei der Umweltsituation vorlegen müssen.

Die Überprüfung trägt dazu bei, die Aufsicht der Gesetzgeber zu stärken und die Umsetzung des neuen Gesetzes zu gewährleisten. Außerdem bietet es den lokalen Legislativen ein Beispiel, wie sie ähnliche Bewertungen durchführen können.

Laut dem Bericht hat sich die Umwelt im vergangenen Jahr erholt. Aber Themen wie eine starke Verschmutzung, eine Schädigung von Ökosystemen und hohe Umweltrisiken müssen noch immer angegangen werden.

Von den 338 untersuchten Städten auf Präfektur-Ebene und höher erfüllten insgesamt 73 oder 21,6 Prozent dienationalen Normen für saubere Luft, hieß es im Bericht. Tage mit guter Luftqualität hätten 76,7 Prozent des vergangenen Jahres ausgemacht. Nur während 3,2 Prozent der Tage gab es eine starke Verschmutzung. Die durchschnittliche Belastung mit PM2.5- und PM10-Feinstaub lag in diesen Städten 43,9 Prozent beziehungsweise 24,3 Prozent über dem nationalen Limit.

Derweil nahm die Ozonbelastung zu, stellte der Bericht fest. Ebenfalls hob er ernste Wasserverschmutzungen im Haihe, im Huaihe, im Liaohe und im Gelben Fluss hervor. Außerdem würden das Jangtse-Delta, das Perlfluss-Delta und die alte industrielle Basis im Nordosten des Landes unter einer starken Bodenkontamination leiden.

China gelang es, das Jahresziel zu übertreffen, die Emissionen der wichtigsten Schadstoffe im Jahr 2015 zu senken und die obligatorischen Umweltziele für 2011-2015 wie geplant zu erfüllen, hieß es im Bericht. Den Fortschritt ermöglicht hätten die verstärkte Gesetzgebung, eine strenge Strafverfolgung und Bemühungen um eine wirtschaftliche Umstrukturierung.

So stiegen beispielsweise die Ausgaben der Zentralregierung für Umweltschutz im Vergleich zum Vorjahr um 13,9 Prozent auf 278,2 Milliarden Yuan (42,7 Milliarden US-Dollar), wie der Bericht zeigte.