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China warnt vor Protektionismus und Militarisierung

Von China Daily-Reporter Zhang Yunbi  ·   2018-08-08  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Protektionismus;USA;Handel
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Staatsrat und Außenminister Wang Yi hat vor dem wachsenden Protektionismus und der durch äußere Kräfte angeregten Tendenz zur Militarisierung gewarnt. Dies seien die zwei großen, negativen Faktoren, die Ostasien derzeit plagten, so der chinesische Außenminister. 

Länder außerhalb der Region, insbesondere die Vereinigten Staaten, hätten häufig massive strategische Waffen in der Region, insbesondere im Südchinesischen Meer, mobilisiert, um ihre Muskeln spielen zu lassen, sagte Wang am Samstag in Singapur. 

Dies stelle „(…) eine Sicherheitsbedrohung dar und erhöht den Druck auf China und die anderen Länder der Region. Die USA sind zur treibenden Kraft hinter der Militarisierung in der Region geworden", sagte Wang am Rande des Außenministertreffens der Association of Southeast Asian Nations. 

Am Samstag hatte US-Außenminister Mike Pompeo auf einer Pressekonferenz in Singapur gesagt, dass er „Bedenken bezüglich der chinesischen Militarisierung des Südchinesischen Meeres" habe. 

Das Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten und China „(…) begrüßt jedoch die Durchführung der ASEAN-China-Meeresübung im Jahr 2018, durch die das gegenseitige Vertrauen der Seestreitkräfte der ASEAN-Staaten und Chinas gestärkt wurde", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung Singapurs, des Gastgebers der Veranstaltung. 

Die Bemühungen Chinas und der ASEAN-Staaten, Fortschritte beim regionalen Frieden und der Stabilität des Südchinesischen Meeres zu erzielen, zu ignorieren, wäre respektlos und unverantwortlich gegenüber den Ländern der Region", sagte Wang. 

Angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohungen und des zunehmenden Drucks sollte China sein völkerrechtlich verankertes Recht auf Selbstverteidigung ausüben, sagte Wang. 

Selbstverteidigung als „Militarisierung" zu bezeichnen, sei eine Verzerrung der Wahrheit, fügte Wang hinzu. 

In Erwiderung auf Pompeos Bemerkung, dass die USA „Partnerschaft, nicht Dominanz" in der Region anstrebten, sagte Wang, dies sei angesichts der bisherigen Bilanz des Landes eine seltene Position der USA. Man erwarte nun von den USA, dass sie ihren Worten auch Taten folgen lassen. 

Die Außenminister der zehn südostasiatischen Länder sowie Chinas, Japans und der Republik Korea haben sich darauf geeinigt, die Verhandlungen über eine umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft zu beschleunigen. 

Die hochrangigen Diplomaten seien sich darin einig gewesen, dass ihre Länder gemeinsam für den Freihandel eintreten, sich gegen den Protektionismus aussprechen und den Aufbau der vorgeschlagenen Ostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft vorantreiben sollten, sagte Wang. 

  

  

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