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Zhang Wen: Eine Gerichtspräsidentin im Wettlauf mit dem Internet

  ·   2020-06-22  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Gerichtshof;Internet
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„Im virtuellen Gericht sind der richterliche Hammer, das richterliche Siegel und der Gerichtshof, die auf der Videoseite für die streitenden Parteien zu sehen sind, identisch mit der realen Situation im Gerichtssaal, und das Verfahren läuft genauso feierlich ab“, sagte Zhang Wen, Präsidentin des Beijinger Internetgerichtshofs. Selbst in einem „virtuellen Gericht“ müssten Richter bei der Behandlung von Fällen schließlich ein „gewisses Zeremoniell wahren“, so Zhang.  

 

Zhang Wen (Mitte), Präsidentin des Beijinger Internetgerichtshofs.   

Der plötzliche Ausbruch der COVID-19-Epidemie hat viele Gerichte im ganzen Land dazu veranlasst, Gerichtsverhandlungen online durchzuführen. Bereits am 21. Februar veröffentlichte Zhang Wen mit ihrem Team daher die Verfahrensregeln für Online-Prozesse des Beijinger Internetgerichtshofs. 

Es gibt insgesamt 26 Verfahrensregeln, welche die Identifikation und Verwendung der Fallnummer von Online-Prozessen, die Kleidung und Etikette, die Art der Zeugenaussage, asynchrone Gerichtsverfahren, die Aufzeichnung des Gerichtsverfahrens sowie ihre Offenlegung festlegen. Die Veröffentlichung der Spezifikationen hat die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen.  

„Der Beijinger Internetgerichtshof ist ein Ergebnis der Justizreform. Seit seiner Eröffnung vor mehr als einem Jahr haben wir über 13.509 Online-Gerichtsverfahren mit einer Gesamtdauer von 7792 Stunden durchgeführt. Aus dieser Erfahrung haben wir ein Modell des Beijinger Internetgerichtshofs für die Entwicklung von Online-Prozesstechnologie und -Gerichtsverfahren entwickelt.“ Zhang Wen erklärte, dass die Veröffentlichung der Verfahrensregeln für Online-Prozesse dazu diene, ihre Erfahrungen anderen Gerichtshöfen, die während der Epidemie Fälle online verhandeln müssten, als Referenz zur Verfügung zu stellen. 

Zhang war im August 2018 zur Präsidentin des Beijinger Internetgerichtshofs ernannt worden. Obwohl sie damals noch keine genaue Vorstellung davon hatte, wie ein Internetgerichtshof funktionieren könnte, übernahm sie die Arbeit. Gemeinsam mit ihren Kollegen musste sie bei null anfangen und alles – von der Erforschung und Entwicklung eines geeigneten Prozess-Modells bis hin zum Aufbau einer geeigneten Plattform für Online-Prozesse  – selbst aufbauen. 

Laut Jiang Ying, Vizepräsidentin des Gerichts, wurde der Internetgerichtshof am 9. September 2018 offiziell gegründet. Seitdem seien bei dem „24-Stunden-Gericht“ knapp 130.000 Anträge für Fälle eingereicht worden. Die Anträge zur Registrierung der Fälle, Erstellung elektronischer Akten und Übertragung von Berufungsverfahren würden 100 Prozent online durchgeführt. Die Rate der Online-Prozesse liege bei 99,6 Prozent und die der elektronischen Zustellung übersteige 95 Prozent. 

Beijing ist ein Brennpunkt der Internetunternehmen des Landes und auch ein Ort, der für Internetinnovationen von großer Bedeutung ist. Als ein Sondergericht, das für 11 spezifische Arten von Internet-Fällen in Beijing zuständig ist, sind viele der vom Beijinger Internetgerichtshof verhandelten Fälle total neu, schwierig und kompliziert, was für Zhang auch eine große Herausforderung ist, da sie sich auf die Internetsprache einstellen muss.  

Dafür hat sie ihre jungen Kollegen um Hilfe bei technischen Fragen gebeten. „Die Präsidentin gibt niemals auf. Beim Aufbau der Plattform hat sie sich Vorschläge von mehr als 40 Technologieunternehmen angehört“, sagte Sun Mingxi, ebenfalls Richterin des Beijinger Internetgerichthofs. „Zhang Wen folgt auch die Mode. Sie beherrscht den ‚Internet-Slang‘ inzwischen sogar fließender als unsere jungen Leute und hat sich ein gründliches Verständnis des Internets erarbeitet." Ihre Beharrlichkeit und Neugier verhelfen der Richterin und ihrem Team, viele komplizierte und schwierige Fälle erfolgreich zu verhandeln.  

   

Zhang Wen (2. v. l.), vorsitzende Richterin, bei der Online-Verhandlung eines Falls. 

Der Beijinger Internetgerichtshof ist zu einer „Attraktion“ für ausländische Gäste geworden. Seit seiner Gründung hat der Internetgerichtshof 50 Besuche ausländischer Gäste aus 44 Ländern und Regionen erhalten. Am 31. Juli 2019, besuchte Abdulqawi Ahmed Yusuf, Präsident des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, den Internetgerichtshof. Aufgrund einer ganzen Reihe technologischer Innovationen, die im Rahmen des Beijinger Internetgerichtshofs verwirklicht wurden, meinte Abdulqawi, dass das neue Gericht „den Grundstein für den zukünftigen Stil der gerichtlichen Tätigkeit gelegt“ habe. Darauf war Zhang Wen sehr stolz. 

Nach Ansicht von Zhang werde die Internettechnologie täglich aktualisiert, die Geschäftsmodelle des Internets wiederholten sich ständig und die Internetumwelt verändere sich immerzu. Der Internetgerichtshof müsse flexibel bleiben und sich den mit dem ständigen Wandel verbundenen  Widersprüchen und Streitigkeiten stellen. Richter müssten ständig wie Schwämme lernen, um Experten in Internetfragen zu werden, bevor sie gute Urteile fällen können. 

„Die Rennstrecke des Lebens wird sich ändern. Der Schlüssel ist, wie du läufst“, sagte sie. Der Wettlauf mit dem Internet werde nie aufhören, so die Gerichtspräsidentin. Wichtig sei, dass man mit dem „Rennen“ nicht aufhöre. 

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