China hat am Freitag den Entwurf des Plans für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den nächsten fünf Jahren vorgestellt und die langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 präzisiert. Dabei werden politische Prioritäten für eine neue Entwicklungsphase gesetzt, die für das Land entscheidend ist, um die geplante sozialistische Modernisierung zu erreichen.

Das Dokument, das auf der aktuell stattfindenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) derzeit geprüft wird, listet die wichtigsten sozialen und wirtschaftlichen Ziele für den 14. Fünfjahresplan (2021-2025) auf.

Diese Fünfjahrespläne sind ein wichtiger Mechanismus, der in den 1950er Jahren eingeführt wurde und China durch wirtschaftliche Höhen und Tiefen sowie Veränderungen im externen Umfeld navigiert hat. Mithilfe dieser langfristigen Pläne konnte China seine nationale Stärke und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung stets sichern.

Im vergangenen Jahr überschritt Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) erstmals die Schwelle von 100 Billionen Yuan (15,4 Billionen US-Dollar) und betrug insgesamt 101,5986 Billionen Yuan. Das bedeutet, dass das BIP 1.232 Mal höher war als 1953, als China mit der Umsetzung seines ersten Fünfjahresplans gerade begonnen hatte und damit die wundersame Transformation des Landes von einem wirtschaftlich rückständigen Land zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt einleitete.

Im Laufe der Jahre haben sich die Schwerpunkte von Chinas Fünfjahresplänen mit den sich ändernden nationalen Bedingungen weiterentwickelt. Bevor China in den späten 1970er Jahren seine Reform und Öffnung einleitete, hatten sich die Fünfjahrespläne hauptsächlich noch darauf konzentriert, die Industrialisierung des damaligen Agrarlandes voranzutreiben.

Zu einer Zeit, als die Planwirtschaft vorherrschte, hätten die Fünfjahrespläne den Fluss der begrenzten Ressourcen gelenkt, um die Grundbedürfnisse benachteiligter Gruppen zu befriedigen, erklärte Yan Yilong, stellvertretender Dekan des Instituts für zeitgenössische China-Studien der Tsinghua-Universität.

Mit Chinas allmählichem Übergang von der Planwirtschaft zu einer marktorientierten sozialistischen Marktwirtschaft hätten sich die Fünfjahrespläne dann dahingehend weiterentwickelt, dass sie nun mehr marktorientierte Richtlinien anstelle von verpflichtenden Vorgaben und starren wirtschaftlichen Zielen enthalten.

Auch sind die Pläne nicht mehr nur auf die Wirtschaft fokussiert. Stattdessen werden in ihnen auch umfassendere Entwicklungsphilosophien und -themen verankert, um die allseitige Entwicklung des Landes zu lenken. Vor allem dem Umweltschutz und der sozialen Wohlfahrt wird große Aufmerksamkeit geschenkt.

Während Chinas Fünfjahrespläne bei der Umsetzung einen Top-Down-Ansatz verfolgen, beinhalten sie im Vorfeld mehrere Bottom-Up-Runden, in denen viele unterschiedliche Meinungen eingeholt werden. Auf diese Weise können bei der Formulierung der Pläne Vorschläge von Experten, Regierungsbeamten, politischen Beratern und dritten Bewertungsorganisationen berücksichtigt werden. Diese Anstrengungen wurden unternommen, um einen realisierbaren, konsistenten und vorhersehbaren Fahrplan zu garantieren, der eng an Chinas langfristige Vision für die nationale Verjüngung angelehnt ist.

Im Gegensatz zu den oft wechselnden Regierungen in westlichen Ländern, wo die Versprechen und Pläne einer Regierung von der nächsten nur mit geringer Wahrscheinlichkeit umgesetzt werden, ermöglichen Chinas Fünfjahrespläne nach Meinung von Analysten Planungen mit einer vorhersehbaren Zukunft.

Da China sich aktuell auf einen neuen Weg begibt, um sich vollständig zu einem modernen sozialistischen Land zu entwickeln, enthält der neue Fünfjahresplan natürlich auch viele neue Aufgaben. So sollen laut dem Entwurf des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung und den langfristigen Zielen bis zum Jahr 2035 beispielsweise die nationalen Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den nächsten fünf Jahren jährlich um über 7 Prozent steigen.