Am 9. Dezember hielt das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas eine wichtige Konferenz ab. Die Verantwortlichen stellten dabei die Weichen für die Wirtschaftsarbeit 2025 und beschlossen die makroökonomische Ausrichtung sowie die ökonomischen Hauptziele für das kommende Jahr. 

Hauptlinie für 2025 ist eine proaktivere und wirksamere Makropolitik, fußend auf einer proaktiveren Finanzpolitik und moderat gelockerten Geldpolitik. Chinas politische Entscheidungsträger kündigten zudem unkonventionelle antizyklische Anpassungen an. Dies ist die stärkste Formulierung für die Fiskal- und Geldpolitik seit 2010. Die Wortwahl der „unkonventionellen antizyklischen Anpassungen“ deutet darauf hin, dass neben der allgemeinen Fiskal- und Geldpolitik auch stärkere Anpassungen erfolgen dürften. 

Was die Geldpolitik anbelangt, bekräftigten die Entscheidungsträger, dass man, wenn Maßnahmen wie die Senkung von Zinsen und Mindestreserven nicht fruchteten, auf stärkere Instrumente wie eine quantitative Lockerung zurückgreifen werde. In Bezug auf die Fiskalpolitik könnten neben der Erhöhung der Staatsausgaben auch verschiedene Staatsfonds sowie große staatseigene Unternehmen durch antizyklische Investitionen eine größere Rolle bei der Stabilisierung der Wirtschaft spielen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die starken politischen Signale dieser Sitzung dem Markt starkes Vertrauen geben. 

Während des Treffens betonten die Teilnehmer, dass China trotz der aktuellen Herausforderungen nach wie vor über einen großen Markt, starke wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und großes Entwicklungspotenzial verfüge. Besonders in den letzten Jahren hätten aufstrebende Industrien wie der Bereich der erneuerbaren Energien erhebliche Fortschritte erzielt und bemerkenswerte internationale Wettbewerbsvorteile gezeigt. 

Dennoch sehe sich China nun mit dem Hauptproblem einer unzureichenden Binnennachfrage konfrontiert, so die politischen Entscheidungsträger. Die größte Herausforderung sei nach wie vor die Nachfrage, insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen Verschlechterung des globalen Umfelds im Jahr 2025 und eines möglichen Rückgangs der Auslandsnachfrage. Deswegen rückte die Sitzung den Fokus auf Konsum und Investitionen und betonte die Wichtigkeit, den Konsum anzukurbeln und die Investitionseffizienz zu erhöhen. Man plane, die Inlandsnachfrage auf breiter Front zu steigern. Dieser Ansatz zielt darauf ab, den derzeit größten Widerspruch in Chinas wirtschaftlicher Entwicklung zu lösen. Denn nur durch eine Stärkung der Binnennachfrage ließen sich die Preise stabilisieren bzw. steigern, so die Verantwortlichen, wodurch ein intrinsisches Wachstum erzielt und pessimistische Erwartungen überwunden werden könnten. 

Hervorzuheben ist, dass die Sitzung kurzfristige Maßnahmen mit langfristigen Zielen verbindet, ohne dabei die strukturellen Herausforderungen der Wirtschaftsentwicklung aus dem Blick zu verlieren. In den westlichen Industrieländern führt lockere Geldpolitik, insbesondere in Form unkonventioneller quantitativer Lockerung, häufig zu einem drastischen Anstieg der Staatsverschuldung, was in weiterer Folge in Hyperinflation münden kann. 

In diesem Zusammenhang betonte die Sitzung die Notwendigkeit, wissenschaftlich-technologische Innovationen besser zu nutzen, um die Entwicklung Produktivkräfte neuer Qualität anzuführen und ein modernes Industriesystem zu entwickeln. Man werde die Reformen des Wirtschaftssystems als Hebel einsetzen und die Umsetzung wegweisender Reformmaßnahmen vorantreiben. Diese Ansätze zielen darauf ab, langfristige Entwicklungsprobleme zu lösen und eine Abhängigkeit von kurzfristigen Konjunkturmaßnahmen nach der Stabilisierung der Wirtschaft zu vermeiden. Nur nachhaltiger Wohlstand könne schließlich die Lebensqualität der Menschen steigern und ihnen Zufriedenheit, Glück und Sicherheit garantieren, so die Verantwortlichen. 

Innovation mit Ansage: China wird die Entwicklung der Produktivkräfte neuer Qualität zu seiner Hauptaufgabe machen. (Foto: Wang Jianwei/Xinhua)  

Auf der Sitzung hieß es weiter, dass man die Hauptziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2024 erfolgreich erfüllen werde. Das deutet darauf hin, dass das Wachstumsziel unverändert bleibt. 2025 markiert das Ende des 14. Fünfjahresplans. Aufgrund der Pandemie wurden im 14. Fünfjahresplan keine konkreten Anforderungen an das BIP-Wachstum gestellt. Um jedoch das im Plan festgelegte Ziel zu verwirklichen, bis 2035 ein Pro-Kopf-BIP auf dem Niveau der mäßig entwickelten Industrieländer zu erreichen, müsste das durchschnittliche jährliche BIP-Wachstum in diesem Zeitraum über 4,83 Prozent liegen. Selbst bei einer Erreichung des Fünf-Prozent-Wachstumsziels für 2024 betrüge die durchschnittliche Wachstumsrate von 2020 bis 2024 etwa 4,76 Prozent und läge damit unter der erforderlichen Zielmarke. 

Deshalb sei es erforderlich, so die Entscheidungsträger, für das Jahr 2025 ein Wachstumsziel von etwa fünf Prozent festzulegen. Die Wirtschaftsverantwortlichen betonten zudem die Notwendigkeit, die Ziele des 14. Fünfjahresplans mit hoher Qualität zu erreichen. Dabei stehe eine qualitativ hochwertige Entwicklung nicht im Widerspruch zu einer notwendigen Wachstumsrate. Im Gegenteil. Ein angemessenes Wirtschaftswachstum sei ein entscheidender Faktor, um Kräfte zu mobilisieren und das Vertrauen zu stärken. 

Chinas wirtschaftliche Aussichten sind also weiterhin vielversprechend und das Land hat die Fähigkeit, über einen längeren Zeitraum eine mittelhohe Wachstumsrate aufrechtzuerhalten. Mit einer Reihe wirksamer Maßnahmen und verbesserten Erwartungen dürfte sich Chinas Wirtschaft klar ihre enorme Widerstandsfähigkeit bewahren und ihr großes Potenzial in Zukunft weiter entfalten. 

*Zhang Yi ist Chefökonom von Hetai Securities. 

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