Testfahrt mit autonomen Fahrzeugen findet im Nanshan-Bezirk in Shenzhen, Provinz Guangdong, Statt. (Archivfoto von Xinhua)  

Shenzhen, eine Metropole, die bei der Reform und Öffnung Chinas Pionierarbeit geleistet hat, wird vollautonome Fahrzeuge auf bestimmten Straßen zulassen. Die Stadt in der Provinz Guangdong hat die landesweit erste Verordnung für intelligente und mit dem Internet verbundene Fahrzeuge erlassen.

Die neue Verordnung, die am 1. August in Kraft treten soll, klärt auch die Regeln für die Haftung bei Autounfällen, an denen autonomes Fahren beteiligt ist, und trägt dazu bei, die rechtliche Lücke in Chinas Smart-Car-Industrie zu schließen. Das Regelwerk besagt, dass Autohersteller vollautonome Fahrzeuge nicht zwingend mit menschlichen Fahrmodi und -geräten ausstatten müssen und dass sie auch keine menschlichen Fahrer haben dürfen. Der Verordnung zufolge, die am Dienstag auf der offiziellen Webseite des städtischen Volkskongresses veröffentlicht wurde, dürfen solche vollautomatischen Fahrzeuge jedoch nur auf bestimmten Straßen und Abschnitten verkehren, die von der Verkehrsverwaltung von Shenzhen festgelegt wurden.

Gu Dasong, geschäftsführender Direktor des Forschungszentrums für Verkehr und Entwicklung an der Universität Südostchinas, sagte, dass die Verordnung nicht genau festlegt, welche menschlichen Fahrweisen und Geräte erforderlich sind. „Aber traditionell könnten solche Geräte Lenkräder, Gaspedale und Bremspedale sein, die von menschlichen Fahrern benutzt werden.“ Die Abschaffung von Lenkrädern sei eines der Ziele des autonomen Fahrens, doch das unterscheide sich erheblich von traditionellen Autokonstruktionen, und so müsse abgewartet werden, wie Shenzhen die lokalen Standards spezifizieren wird, so Gu.

Chang Zhenting, Generalsekretär der Allianz für autonomes Fahren in der Buchtenregion Guangdong-Hongkong-Macao, sagte, dass Shenzhen mit der Aufnahme von selbstfahrenden Autos in die Gesetzgebung eine Vorreiterrolle in China spiele, um die Kommerzialisierung von autonomen Fahrzeugen zu beschleunigen und dabei gleichzeitig die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Shenzhen verbessere seinen Rechtsrahmen für die Forschung und Entwicklung, die Produktion, den Kauf und den Verkauf autonomer Fahrzeuge, sagte Chang. Eine bessere Koordinierung zwischen Fahrzeug und Straße sowie mehr Testerfahrung sei erforderlich, bevor dies auf andere Bereiche ausgeweitet werden könne.

In der neuen Verordnung werden autonome Fahrzeuge in drei Typen eingeteilt: bedingt autonomes Fahren, hochautonomes Fahren und vollständig autonomes Fahren. Die beiden erstgenannten Fahrzeugtypen müssen über menschliche Steuergeräte und Fahrer verfügen. In der Verordnung wurden auch die Regeln für die Haftung bei Autounfällen im Zusammenhang mit autonomem Fahren präzisiert. Bei autonom fahrenden Fahrzeugen mit Fahrer wird der Fahrer für Unfälle und Schadenersatz verantwortlich gemacht. Bei vollautonomen Fahrzeugen ohne Fahrer ist der Fahrzeughalter für Unfälle und Schadenersatz verantwortlich.

Wenn bei einem Verkehrsunfall der Schaden durch die Mängel eines Fahrzeugs verursacht wird, kann der Fahrer, der Eigentümer oder der Halter, nachdem er den Schaden bezahlt hat, in Übereinstimmung mit den Gesetzen eine Entschädigung vom Hersteller oder Verkäufer des Fahrzeugs verlangen, heißt es in der Verordnung.