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China plant Gesetzesnovelle gegen „Hamsterrad“-Wettbewerb auf dem Markt

  ·   2025-07-25  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Gesetzesnovelle;China
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China hat einen Entwurf zur Änderung des Preisgesetzes veröffentlicht, mit dem die Marktpreisordnung reguliert und „Hamsterrad-artiger“ Wettbewerb („rat race-style“ competition) unterbunden werden soll. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) und die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung (SAMR) gaben den Entwurf gemeinsam bekannt und betonten, dies sei Teil der Bemühungen, hochwertige Industrieprodukte und Innovationsdurchbrüche zu fördern, um eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zu sichern.

Die Novelle zielt darauf ab, Kriterien zur Identifizierung unlauterer Preispraktiken wie Preiskartelle, Wucherpreise und Preisdiskriminierung zu präzisieren. Insbesondere sollen Dumpingpreise besser erkannt und reguliert werden, um fairen Wettbewerb zu gewährleisten.

Bereits im März hatte die Regierung im Arbeitsbericht an den Nationalen Volkskongress (NVK) angekündigt, „lokalen Protektionismus und Marktzersplitterung zu beseitigen“ sowie „umfassende Maßnahmen gegen ruinösen Wettbewerb zu ergreifen“. Im Mai rief der chinesische Automobilverband (CAAM) dann die landesweiten NEV-Hersteller (New Energy Vehicles) dazu auf, Monopolisierung zu vermeiden und kleinere Wettbewerber nicht zu benachteiligen.

 

Eine Werkstätte bei Audi FAW NEV in Changchun. (21. März 2025, Xinhua) 

„Ein Hamsterrad-Wettbewerb schwächt langfristig die Innovationskraft“, warnte Hu Qimu vom Thinktank „Forum 50 für die Integration von Digital- und Realwirtschaft“. Kurzfristig profitierten zwar preissensible Verbraucher, doch sinkende Gewinnspannen gefährdeten Investitionen in Zukunftstechnologien.

Zuletzt verschärften Behörden die Regulierung: Am 18. Juli mahnte die SAMR die Lebensmittel-Lieferplattformen Meituan, Ele.me und JD.com zur Einhaltung von Werbe- und Wettbewerbsregeln. Einen Tag später beschlossen das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), NDRC und SAMR bei einem NEV-Branchentreffen Preiskontrollen und Qualitätsprüfungen.

Die Anti-Involutionskampagne findet breite Unterstützung: Die meisten Autohersteller beendeten Preiskämpfe und verpflichteten sich zu 60-Tage-Zahlungsfristen gegenüber Zulieferern. Der Zementverband veröffentlichte Leitlinien gegen zerstörerischen Wettbewerb, und 33 Baukonzerne unterzeichneten eine Selbstverpflichtung gegen sogenannte „Involutions“-Praktiken.

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