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协商民主
Konsultative Demokratie

  ·   2017-02-08  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Demokratie in China
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Das Volk nimmt seine Rechte wahr, indem es bei einer Wahl seine Stimmen abgibt (Demokratie durch Wahl) sowie ausreichende Konsultationen vor wichtigen Entscheidungen unter sich durchführt und nach Möglichkeit einen Konsens über allgemeine Fragen erzielt (konsultative Demokratie). In diesen beiden wichtigen Formen wird die sozialistische Demokratie in China realisiert. Die sozialistische konsultative Demokratie ist eine Innovation im Bereich der Formen der sozialistischen Demokratie, die von der KP Chinas und dem chinesischen Volk geschaffen wurde. Sie entspricht den Gegebenheiten des Landes und steht in Übereinstimmung mit der Tradition der chinesischen politischen Kultur. In der konsultativen Demokratie liegt der Fokus nicht nur auf dem Endergebnis der Entscheidungsfindung, sondern auch auf einer breiten Beteiligung der Bevölkerung am Prozess der Entscheidungsfindung. Während die konsultative Demokratie den Respekt vor der Meinung der Mehrheit betont, hebt sie zugleich hervor, dass die Meinungen der Minderheiten vollauf zur Sprache gebracht und ihre Rechte gewahrt werden müssen. Dadurch wird die Wirkungsbreite der Demokratie erweitert, so dass die Demokratie des Volkes in breitestem Maße realisiert wird. China wird auch in Zukunft die konsultative Demokratie ständig ausbauen, sie auf noch mehr Ebenen realisieren und in noch mehr Systemen verankern, um so die Konsultationen in Bezug auf Gesetzgebung und Verwaltung, die demokratische Konsultation, die Konsultation zur Beteiligung an Staatsangelegenheiten sowie die gesellschaftliche Konsultation tiefgehend zu entfalten.  

人民通过选举、投票行使权利(即“选举民主”)和人民内部各方面在重大决策之前进行充分协商(即“协商民主”),尽可能就共同性问题取得一致意见,是中国社会主义民主的两种重要形式。社会主义协商民主是中国共产党和中国人民在社会主义民主形式方面的创造,符合中国的现实国情,契合中国的政治文化传统。它不仅关注最终的决策结果,也关注决策过程中的广泛参与,不仅强调对多数人意见的尊重,也强调少数人意见的充分表达和权利的维护,拓宽了民主的广度,从而在最大程度上实现人民民主。中国将不断推进协商民主广泛多层制度化发展,深入开展立法协商、行政协商、民主协商、参政协商、社会协商。 

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