China hat am 31. Mai seine Familienplanungspolitik gelockert. Paare, die ein drittes Kind haben wollen, werden künftig stärker unterstützt. Das Dokument, das am Dienstag veröffentlicht wurde, wurde gemeinsam vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und dem Staatsrat verabschiedet. Darin werden auch unterstützende Maßnahmen zur Geburtenförderung vorgeschlagen, darunter Steuererleichterungen und die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Familienplanung. Dies soll insbesondere für die Kindererziehung, die Betreuung älterer Menschen und die Verbesserung der demografischen Überwachung und Prognosen gelten.

Das Dokument besagt, dass China Steuerabzüge für Ausgaben für Kinder unter drei Jahren als Teil einer größeren Lockerung der Geburtenpolitik zulassen wird. Die lokalen Regierungen sollen Eltern mit Minderjährigen, die sich um die Anmietung öffentlicher Wohnungen bewerben, „gebührende Aufmerksamkeit“ schenken.

„Die neue Drei-Kind-Politik ist nicht nur eine Änderung bei der Zahl der Kinder. Viel wichtiger ist, dass sie Maßnahmen zur aktiven Unterstützung von Geburten beinhaltet. Die Zentralregierung hat beschlossen, sich auf verschiedene Aspekte zu konzentrieren, einschließlich pränataler und postnataler Pflege, universeller Kinderbetreuung, Bildung und Elternschaft, um die Familien zu entlasten und ihr Wohlbefinden zu fördern“, sagte Yang Wenzhuang, Leiter der Abteilung für Bevölkerungsüberwachung und Familienentwicklung bei der Nationalen Gesundheitskommission.

Überarbeitung des Familienplanungsgesetzes 

China wird auch das Gesetz über Bevölkerung und Familienplanung überarbeiten, um die Drei-Kind-Politik zu legitimieren.Die Regierung wird nicht länger Geldstrafengegen Paare verhängen, die gegen das Familienplanungsgesetz verstoßen, um mehr Kinder zu bekommen, als ihnen erlaubt ist, hieß es.Auch wird die Anzahl der Kinder einer Person nicht länger eine Referenz sein, wenn sie sich für ein Haushaltskonto registrieren, sich in der Schule einschreiben und sich für einen Job bewerben, so das Dokument.

Regulierung der Reproduktionstechnologie 

Um das Niveau der vorgeburtlichen und nachgeburtlichen Betreuung zu verbessern, wird die Planung verstärkt und eine strenge Bewertung für die Zulassung der Reproduktionstechnologie ausgeübt. Dadurch soll ein Dienstleistungssystem aufgebaut werden, bei dem Angebot und Nachfrage dieser Technologie ausgewogen sind und rationale Regeln gelten.Es wird auch hervorgehoben, wie wichtig es ist, angeborene Behinderungen zu verhindern, indem die Gesundheit von Schwangeren sowie Kindern sichergestellt wird.

Fortgesetzter Schutz für Ein- und Zwei-Kind-Familien 

China wird die Vorzugsbehandlung von Ein-Kind-Familien auch weiterhin aufrechterhalten. Auch Landbewohner mit zwei Töchtern, die vor der offiziellen Einführung der Zwei-Kind-Politik geboren wurden, werden weiterhin unterstützt. Für Kinder aus Ein-Kind-Familien wird ein Urlaubssystem geprüft, um ihnen die Pflege der Eltern zu ermöglichen.